Titel: Beweis, was für Unwesen das englische Patent-Wesen ist.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1826, Band 21, Nr. LXI./Miszelle 2 (S. 275–276)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj021/mi021061_2

Beweis, was für Unwesen das englische Patent-Wesen ist.

Wir haben Hrn. Furnival's Patent über Salzsiederei angeführt. (Polyt. Journ. Bd. XX. S. 342.) An demselben Tage erhielt Hr. Wilh. Weston Young, in Newton Cottage, Glamorganshire, ein Patent mit dem großen Siegel über Salzsiederei, welches, wie auch das London Journal of Arts. N. 66. S. 189 bemerkt, durchaus dieselbe Vorrichtung als Patent-Recht in Anspruch nimmt: nämlich die Pfannen übereinander anzubringen, und die obere durch die Dampfe der unteren zu heizen. Wir haben schon so oft gesagt, daß in England für Geld Alles zu haben ist, und der Lord Kanzler wird Tausenden dasselbe Patent auf dieselbe Vorrichtung geben, wenn jeder dieser Tausende seine schwere Taxe dafür bezahlt. Es ist das Loos so vieler Firsten und Regierungen, in ihren wohlthätigsten Absichten durch ihre Minister, und oft gar durch Secretäre und Schreiber, getauscht zu werden. Sollte man es glauben, daß, bei der scheinbaren Strenge der englischen Geseze „kein Register über die ertheilten Patente gehalten wird?“ (There is no register preserved of the respecitve inventions, London Journ. a. a. O) „Es gab Fälle“, heißt es eben daselbst, „wo Patent-Käufer dem Attorney oder General-Solicitator irgend etwas als ihre Erfindung angaben, und, nachdem sie das Patent darauf erhielten, etwas ganz anderes, was sie indessen aufgegabelt hatten, (picked up) für ihre Erfindung erklärten. Es scheint nicht, daß es ein Mittel gegen dieses Unheil gibt.“ Allerdings gibt es ein Mittel dagegen, und einer der weisesten Regenten, der jemahls zum Glüke seines Volkes lebte, Joseph II., der Unsterbliche, hat dieses Mittel erfunden, und zum Vortheile seines Landes angewendet, indem er sagte: „Kein Patent! Jedes Patent ist ein Verbrechen der beleidigten Menschheit, denn jeder Mensch hat das Recht sein Talent, seine Kraft, sein Geld |276| zu seinem Vortheile innerhalb der Schranken der Geseze anzuwenden, und Niemand darf den anderen daran hindern, am allerwenigsten die Regierung selbst, die jedem Bürger gleiches Recht schuldig ist, wie jeder Vater jedem seiner guten Kinder.“ (Joseph II. an Grafen Kinsky.)

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