Titel: Collier's Weberstuhl.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1831, Band 42, Nr. CIV./Miszelle 7 (S. 387–388)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj042/mi042104_7

Collier's Weberstuhl.

Hr. William Collier, Barchent-Scherer zu Salford, ließ sich am 10. November 1827 ein Patent auf einen verbesserten Weberstuhl geben, den er in Folge einer, von einem Fremden erhaltenen Mittheilung erbaute. Diese Verbesserung |388| besteht nun lediglich in der Anwendung jenes Theiles der Church'schen Drukmaschine auf den Weberstuhl, durch welchen vermöge einer unterbrochenen Kreisbewegung gewisse Theile wechselsweise in Bewegung gesezt oder in Ruhe gestellt werden, während andere sich bewegen. Das London Journal of Arts gibt daher im Maihefte 1831 S. 70 statt des Collier'schen Patentes bloß wörtlich die Beschreibung dieses Theiles der Church'schen Maschine sammt dessen Abbildung wieder, so wie sie unsere Leser bereits im Polytechn. Journale Bd. XIX. S. 35 Taf. I. Fig. 15, 16, 17 finden. Das London Journal gibt folgende Nachweisung über diesen, an Hrn. Church begangenen Patent-Diebstahl. Man vertraute eine Church'sche Drukmaschine zu Paris der Sorgfalt des Mechanikers J. Collier an, der sich sogleich in Frankreich, zum Nachtheile des Erfinders, ein ausschließliches Privilegium auf die Anwendung eines Theiles derselben auf den Weberstuhl geben ließ, und der später durch Hrn. William Collier unter dem Titel einer, von einem Fremden erhaltenen, Mittheilung auch in England ein Patent erwarb. Es wurde gegen die Ertheilung dieses Patentes bei dem Lordkanzler Klage geführt, da man aber den Original-Patentträger gerichtlich versicherte, daß seine Erfindung, da sie neu in der Mechanik ist, für die erste Dauer des Patentes sein ausschließliches Eigenthum bleibe, zu was immer für einem Zweke man dieselbe auch anwenden will, und obschon er in seinem Patente bloß von Anwendung derselben auf eine Drukmaschine spricht, so wurde von dem weiteren Verfahren abgestanden, jedoch mit der Absicht gegen alle jene gerichtliche Schritte einzuleiten, die Hrn. Collier's Weberstuhl anwenden würden! Kann man sich eine niedrigere Prellerei einer Regierung denken! Man ertheilt ein Patent auf eine gestohlene Erfindung, um das Geld für die Patent-Ertheilung einsteken zu können, und verspricht dann, alle jene gerichtlich zu verfolgen, die sich des von der Regierung patentirten Gegenstandes bedienen würden. Es ist dieß ein neuer Beweis, welche Schändlichkeiten Regierungen und Privaten bei dem Patentunwesen treiben. Man macht so großes Aufheben damit, daß hohe Zölle oder gar das Prohibitivsystem die Immoralität durch die beständigen Schmuggeleien so sehr befördern sollen und entblödet sich nicht zu gleicher Zeit ein System zu vertheidigen, welches weit gröbere Betrügereien gestattet, als jene, und zwar Betrügereien, die oft von den Regierungen nicht aufgedekt und noch weniger bestraft werden, weil sie im Interesse derselben liegen. – Wenn übrigens in obigem Falle Hr. Church seine Erfindung bloß auf eine Drukmaschine angewendet wissen wollte, und auch bloß darauf ein Patent nahm, so sehen wir nicht ein, wie man Hrn. Collier oder irgend jemanden anderen hindern kann, einen Theil dieser Erfindung auf etwas anderes zu benuzen, und wie man dadurch die Welt einer nüzlichen Anwendung einer Sache, auf welche vielleicht Hr. Church allein nie verfallen wäre, berauben kann. Dieß läßt sich bloß dadurch erklären, daß die englische Regierung hier ein Mittel sieht, durch welches sie Hrn. Church oder einem anderen das schwere Geld für ein neues Patent aus dem Sake stehlen kann.

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