Titel: Englische Patent-Ungerechtigkeiten.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1832, Band 43, Nr. LIV./Miszelle 3 (S. 237–238)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj043/mi043054_3
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Englische Patent-Ungerechtigkeiten.

Ein Hr. G. M. frägt im Mechanics' Magazine N. 421 S. 430, ob es richtig sey, daß, wenn Jemand eine Erfindung macht, und diese, ehe er ein Patent darauf nimmt, einem Freunde zur Beurtheilung mittheilt, dieser Freund, wenn er eine Niederträchtigkeit begehen will, den Erfinder um das Recht bringen kann, sich ein Patent auf seine Erfindung geben lassen zu können. Das Mech. Magazine beantwortet diese Frage bejahend, indem es zur Erlangung eines ausschließlichen Patentes nothwendig ist, daß die Erfindung, die man patentiren lassen will, noch nicht mitgetheilt, oder so öffentlich bekannt gemacht ist, daß sie dem Lande auch ohne Ertheilung des Monopoles zum Nuzen gereichen kann. In diesem Falle befindet sich nun der nicht mehr, der seine Erfindung einem betrügerischen Freunde mittheilte, durch den sie zur Kenntniß von Tausenden gelangt seyn kann. Der einzige Trost, der, wie das Mech. Magazine sagt, einem auf diese Weise betrogenen Erfinder bleibt, ist der, daß der Betrüger selbst nicht auftreten kann, um die Erlangung des Patentes streitig zu machen, sondern daß hiezu ein Dritter nöthig ist, der sich als Werkzeug brauchen läßt! D.h. also mit anderen Worten, ein Schurke muß einen anderen zu einer, der seinigen gleichkommenden Niederträchtigkeit verleiten, um sicher zu seyn, einem anderen mit vollem Recht schaden zu können, und dabei ohne alle Gefahr für sich selbst wegzukommen! Auf solchen Principien beruht ein Theil der englischen Rechtspflege, der so häufig in Anspruch genommen wird!

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