Titel: Reform der Patentgeseze in England.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1833, Band 50, Nr. XXXVIII./Miszelle 11 (S. 158–159)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj050/mi050038_11

Reform der Patentgeseze in England.

Der Druk, das den Erfindungsgeist und das Talent in der Geburt Erstikende, das Veraltete und mit dem gegenwärtigen Stande der Dinge zu sehr im Widerspruche Stehende, das Ungewisse und doch unerschwinglich Kostspielige der englischen Patentgeseze, von deren Unzwekmäßigkeit sich unsere Leser schon oft bei Gelegenheit der Patentprocesse, die wir ihnen vortrugen, überzeugt haben werden, machte eine Reform dieses alten Schlendrians eben so wünschenswert!), als nothwendig. Die Industriemänner Englands fühlten dieß lange, und verlangten es in gegenwärtiger Zeit der Reformen dringend. Es trat daher in dem lezten Parliamente ein Hr. Godson mit einer neuen reformirten Patentbill auf, die aus einigen 20 Klauseln bestand, und die die ganze Sache zum Theil besser, zum Theil schlimmer zu machen schien. Das Haus der Gemeinen ernannte ein Comité zu deren Untersuchung, welches nach langen Berathungen einen sehr modificirten Vorschlag zur Welt brachte, der sich endlich, nachdem er neue Modificationen erfahren, und doch noch nicht viel besser geworden, glüklich durch das Haus wand. Gleich nachdem der Antrag der Reform laut wurde, erschienen, von allen Seiten Broschüren und Vorschläge, unter denen sich hauptsächlich jene auszeichneten, die im London Journal of Arts, Repertory of Patent-Inventions und Mechanics' Magazine vom Anfange dieses Jahres an erschienen Wir übergingen diese Vorschläge bisher, weil wir unserer: Lesern der Kürze halber lieber die wirklich angenommene Bill vorlegen wollten. Leider können wir aber dieß nicht, indem die Bill im Oberhause (welches bei dieser Gelegenheit, wie die englischen Blätter sagen, wieder ein Mal freiwillig einen Schluß faßte, der im Interesse des Landes war, und gesunden Verstand verrieth) bei der zweiten Verlesung durchfiel, so daß es vor der Hand bis zum nächsten Parliamente beim Alten bleibt. Wir können daher |159| gegenwärtig diejenigen, welche dieser Gegenstand interessirt, nur auf die vielen und oft sehr wichtigen Artikel verweisen, die in dieser Hinsicht in den oben angeführten Zeitschriften erschienen.

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