Titel: Englische Geseze zum Schuze der Gießer, Modellirer etc.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1834, Band 53, Nr. L. (S. 301–303)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj053/ar053050

L. Englische Geseze zum Schuze der Gießer, Modellirer, Calicodruker etc.

Das Edinburgh New Philosophical Journal for April 1834 enthält eine Uebersezung der höchst interessanten Notiz, welche Herr Dr. Friedenberg seiner deutschen Bearbeitung von Babbage's jüngstem Meisterwerke über die wahrhaft ausgezeichneten Berliner Gußwaaren beifügte. Diese Uebersezung ging nicht nur in das Repertory of Patent-Inventions, Junius 1834 S. 384 über, sondern die lezteren Stellen dieses Artikels (in welchen Hr. Dr. Friedenberg klagt, daß die Eisengießerei nothwendig wieder rükwärts schreiten müsse, weil die aus einer Gießerei hervorgegangenen Artikel, zu denen man sich die Model mit großem Aufwande an Arbeit und Geld verschaffte, von jedem anderen Fabrikanten gleich zur Bildung eines gleichen Models und zum Nachmachen desselben Gegenstandes benuzt würden, und weil hiedurch nicht nur die Reinheit und Schärfe der Formen leide, sondern auch jeder Fabrikant bei dieser Schuzlosigkeit gegen diese Art von Plagiaten von der Verfertigung neuer Model zurükgeschrekt werden müsse), veranlaßten den Redacteur der leztgenannten Zeitschrift, Juliusheft S. 34, einen Artikel über die Geseze, welche den Fabrikanten Englands in dieser Hinsicht schüzen, aufzunehmen. Da dieser Gegenstand von so hohem Interesse, und die englische Legislatur in dieser Hinsicht in Deutschland wenig oder gar nicht bekannt ist, so nehmen wir keinen Anstand, Einiges aus diesem Aufsaze mitzutheilen. Im 38sten Jahre der Regierung Georgs III., sagt der Verfasser, ging eine Acte zum Schuze und zur Aufmunterung der Kunst neue Model zu verfertigen und Büsten und andere Dinge zu gießen durch. Da sich diese Acte jedoch in der Praxis mangelhaft zeigte, so ging im 54sten Jahre der Regierung desselben Monarchen eine andere Parliamentsacte durch, durch welche erstere erläutert und wirksamer gemacht werden sollte. Durch diese leztere ist das Eigenthumsrecht von Modeln der Bildhauerkunst und von solchen Güssen dem ersten, der sie verfertigt, vollkommen gesichert, und die Artikel, auf welche sich das Gesez bezieht, sind in demselben folgender Maßen aufgezählt: „Von dem Tage des Durchganges dieser Acte an ist Jeder, der eine neue und originelle Bildhauerarbeit oder ein solches Modell, oder eine solche Copie oder einen Guß einer oder mehrerer menschlicher Figuren oder Büsten, oder eines oder mehrerer Theile des menschlichen Körpers, dieselben mögen was immer für eine Bekleidung haben, so wie auch |302| jeder, der auf gleiche Weise Thiere oder Theile derselben in Verbindung mit menschlichen Figuren oder nicht, oder überhaupt irgend einen Gegenstand, der eine Erfindung in der Bildhauerkunst ausmacht, oder irgend ein Alto- oder Basso-relievo, welches einen der erwähnten Gegenstände vorstellt, oder endlich einen Guß von irgend einem der erwähnten Gegenstände, dieselben mögen einzeln für sich bestehen oder mit einander verbunden seyn, verfertigt oder verfertigen läßt, für 14 Jahre vom Tage der ersten Bekanntmachung an der alleinige Eigenthümer dieser Gegenstände.“ Unter dieses Gesez ließen sich sehr viele der Berliner Gußeisenwaaren bringen, wie z.B. die kleinen Figuren und Büsten der Könige Preußens, Napoleons, Goethe's etc.; nicht sowohl wäre dieß jedoch mit verschiedenen Spielwaaren möglich, die gleichfalls in großer Zahl und Mannigfaltigkeit verfertigt werden. Allein auch diesem wäre leicht abgeholfen; denn man brauchte an den einzelnen Artikeln nur gewisse und deutliche Privatzeichen anzubringen, indem durch ein anderes Gesez die Benuzung aller dieser Privatzeichen von anderen, als jenen, denen sie zukommen, streng untersagt ist. Wenn z.B. ein Stahlfabrikant in England seinen Stahl oder sein Eisen mit einer Krone, einem Kreuze oder irgend einem anderen, ihm eigenthümlichen Zeichen bezeichnet, so hat Niemand anderer das Recht, sich desselben Zeichens zu bedienen, um dadurch allenfalls seiner Waare besseren Absaz zu verschaffen. Dieses leztere Gesez wurde in neueren Zeiten zu Gunsten der Fabrikanten sehr weit ausgedehnt, wie folgendes Beispiel zeigen wird. Ein Fabrikant hatte in gewissen Zeugen, die er an die Goldküste sandte, daselbst großen Credit und großen Absaz gewonnen; seine Zeuge waren in einem eigens gefärbten Canevaßumschlag gewikelt, welchen die Eingebornen aus der Erfahrung kannten, und nach welchem sie das Fabrikat beurtheilten, oder wonach sie sich wenigstens auf die Qualität des in dem Umschlage enthaltenen Zeuges verließen. Dieß veranlaßte mehrere Fabrikanten sich desselben Umschlages zu bedienen, d.h. denselben nachzumachen, und dadurch entstand eine Klage des ersteren Fabrikanten gegen die lezteren, in Folge deren das Kanzleigericht (court of chancery) entschied, daß lezteren das Nachmachen dieses Umschlages durchaus verboten sey. Dergleichen Entscheidungen kamen in lezter Zeit mehrere vor. Daß kein Fabrikant seine Fabrikate mir dem Namen eines anderen bezeichnen dürfe, ausgenommen er hat von diesem die Erlaubniß dazu, ist bekannt, und so viel wir wissen, überall angenommen; wir wollen daher nur noch von den auf den Calicodruk bezüglichen Gesezen sprechen. Im 27sten Jahre der Regierung Georgs des III. ging eine Parliamentsacte durch, durch welche den Leinen-, |303| Baumwoll-, Calico- und Musselindrukern für jedes neue Muster, welches sie drukten, für zwei Monate, vom Tage der ersten Ausgabe desselben an, das ausschließliche Eigenthumsrecht zugesichert wurde; und im 34sten Jahre der Regierung desselben Monarchen wurde dieser Schuz sogar auf 3 Monate vom Tage der ersten Ausgabe eines Musters ausgedehnt. Zu dem Ende mußte auf jedes Stük Calico, Leinenzeug etc. der Namen des Drukers und das Datum der ersten Ausgabe gedrukt werden; diese lezte Vorsicht war, wie sich später zeigte, auch bei den Modeln und bei den Gußwaaren nöthig, um den Verfälschungen des Datums vorzubeugen. Ein Schuz von drei Monaten war hinreichend, die Fabrikanten immer zur Erfindung neuer Model und Muster aufzumuntern, indem ein Muster ohnedieß selten länger als einen Sommer in vollem Flor ist. und die Anlokung zur Nachmachung eines Musters, welches nach dieser Zeit ohnedieß schon um 25 Procent wohlfeiler zu seyn pflegt, nicht mehr so groß ist.

Der Verfasser versichert endlich, sich durch genaue Erforschung aller hierauf bezüglichen Daten und durch die Angaben vieler Fabrikanten überzeugt zu haben, daß die lezt erwähnte schüzende Maßregel ganz vorzüglich zu dem großen Aufschwunge beigetragen habe, dessen sich die englischen Drukereien erfreuten; er versichert, daß durch sie nicht nur der Erfinder eines neuen Musters den gehörigen Schuz erhielt, sondern daß auch der Erfindungsgeist sämmtlicher Fabrikanten dadurch rege erhalten und immer neu angespornt wurde.

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