Titel: Königlich französische Verordnung in Betreff der Dampfmaschinen und Dampfkessel.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1844, Band 92, Nr. LVII. (S. 212–224)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj092/ar092057

LVII. Königlich französische Verordnung in Betreff der Dampfmaschinen und Dampfkessel (mit Ausnahme jener auf Schiffen).

Aus dem Bulletin de la Société d'Encouragement. Febr. 1844.

Ludwig Philipp etc. Auf Vernehmen unseres Ministers und Staatssekretärs im Departement der Staatsbauten und mit Bezug auf die Verordnungen vom 29. Oktbr. 1823, 7. Mai 1828, 23. Sept. 1829 und 25. März 1833 in Betreff der Dampfmaschinen und Dampfkessel; dann der Verordnung vom 22. Julius 1839 bezüglich der Locomotiven für Eisenbahnen; endlich auf die Berichte der unserm Minister der Staatsbauten beigegebenen Central-Commission für Dampfmaschinen verordnen wir:

Artikel 1. Die Dampfmaschinen und geschlossenen Kessel, in welchen der Dampf erzeugt wird, sind den in folgender Ordonnanz gegebenen Vorschriften und Sicherheit-Vorkehrungen unterworfen.

Für die Dampfmaschinen und -Kessel auf Schiffen wird eine besondere Verordnung nachfolgen.

Titel I. Bestimmungen hinsichtlich der Fabrication der Dampfmaschinen oder Dampfkessel und des Handels mit denselben.

Artikel 2. Keine Dampfmaschine und kein Kessel darf von einem Fabrikanten abgeliefert werden, ohne daß die unten vorgeschriebenen Proben damit angestellt wurden. Diese Proben werden auf die Anmeldung der Fabrikanten und auf den Befehl der Präfecten von den Bergwerks-Ingenieurs, oder in Ermangelung solcher von den Brüken- und Straßenbau-Ingenieurs in der Fabrik angestellt.

Artikel 3. Die aus dem Auslande kommenden Dampfmaschinen oder Dampfkessel müssen mit denselben Sicherheits-Vorrichtungen versehen seyn, wie solche französischen Ursprungs, und dieselben Proben bestehen. Diese Proben werden an dem von dem Empfänger derselben bezeichneten Orte angestellt.

Titel II. Bestimmungen hinsichtlich der Aufstellung stationärer Dampfmaschinen und -Kessel an andern Orten als in Bergwerken.

Erste Abtheilung. – Von der Bewilligung.

Artikel 4. Die Dampfmaschinen und- Kessel, sowohl mit Hochdruk als Niederdruk, welche zu irgend einem andern stationären Dienste als in Bergwerken |213| bestimmt sind, können, in Uebereinstimmung mit der Verordnung vom 15. Okt. 1810 (die ungesunden und belästigenden Etablissements zweiter Classe betreffend), nur kraft der vom Präfect des Departements ertheilten Bewilligung aufgestellt werden.

5. Das Ansuchen um diese Bewilligung wird an den Präfecten gerichtet und hat zu enthalten:

a) das Maximum des Dampfdruks (in Atmosphären und Zehntels-Atmosphären ausgedrükt), unter welchem die Dampfmaschinen oder -Kessel wirken sollen;

b) die Kraft dieser Maschinen, in Pferden ausgedrükt (das Dampfpferd ist die Kraft, welche ein Gewicht von 75 Kilogrammen in 1 Secunde Zeit 1 Meter hoch heben kann);

c) die Form der Dampfkessel, ihren Inhalt (Capacität) und den ihrer Siederöhren, in Kubikmetern ausgedrükt;

d) den Ort und die Stelle, wo sie aufgestellt werden sollen, so wie die Entfernung derselben von dritten Personen gehörigen Gebäuden und von der öffentlichen Straße;

e) die Art des anzuwendenden Brennmaterials;

f) den Industriezweig, zu welchem die Dampfmaschinen oder -Kessel dienen sollen.

Dem Gesuche ist ein Plan der Localitäten und eine geometrische Zeichnung des Dampfkessels beizulegen.

6. Der Präfect schikt das Bewilligungsgesuch mit den Planen sogleich dem Unterpräfecten des Arrondissements zu, welcher es dem Maire der Gemeinde zustellen läßt.

7. Der Maire schreitet sogleich zur Kenntnißnahme von den möglichen Belästigungen (de commodo et incommodo). Diese Untersuchung muß in 10 Tagen beendigt seyn.

8. Fünf Tage nach deren Beendigung überschikt der Maire das Untersuchungs-Protokoll mit seinem Gutachten dem Unterpräfecten, welcher nach einem gleichen Termine dieß alles, ebenfalls von seinem Gutachten begleitet, dem Präfecten zusendet.

9. Nach Verlauf von 14 Tagen verfügt der Präfect, nachdem er das Gutachten des Bergwerks-Ingenieurs, oder in Ermangelung eines solchen, des Brüken- und Straßenbau-Ingenieurs erholt, über das Bewilligunggesuch.

Der Ingenieur hat in seinem Gutachten, wenn Veranlassung vorhanden, die Constructionsfehler anzugeben, welche Gefahren herbeiführen könnten und von schlechter Qualität des Materials, von der Form des Dampfkessels, oder von der Art, wie seine Theile zusammengefügt sind, herrühren; auch soll er sagen, wie ihnen abgeholfen werden könnte, wenn dieß anders möglich ist.

10. Der Beschluß, durch welchen der Präfect die Errichtung einer Dampfmaschine oder eines Dampfkessels bewilligt, hat zu enthalten:

a) den Namen des Eigenthümers;

b) das Maximum des Dampfdruks, in Atmosphären ausgedrükt, unter welchem die Maschine oder der Kessel wirken soll und die auf die Maschine und den Kessel gestempelten Zahlen, wie sie unten, Art. 19, vorgeschrieben sind;

c) die Kraft der Maschine, in Pferden ausgedrükt;

d) die Form und den Inhalt des Dampfkessels;

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e) den Durchmesser und die Belastung der Sicherheitsventile;

f) die Art des anzuwendenden Brennmaterials;

g) den Industriezweig, zu welchem die Maschine oder der Dampfkessel bestimmt ist.

11. Dem Gesuchsteller steht gegen den die Errichtung einer Dampfmaschine oder eines Dampfkessels verweigernden Beschluß des Präfecten der Recurs an den Staatsrath offen.

Sollten Widersacher gegen die Bewilligung vorhanden seyn, so können diese sich beim Präfecturrath gegen den Beschluß des Präfecten, welcher die Bewilligung ertheilte, verwahren, sich den Recurs an den Staatsrath vorbehaltend.

Die Beschlüsse des Präfecten hinsichtlich des Sicherheit-Zustandes, in welchem die Dampfmaschinen oder -Kessel sich befinden müssen, anbelangend, kann kein anderer Recurs als an unsern Minister der Staatsbauten stattfinden.

12. Die Dampfmaschinen und Dampfkessel dürfen nicht früher in Anwendung kommen, als bis den in dem Bewilligungsdecret auferlegten Bedingungen Genüge geleistet worden ist.

13. Das Beeret des Präfecten wird einen Monat lang an der Mairie der Gemeinde, in welcher sich das Etablissement befindet, das die Bewilligung erhielt, angeheftet; ferner wird eine Abschrift desselben im Archiv der Gemeinde niedergelegt; außerdem muß es jeder dabei betheiligten Partei, die es verlangen sollte, mitgetheilt werden.

Zweite Abtheilung. – Proben mit den Dampfkesseln und andern Dampf enthaltenden Maschinentheilen.

Artikel 14. Die Dampfkessel, Siederöhren und Dampfreservoirs, die gußeisernen Cylinder der Dampfmaschinen und die gußeisernen Hüllen dieser Cylinder dürfen in keinem Etablissement in Gebrauch genommen werden, ehe sie, nach der Vorschrift in Titel I gegenwärtiger Verordnung, der Probe mittelst einer Drukpumpe unterworfen wurden.

15. Der Probedruk muß ein Multiplum seyn des effectiven Druks oder der größten Spannung, welche der Dampf in den Dampfkesseln und den andern Dampf enthaltenden Maschinentheilen erhalten kann, abzüglich des äußern Druks der Atmosphäre.

Die Proben werden auf die Art angestellt, daß man die Ventile der Dampfkessel mit dem effectiven Druke proportionalen Gewichten belastet, welche nach der in Artikel 24 angegebenen Regel bestimmt werden.

Die andern Maschinentheile anbelangend, wird die Probebelastung auf dem Ventil der Drukpumpe angebracht.

16. Bei Dampfkesseln, Siederöhren und Reservoirs von Eisenblech oder gewalztem Kupfer muß der Probedruk das Dreifache vom effectiven Druk betragen; bei gußeisernen Dampfkesseln und Siederöhren das Fünffache.

17. Die gußeisernen Cylinder der Dampfmaschinen und die gußeisernen Hüllen dieser Cylinder werden durch dreimal so starken Druk als der effective ist, probirt.

18. Die Dike der Wände cylindrischer Dampfkessel von Eisenblech oder gewalztem Kupfer richtet sich nach der dieser Verordnung beigegebenen Tabelle Nr. 1.

Die Dike jener Kessel, welche ihrer Größe und ihrem Dampfdruk nach in der Tabelle nicht mehr enthalten sind, wird nach der unter erwähnter Tabelle |215| angegebenen Regel bestimmt; 0,015 Meter (oder 15 Millimeter) darf jedoch diese Dike nie überschreiten.

Die Diken des Eisenblechs müssen verstärkt werden bei Kesseln, welche zum Theil oder ganz aus flachen Stüken oder cylindrischen und andern Leitungen bestehen, durch die sich Wasser und Dampf ziehen und die also entweder als Herde oder zur Circulation der Flamme dienen. Außerdem sollen solche Kessel und Röhrenleitungen noch nach Umständen durch hinreichende Beschläge verstärkt werden.

19. Wenn nun constatirt ist, daß die Wände der Dampfkessel von Eisenblech oder gewalztem Kupfer die gehörige Dike haben, und nachdem die Dampfkessel, Siederohren, Dampfreservoirs, die gußeisernen Cylinder und gußeisernen Hüllen derselben probirt sind, werden Stempel darauf geschlagen, welche den Grad der innern Spannung, die der Dampf nicht überschreiten darf, in Atmosphären angeben. Diese Stempel müssen so angebracht werden, daß sie nach dem Einsezen der Dampfkessel und Cylinder immer sichtbar bleiben.

20. Die Dampfkessel mit geraden Seiten sind der Probe enthoben, unter der Bedingung jedoch, daß die Elasticität oder die Spannung des Dampfes im Innern dieser Kessel anderthalb Atmosphären niemals überschreite.

21. Die Probe wird in der Fabrik, wo die Dampfmaschinen oder Kessel angewandt werden sollen, wiederholt: 1) wenn der Eigenthümer des Etablissements dieß verlangt; 2) wenn während des Transports oder seit dem Aufstellen der Maschinerie an ihrem Plaz erhebliche Beschädigungen statt fanden; 3) wenn, seitdem die Probe in der Fabrik angestellt wurde, Veränderungen oder Ausbesserungen irgend einer Art daran vorgenommen wurden.

Dritte Abtheilung. – Sicherheits-Vorrichtungen, womit die Dampfkessel versehen werden müssen.

§. 1. Von den Sicherheitsventilen.

Artikel 22. An dem obern Theil jedes Dampfkessels werden zwei Sicherheitsventile angebracht, gegen jedes Ende des Dampfkessels zu eines.

Der Durchmesser der Oeffnungen dieser Ventile richtet sich nach der Heizfläche des Dampfkessels und der Spannung des Dampfes im Innern desselben, in Uebereinstimmung mit der dieser Verordnung beigefügten Tabelle Nr. 2.

23. Jedes Ventil wird mit einem einzigen Gewichte belastet, welches entweder direct oder vermittelst eines Hebels wirkt.

Auf jedes Gewicht wird ein Stempel geschlagen. Auch wo man sich der Hebel bedient, müssen dieselben gestempelt seyn. Der Betrag der Gewichte und die Länge der Hebel werden durch das im Art. 10 erwähnte Bewilligungs-Decret bestimmt.

24. Das Maximum der Belastung jedes Sicherheitsventils wird bestimmt, indem man 1,033 Kilogr. mit der den effektiven Druk bezeichnenden Anzahl Atmosphären und der die Oeffnung des Ventils bezeichnenden Anzahl von Quadrat-Centimetern multiplicirt.

Die Breite der ringförmigen Randfläche des Ventildekels darf nicht über den dreißigsten Theil der dem Dampfdruk unmittelbar ausgesezten kreisförmigen Oberfläche und in keinem Fall darf diese Breite über 0,002 Meter (2 Millimeter) betragen.

§. 2. Von den Manometern.

Artikel 25. Jeder Dampfkessel muß mit einem in Atmosphären und |216| Zehntels-Atmosphären graduirten Manometer versehen seyn, um die Dampfspannung im Kessel jeden Augenblik erfahren zu können.

Die den Dampf in das Manometer führende Röhre wird unmittelbar auf dem Kessel und nicht auf dem Abführrohr des Dampfes oder sonst einer Röhre, worin der Dampf fortzieht, angebracht.

Das Manometer erhält seine Stelle dem Heizer gegenüber.

26. Des Manometers mit freiem Luftzutritt, d.h. des oben offenen Manometers bedient man sich, wenn der effektive Druk des Dampfs nicht über vier Atmosphären beträgt.

Bei den im Artikel 43 erwähnten Dampfkesseln bedient man sich stets des offenen Manometers, wie auch der Dampfdruk seyn mag.

27. Man zieht auf der Scala jedes Manometers eine auffallende Linie, welche jener Zahl dieser Scala entspricht, über welche das Queksilber nicht steigen soll.

§. 3. Von der Speisung der Dampfkessel und ihren Wasserstandszeigern.

Artikel 28. Jeder Dampfkessel muß mit einer gut construirten und wohl unterhaltenen Speisepumpe oder sonst einer sicher wirkenden Speisevorrichtung versehen seyn.

29. Das Niveau, welches das Wasser in der Regel in jedem Dampfkessel haben soll, wird außerhalb auf dem Körper des Kessels oder auf der Außenseite des Ofens durch eine recht augenfällig gezogene Linie angezeigt.

Diese Linie muß sich wenigstens 1 Decimeter über dem höchsten Theil der Feuercanäle, der Röhren und Leitungen für die Flamme und den Rauch in dem Ofen befinden.

30. Jeder Dampfkessel ist mit einem Schwimmer zu versehen, welcher das Oeffnen eines Auswegs für den Dampf und zwar mit Geräusch veranlaßt, sobald das Niveau des Wassers im Kessel 5 Centimeter unter die im Art. 29 erwähnte Linie gesunken ist.

31. Außerdem ist der Dampfkessel noch mit einer der drei folgenden Vorrichtungen zu versehen: 1) mit einem gewöhnlichen Schwimmer von hinlänglicher Beweglichkeit; 2) mit einer gläsernen Indicator-Röhre; 3) mit in verschiedenen Höhen angebrachten Probir-Hähnen. Diese Vorrichtungen müssen so angebracht seyn, daß der Heizer sie vor Augen hat.

§. 4. Von den mit einander verbundenen Dampfkesseln.

Artikel 32. Sollen mehrere Dampfkessel gemeinschaftlich wirken, so muß ihnen eine solche Einrichtung gegeben werden, daß man sie nöthigenfalls von einander unabhängig machen kann.

Es muß daher jeder Dampfkessel besonders gespeist und mit allen in gegenwärtiger Verordnung vorgeschriebenen Sicherheit-Vorrichtungen versehen werden.

Vierte Abtheilung. – Von der Wahl des Plazes für die Dampfkessel.

Artikel 33. Die Bedingungen, welche bei der Wahl des Plazes für die Dampfkessel zu erfüllen sind, hängen von ihrem Rauminhalt (mit Inbegriff der Siederöhren) und von der Spannung des Dampfes ab.

Zu diesem Behufe theilen wir die Dampfkessel in vier Classen.

Man drükt den Inhalt des Kessels, inclusive der Siederöhren, in |217| Kubikmetern und die Dampfspannung in Atmosphären aus und multiplicirt beide Zahlen mit einander.

Die Dampfkessel gehören in die erste Classe, wenn das Product über 15 beträgt;

in die zweite Classe, wenn das Product über 7 und nicht über 15 beträgt;

in die dritte Classe, wenn es über 3 und nicht über 7 beträgt;

in die vierte Classe, wenn es nicht über 3 beträgt.

Wenn mehrere Kessel an einer Stelle vereint wirken sollen und unter ihnen eine directe oder indirecte Communication stattfindet, so nimmt man, um ebenbesagtes Product zu erhalten, die Summe der Inhalte aller Dampfkessel, jene ihrer Siederöhren mit inbegriffen.

34. Die Dampfkessel erster Classe müssen außerhalb jedes Wohnhauses und jeder Werkstätte angebracht werden.

35. Doch kann der Präfect, um die Anwendung sonst verloren gehender Wärme zum Erhizen der Dampfkessel möglich zu machen, das Aufstellen von Kesseln erster Classe im Innern einer Werkstätte gestatten, wenn sie nicht einen Theil eines Wohnhauses bildet, von welcher Bewilligung sodann unser Minister der Staatsbauten in Kenntniß zu sezen ist.

36. So oft zwischen einem Dampfkessel erster Classe und den Wohnhäusern oder der öffentlichen Straße ein Abstand von weniger als 10 Meter ist, muß eine Schuzmauer von 1 Meter Dike von gutem, massivem Mauerwerke aufgeführt werden. Die übrigen Dimensionen dieser Mauer werden nach Art. 41 bemessen.

Diese Schuzmauer muß in allen Fällen von dem Mauerwerk der Oefen getrennt, und zwar ein wenigstens 0,50 Meter breiter freier Raum als Abstand dazwischen seyn; auch von der Scheidemauer der Nachbarhäuser muß sie auf diese Weise getrennt seyn.

Ist aber der Dampfkessel in den Boden eingelassen und so angebracht, daß sein oberer Theil wenigstens 1 Meter tief im Boden stekt, so ist die Schuzmauer nur dann erforderlich, wenn in einem Abstand unter 5 Metern bewohnte Häuser oder eine öffentliche Straße ist.

37. Wenn ein Dampfkessel erster Classe in einem geschlossenen Local ist, so soll dieses nicht gewölbt, muß aber mit einem leichten Dach bedekt seyn, welches mit den Dächern der Werkstätten oder anderer anstoßenden Häuser in keiner Verbindung steht und auf einem besondern Dachstuhle ruht.

38. Die Dampfkessel zweiter Classe können im Innern einer Werkstätte angebracht werden, sofern dieselbe nicht einen Theil eines Wohnhauses oder einer Fabrik von mehreren Stokwerken bildet.

39. Befinden sich die Dampfkessel dieser Classe in einem geringern Abstand als 5 Meter von den Wohnhäusern oder der öffentlichen Straße, so wird auf deren Seite eine Schuzmauer, wie im Art. 36 erwähnt, aufgeführt.

40 Dritten Personen angehörenden unbebauten angränzenden Grund und Boden betreffend, kann, nachdem vom Präfecten zum Ausstellen von Dampfkesseln erster oder zweiter Classe die Bewilligung ertheilt wurde, wenn die Eigenthümer dieses Bodens in den in den Artikeln 36 und 39 bestimmten Entfernungen bauen lassen, oder wenn dieser Grund zur öffentlichen Straße bestimmt wird, dem Besizer des Dampfkessels auf Ansuchen der Besizer des Bodens durch Beschluß des Präfecten die Aufführung solcher Schuzmauern, wie sie oben vorgeschrieben wurde, auferlegt werden, vorbehaltlich des Recurses an unsern Minister der Staatsbauten.

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41. Die von dem Präfecten ertheilte Bewilligung für Dampfkessel erster und zweiter Classe wird die dem Kessel einzuräumende Stelle und die Entfernung, in welcher derselbe zu den Wohnungen dritter Personen und zur öffentlichen Straße gesezt werden muß, enthalten, so wie sie auch, wo Veranlassung vorhanden, die Richtung der Achse des Kessels bestimmt.

Ferner bestimmt diese Bewilligung die Richtung und das Längen- und Höhenmaaß der 1 Meter diken Schuzmauer, wenn eine solche gemäß obiger Artikel aufgeführt werden muß.

Bei der Festsezung dieser Dimensionen kommen der Inhalt des Dampfkessels, der Spannungsgrad des Dampfes und alle übrigen Umstände in Betracht, welche die Aufstellung des Dampfkessels mehr oder weniger gefährlich oder belästigend machen könnten.

42. Die Dampfkessel der dritten Classe können ebenfalls im Innern einer Werkstätte, welche nicht einen Theil eines Wohnhauses bildet, angebracht werden; bei diesen ist aber keine Schuzmauer erforderlich.

43. Die Dampfkessel der vierten Classe können in jedweder Werkstätte angebracht werden, selbst wenn diese Werkstätte einen Theil eines Wohnhauses bildet.

In diesem Falle werden die Dampfkessel mit einem offenen Manometer versehen, wie dieß Art. 26 besagt.

44. Die Oefen für die Dampfkessel der dritten und vierten Classe müssen von Wohnhäusern dritter Personen durch einen leeren Zwischenraum von wenigstens 0,50 Meter ganz abgesondert seyn.

45. Wenn die im Innern einer Werkstätte oder eines Wohnhauses errichteten Dampfkessel über der obern Wölbung und an den Seiten behufs der Verhinderung des Wärmeverlusts mit einer Hülle umgeben werden, so muß dieselbe von einem leichten Material verfertigt werden; von Ziegelsteinen darf sie nicht über 1 Decimeter dik seyn.

Titel III. Bestimmungen hinsichtlich des Aufstellens von Dampfmaschinen im Innern der Bergwerke.

Artikel 46. Die stationären Dampfmaschinen im Innern der Bergwerke werden mit den in gegenwärtiger Verordnung vorgeschriebenen Sicherheitsvorrichtungen versehen und haben dieselben Proben zu bestehen; sie dürfen nur in Folge der auf das Gutachten der Bergwerks-Ingenieurs vom Präfecten ertheilten Bewilligungen errichtet werden.

Diese Bewilligungen haben das Nähere über die Aufstellung etc. der Maschinen anzugeben.

Titel IV. Bestimmungen hinsichtlich der Anwendung transportabler und fortschaffender Dampfmaschinen (Locomobilen und Locomotiven).

Erste Abtheilung. – Von den Locomobilen.

Artikel 47. Unter beweglichen oder transportablen Dampfmaschinen verstehen wir solche, welche leicht von einer Stelle zur andern transportirt werden können, keinerlei Bau nöthig machen, um auf jeder Station Dienste zu thun.

48. Die Dampfkessel und anderen Theile dieser Maschinen unterliegen denselben Proben und Sicherheitsvorrichtungen, wie sie in der ersten und zweiten Abtheilung des Titels II gegenwärtiger Verordnung Vorgeschrieben |219| sind, mit folgenden Ausnahmen für die nach einem Röhrensysteme construirten Dampfkessel.

Erwähnte Dampfkessel brauchen nur unter einem Druk probirt zu werden, welcher zweimal so groß als ihr effektiver Druk ist.

Möge die Dampfspannung in diesen Kesseln seyn welche sie wolle, so kann hier das offene Manometer durch das Manometer mit comprimirter Luft ersezt werden, oder sogar durch ein Thermo-Manometer, d.h. ein nach Atmosphären und Zehntels – Atmosphären eingetheiltes Thermometer; die Angaben dieser Instrumente müssen sehr leserlich und dem Heizer gegenüber angebracht seyn.

Der lärmmachende Schwimmer ist bei diesen Dampfkesseln entbehrlich und sie brauchen nur mit einer gehörig angebrachten gläsernen Indicator-Röhre versehen zu seyn.

49. Außer den die Sicherheit betreffenden Stempeln erhält jede Locomobile noch ein Schild mit dem Namen des Eigenthümers.

50. Keine Locomobile darf weniger als 100 Meter von irgend einem Gebäude entfernt wirken, ohne besondere Bewilligung vom Maire der Gemeinde. Im Falle der Verweigerung kann der Betheiligte beim Präfecten anrufen.

51. Sollte die Anwendung einer transportablen Maschine, entweder weil obigen Sicherheits-Vorschriften nicht genügt, oder weil sie nicht in gutem Zustand erhalten wurde, als gefährlich zu betrachten seyn, so kann der Präfect auf den Bericht des Bergwerks-Ingenieurs, oder in dessen Ermangelung des Brüken- und Straßenbau Ingenieurs, den Gebrauch dieser Maschine suspendiren oder auch ganz untersagen.

Zweite Abtheilung. – Von den Locomotiven.

Artikel 52. Fortschaffende Dampfmaschinen (Locomotiven) heißen diejenigen, welche, indem sie sich durch ihre eigene Kraft vom Plaze bewegen, zur Fortschaffung von Reisenden, Waaren und Materialien dienen.

53. Die Bestimmungen des Artikels 48 sind auch auf die Dampfkessel und andern Theile dieser Maschinen anzuwenden, vorbehaltlich der in nachfolgendem Artikel angeführten Ausnahme.

54. Die Sicherheitsventile der Locomotiven können mittelst Federn belastet werden, welche so eingerichtet sind, daß sie den Druk, welchen sie auf die Ventile ausüben, in Kilogrammen und Decimaltheilen von Kilogrammen anzeigen.

55. Keine Locomotive darf in Gebrauch genommen werden, ohne einen Fahr-Erlaubnißschein vom Präfecten des Departements, in welchem sich der Abfahrtspunkt der Locomotive befindet.

56. Das Gesuch um diesen Erlaubnißschein hat die unter a) und c) im Artikel 5 vorliegender Verordnung begriffenen Angaben zu enthalten, ferner den Namen der Locomotive und den Dienst, zu welchem sie bestimmt ist.

Der Name der Locomotive wird auf ein Schild gravirt, welches auf den Dampfkessel befestigt wird.

57. Der Präfect ertheilt, nachdem er das Gutachten des Bergwerks-Ingenieurs, oder in dessen Ermangelung des Brüken- und Straßenbau-Ingenieurs eingeholt, wenn es seyn kann, den Fahr-Erlaubnißschein.

58. In diesem sollen enthalten seyn:

a) der Name der Locomotive und der Dienst, zu welchem sie bestimmt ist;

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b) das Maximum des Dampfdruks im Kessel (in Atmosphären ausgedrükt) und die Zahlen, mit welchen der Dampfkessel und die Cylinder gestempelt wurden;

c) der Durchmesser der Sicherheitsventile;

d) der Inhalt des Dampfkessels;

e) der Durchmesser des Cylinders und die Hubhöhe des Kolbens;

f) endlich der Name des Fabrikanten und das Jahr der Verfertigung.

59. Wenn eine Locomotive obigen Sicherheit-Vorschriften nicht genügt, oder nicht in ganz gutem Zustande erhalten ist, kann der Präfect auf den Bericht des Bergwerks-Ingenieurs, oder in dessen Ermangelung des Brüken- und Straßenbau-Ingenieurs, den Gebrauch derselben suspendiren oder auch ganz untersagen.

60. Die Vorschriften für die Fahrten mit Locomotiven werden in Allem, was die öffentliche Sicherheit betrifft, durch Beschlüsse des Präfecten des Departements, in welchem der Abfahrtsort liegt, festgesezt, nachdem die Unternehmer der Eisenbahnen darüber vernommen wurden.

Titel V. Von der administrativen Ueberwachung der Dampfmaschinen und Dampfkessel.

Artikel 61. Die Bergwerks-Ingenieure, und in Ermangelung solcher die Brüken- und Straßenbau-Ingenieure, sind unter der Autorität der Präfecten mit der Ueberwachung der Dampfmaschinen und Dampfkessel beauftragt.

62. Die Ingenieure geben ihr Gutachten auf die Gesuche um Bewilligung der Aufstellung von Dampfmaschinen oder -Kesseln und auf die Gesuche um Fahrerlaubniß hinsichtlich der Locomotiven ab; sie leiten das Probiren der Dampfkessel und andern Dampf enthaltenden Maschinentheile; lassen die die Resultate dieser Proben constatirenden Stempel aufschlagen und eben so die Gewichte und Hebel der Sicherheitsventile stempeln.

63. Dieselben Ingenieure haben sich jährlich wenigstens einmal, und wenn sie den Auftrag dazu vom Präfecten erhalten, öfter zu überzeugen, ob alle Sicherheit-Vorschriften genau befolgt werden.

Sie untersuchen die Maschinen und Dampfkessel, constatiren ihren Zustand und veranlassen die Ausbesserung und sogar die Erneuerung der Dampfkessel und anderer Stüke, welche der lange Gebrauch oder eine zufällige Beschädigung ihnen als gefährlich erscheinen läßt.

Auch haben sie neue Proben zu beantragen, wenn sie solche für unerläßlich hatten, um sich zu überzeugen, daß die Dampfkessel und andere Maschinentheile noch hinlängliche Stärke besizen, nachdem sie entweder lang im Gebrauche waren, oder bedeutende Veränderungen und Reparaturen damit vorgenommen wurden.

64. Die im vorstehenden Artikel angegebenen Maaßregeln werden vom Präfecten verfügt, nachdem vorher die Eigenthümer vernommen wurden, welche leztere übrigens auch neue Proben verlangen können, wenn sie es für nothwendig erachten.

65. Wenn in Folge von Bewilligungs-Gesuchen für Dampfmaschinen oder Dampfapparate die Bergwerks-, oder Brüken- und Straßenbau-Ingenieure in Auftrag des Präfecten Amtsverrichtungen vorgenommen haben, welche Verrechnungen begründen, wie sie sich durch den Art. 89 des Decrets vom 18. November 1810 und den Art. 75 des Decrets vom 7. Fructidor des |221| Jahres XII rechtfertigen, so werden diese Verrechnungen in der durch genannte Decrete bestimmten Form festgestellt und erhoben.

66. Die mit der Localpolizei beauftragten Behörden werden auf die mit Dampfmaschinen oder Dampfkesseln versehenen Etablissements beständig ein wachsames Auge haben.

Titel VI. Allgemeine Bestimmungen.

Artikel 67. Sollte wegen der besondern Construction gewisser Dampfmaschinen oder Dampfkessel ein Theil der in gegenwärtiger Verordnung vorgeschriebenen Sicherheit-Maaßregeln unnüz befunden werden, so kann der Präfect auf den Bericht der Ingenieurs hin die Aufstellung dieser Maschinen und Kessel unter Anordnung besonderer Vorschriften bewilligen.

Scheint hingegen ein Dampfkessel oder eine Maschine Gefahren besonderer Art darzubieten, welchen durch Maaßregeln vorgebeugt werden kann, wozu gegenwärtige Verordnung nicht verpflichtet, so kann der Präfect die verlangte Bewilligung unter den Bedingungen, welche in diesem Falle als nothwendig erkannt werden, ertheilen.

In beiden Fällen sind die ertheilten Bewilligungen des Präfecten der Bestätigung unsers Ministers der Staatsbauten zu unterstellen.

68. Wenn ein Dampfkessel mit einem Wasser gespeist wird, welches die Eigenschaft hat, das Metall dieses Kessels stark anzugreifen, so darf der innere Dampfdruk nicht mehr als 1 1/2 Atmosphären betragen und die Belastung der Ventile wird darnach eingerichtet. Eine größere Spannung des Dampfs in solchen Kesseln kann jedoch bewilligt werden, wenn die zerfressende Kraft des Speisewassers entweder durch vorgängige Destillation, oder durch Zusaz neutralisirender Substanzen oder ein sonstiges wirksames Mittel aufgehoben wird.

69. Die Besizer und Vorsteher von Etablissements haben darüber zu wachen:

a) daß die Dampfmaschinen und- Kessel mit ihrem Zugehör beständig in gutem, brauchbarem Zustande erhalten werden;

b) daß für die Maschinen und Kessel beständig Reserve-Manometer vorhanden sind, so wie auch Reserve-Indicatorröhren, wenn leztere unter den zum Anzeigen der Wasserhöhe in den Kesseln dienenden Vorrichtungen sich befinden;

c) daß besagte Maschinen und Kessel nach den Regeln der Kunst geheizt, gehandhabt und überwacht werden.

Nach den Bestimmungen des Artikels 1884 des Civilgesezbuchs sind sie für die aus Nachlässigkeit oder Unfähigkeit der von ihnen aufgestellten Leute entstehenden Nachtheile verantwortlich.

70. Es ist verboten, die Dampfmaschinen und -Kessel bei höherm Druke wirken zu lassen, als er in den Bewilligungsacten bestimmt ist, und welchem die Stempel auf diesen Maschinen und Kesseln entsprechen.

71. Falls mit den Dampfkesseln etc. Veränderungen oder erhebliche Reparaturen vorgenommen wurden, hat der Eigenthümer dieß dem Präfecten anzuzeigen, welcher dann nach Umständen neue Proben anordnet, wie dieß die Artikel 63 und 64 besagen.

72. Bei allen Proben werden die Vorrichtungen und Arbeiter dazu von den Eigenthümern der Maschinen und Kessel geliefert.

73. Die autorisirten Eigenthümer von Dampfmaschinen und Dampfkesseln |222| sind gehalten, die Sicherheitsvorrichtungen, welche etwa noch in der Folge entdekt und vorgeschrieben werden sollten, an ihren Maschinen und Kesseln anzubringen.

74. Die Nichtbeachtung der Bestimmungen gegenwärtiger Verordnung kann das Verbot, Dampfmaschinen und Kessel zu führen, zur Folge haben, abgesehen von den von den Gerichten zu verhängenden Strafen, Schadloshaltungen und Vergütungen.

Dieses Verbot wird durch Beschluß des Präfecten ausgesprochen; es steht aber gegen dasselbe der Recurs an unsern Minister der Staatsbauten offen. Dieser Recurs ist nicht aufhaltend.

75. Wenn ein Unglüksfall eintritt, begibt sich die Ortspolizeibehörde unverzüglich an Ort und Stelle und das Protokoll ihrer Untersuchung wird dem Präfecten zugeschikt, nach Umständen auch dem königl. Procurator.

Auch der Bergwerks-Ingenieur, oder in dessen Ermangelung der Brüken- und Straßenbau-Ingenieur, begibt sich sogleich an Ort und Stelle, um die Dampfapparate zu untersuchen, ihren Zustand zu constatiren und die Ursache des Unglüksfalls zu ermitteln; über alles dieß erstattet er einen Bericht an den Präfecten.

Im Falle einer Explosion sollen die Eigenthümer der Apparate oder ihre Vertreter weder die Maschinerie repariren, noch die Bruchstüke des Dampfkessels oder der Maschine vom Plaze bringen oder etwas an ihnen verändern, ehe vom Ingenieur Augenschein genommen wurde und das Protokoll geschlossen ist.

76. Die Fabrikbesizer, welche jezt schon Bewilligung besizen, haben vom Tage der Bekanntmachung gegenwärtiger Verordnung an in einem Jahre den Vorschriften der dritten Abtheilung des Titels II, Artikel 22 bis 32 inklusive nachzukommen.

Die Bestimmungen hinsichtlich der den Kesseln zu gebenden Stelle betreffend, welche sich in der vierten Abtheilung desselben Titels, Artikel 33 bis 45 inklusive befinden, sind die Besizer schon bestehender Etablissements, welche alle durch die Verordnungen vom 29. Oktober 1823, 7. Mai 1828, 23. Sept. 1829 und 25. März 1830 vorgeschriebenen Verpflichtungen erfüllt haben, provisorisch dispensirt ihnen nachzukommen; wenn diese Etablissements aber Ursache zur Gefahr darbieten, kann der Präfect dennoch auf den Bericht des Bergwerks-Ingenieurs, oder in seiner Ermangelung des Brüken- und Straßenbau-Ingenieurs, und nach Vernehmung des Fabrikbesizers, die ganze oder theilweise Ausführung der in gegenwärtiger Verordnung enthaltenen Maaßregeln binnen eines nach Erforderniß zu sezenden Termins befehlen.

77. Es wird von unserm Minister und Staatssecretär im Departement der Staatsbauten eine neue Instruction über die Vorsichtsmaaßregeln, welche bei der Anwendung der Dampfmaschinen oder Dampfkessel zu beobachten sind, bekannt gemacht werden.

Diese Instruction muß im Local der Maschine oder des Kessels beständig angeheftet seyn.

78. Die Errichtung und Ueberwachung der Dampfapparate und Dampfmaschinen in Anstalten des Staats und zu speciellen Zweken desselben, werden nach besondern Bestimmungen gehandhabt, unter Beobachtung jedoch der Umstände, durch welche dritte Personen hinsichtlich der Sicherheit und der Belästigung betheiligt seyn können und nach den Vorschriften des Decrets vom 15. Oktober 1810.

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79. Die den Departements-Präfecten durch vorliegende Verordnung ertheilten Befugnisse werden in der ganzen Ausdehnung des Departements der Seine und in den Gemeinden von Saint-Cloud, Meudon und Sèvres des Departements Seine-Oise von dem Polizei-Präfecten ausgeübt.

80. Die königlichen Verordnungen vom 29. Oktober 1823, 7. Mai 1828, 23. September 1829, 25. März 1830 und 22. Julius 1839 in Betreff der Dampfmaschinen und Dampfkessel sind aufgehoben.

81. Unser Minister und Staatssecretär im Departement der Staatsbauten ist mit der Ausführung gegenwärtiger, in das Gesezbulletin aufzunehmenden Verordnung beauftragt.

So geschehen im Palaste der Tuilerien, den 22. Mai 1843.

Ludwig Philipp.
Durch den König:
Der Minister etc. etc.
Teste.

Nr. I. Tabelle über die den cylindrischen Dampfkesseln von Eisenblech oder gewalztem Kupfer zu gebende Dike34)

Textabbildung Bd. 92, S. 223
|224/225|

Nr. 2. Tabelle zur Bestimmung des den Oeffnungen der Sicherheitsventile zu gebenden Durchmessers.35)

Textabbildung Bd. 92, S. 224-225
|223|

Um die den Dampfkesseln zu gebende Dike zu erhalten, muß der in Metern und Decimalbrüchen des Meters ausgedrükte Durchmesser derselben multiplicirt werden mit dem in Atmosphären ausgedrükten effektiven Dampfdruk und mit der fixen Zahl 18, man nimmt dann den zehnten Theil dieses Products und addirt zu demselben die fixe Zahl 3. Das Resultat drükt dann in Millimetern und Decimalbrüchen eines Millimeters die gesuchte Dike aus.

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Um die Durchmesser der Sicherheitsventile zu bestimmen, muß die in Quadratmetern ausgedrükte Heizflache des Dampfkessels mit der Zahl, welche das Maximum der Spannung des Dampfes im Kessel angibt und vorher um die Zahl 0,412 verkleinert wurde, dividirt, und dann die Quadratwurzel des so erhaltenen Quotienten mit 2,6 multiplicirt werden; das Resultat drükt den gesuchten Durchmesser in Centimetern und Decimalbrüchen eines Centimeters aus.

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