Titel: Verordnung des Polizei-Präfects von Paris, welche das Desinficiren des Inhalts der Abtrittgruben vor dessen Ausräumung vorschreibt.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1850, Band 116/Miszelle 12 (S. 327–328)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj116/mi116mi04_12

Verordnung des Polizei-Präfects von Paris, welche das Desinficiren des Inhalts der Abtrittgruben vor dessen Ausräumung vorschreibt.

Wir, Polizei-Präfect, in Ansehung

1) der Polizei-Verordnung vom 5. Juni 1834, betreffend die Grubenreinigung und Behandlung der beweglichen Abtritte zu Paris;

2) des Polizei-Beschlusses vom 6. desselben Monats hinsichtlich der Ausräumungs-Wägen;

3) der Verordnungen vom 23. Sept. 1843 und 26. Juli 1846, welche die Anwendung des Huguin'schen, und des sogenannten atmosphärischen Ausräumungs-Verfahrens gestatten;

4) der von mehreren Grubenräumern abgegebenen Erklärung, daß sie sich anheischig machen, die Desinficirung des Gruben-Inhalts ohne Erhöhung des Preises der Räumung vorzunehmen, wenn die Administration darein willige, die im gegenwärtig in Kraft bestehenden Reglement zum Ausräumen der Gruben bewilligte Zeit im Sommer um 2 1/2, und im Winter um 1 1/2 Stunden zu verlängern;

5) erwägend, daß es in Folge oft genug wiederholter Versuche anerkannt ist, daß der Inhalt der Abtrittgruben schnell und auf wohlfeile Weise desinficirt werden kann;

und daß, wenn diese Desinficirung bisher im Großen ausgeführt, auch noch keine absolute und bleibende war, sie doch immer leicht auf die Dauer der Grubenräumung und der Fortschaffung ihres Inhalts in eine gewisse Entfernung bewirkt werden konnte;

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in Ansehung des Berichtes des Gesundheitsraths vom 7. l. M.

verordnen wie folgt:

Art. 1. Vom 1. Januar nächsten Jahres an muß jeder Unternehmer der Ausräumung von Abtrittgruben, ehe er die Räumung und Fortschaffung des Inhalts vornimmt, denselben desinficiren.

Er hat sich bei uns mit einer Bewilligung zu versehen, die ihm nur ertheilt wird, wenn er das Desinfections-Verfahren angibt, dessen er sich zu bedienen gedenkt und dasselbe von uns, auf ein Gutachten des Gesundheitsraths, genehmigt wurde; ferner hat er sich den ihm in unserem Bewilligungs-Erlaß auferlegten Bedingungen zu unterwerfen.

Art. 2. Der Inhalt der Abtrittgruben muß auch in Zukunft auf die Plätze zu la Billette, den Vorschriften des Art. 1 der Polizei-Verordnung vom 24. Mai gemäß, geführt werden.

Art. 3. Die Vorschriften des Artikels 1, hinsichtlich der Verpflichtung den auszuräumenden Grubeninhalt zu desinficiren, beschränkt sich auf fixe Gruben und Huguin'sche Reservoirs. Hinsichtlich der Desinficirung des Inhalts der beweglichen Abtritte werden weitere Verordnungen folgen.

Art. 4. Die zur Fortschaffung des ausgeräumten Grubeninhaltes nach der Desinficirung desselben dienenden Wägen dürfen, gleichviel ob beladen oder nicht, in Paris nicht fahren:

vom 1. October an bis zum 31. März, vor 10 Uhr Nachts und nach 1/2 8 Uhr Morgens.

Die Ausräumung darf vor Ankunft der Wägen nicht beginnen.

Die Arbeit des Ausräumens muß vom 1. October an bis zum 31. März um 9 Uhr Morgens, und vom 1. April an bis zum 30. September um 7 Uhr Morgens aufhören.

Die Wägen mit den Geräthschaften zum Ausräumen dürfen 2 Stunden früher und 2 Stunden später als die zur Fortschaffung des ausgeräumten Grubeninhalts dienenden in Paris fahren.

Die zum Ausräumen dienenden Geräthe dürfen nur in gut verschließbaren Wägen fortgeschafft werden.

Art. 5. Die früheren Verordnungen bleiben in Allem, was obigen Anordnungen nicht widerspricht, in Kraft bestehend.

Art. 6. Uebertretungen gegenwärtiger Verordnung werden durch Protokollaufnahmen oder Berichte constatirt und den Gesetzen und Bestimmungen gemäß verfolgt, unbeschadet etwaiger Maaßregeln der Verwaltung gegen die Uebertreter im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit.

Art. 7. Gegenwärtige Verordnung wird gedruckt und öffentlich angeschlagen, überdieß den betheiligten Unternehmern noch besonders zugeschlossen.

Der Vorstand der Municipalpolizei, die Polizei-Commissäre von Paris, die Polizei-Commissäre der Gemeinden Belleville und la Billette, die Friedensbeamten, der General-Inspector für Gesundheit und die Vorstände der Polizei-Präfectur werden die Ausführung derselben überwachen. Der Polizei-Präfect: P. Carlier. Paris, den 12. Decbr. 1849. (Bulletin de la Société d'Encouragement, Febr. 1850, S. 87.)

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