Titel: Ueber die Patenttaxen in verschiedenen Ländern
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1858, Band 149/Miszelle 1 (S. 74–75)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj149/mi149mi01_1

Ueber die Patenttaxen in verschiedenen Ländern

enthält das zweite Jahresheft von 1858 der Verhandlungen und Mittheilungen des niederösterreichischen Gewerbe-Vereins Folgendes:

Vor allem ist die Taxe in Oesterreich in der Art normirt, daß für jedes der ersten 5 Jahre 20 fl., zusammen 100 fl., – für das 6te Jahr 30 fl., für das 7te Jahr 35 fl., für das 8te Jahr 40 fl., für das 9te Jahr 45, und für das 10te Jahr 50 fl., also für die zweiten fünf Jahre zusammen 200 fl., – dann für das 11te Jahr 60 fl., für das 12te Jahr 70. für das 13te Jahr 80, für das 14te Jahr 90, und für das 15te Jahr 100 fl., – für die letzten fünf Jahre 400 zu entrichten sind.

Die Gesammttaxe für alle 15 Jahre der Dauer eines Privilegiums beträgt daher 700 fl. C.-M.

In den deutschen Staaten sind die Privilegien-Taxen sehr gering. In Bayern beträgt die Taxe für ein Privilegium von 10 Jahren 75 fl. rheinisch; für die weitern Jahre steigt die Taxe in bedeutender Progression, so daß sie in 15 Jahren 275 fl. rheinisch beträgt. – Sachsen berechnet für die ersten 5 Jahre in Allem 22 Thlr. 15 Ngr., – für die Verlängerung auf weitere 5 Jahre 50 Thlr. – In Württemberg zahlt man jährlich zwischen 5 bis 20 fl. – In Preußen und Hannover werden außer den Stempeln und Ausfertigungsgebühren keine Taxen abgenommen.

Die französischen Taxen betragen: für ein Patent auf 5 Jahre 500 Frcs., auf 10 Jahre 1000 Frcs., auf 15 Jahre 1500 Frcs.

In Rußland sind die Taxen auf eigene Erfindungen kleiner als auf Einführungs-Patente. Für eigene Erfindungen betragen sie für 5 Jahre 150 Silber-Rubel, für Einführungspatente das Doppelte.

Am größten sind die Taxen in England. Vor Erlassung des Gesetzes vom Jahre 1852 – des neuesten Patent-Gesetzes in England – waren sie noch viel größer als jetzt, aber ein unbemittelter Erfinder kann auch mit den gegenwärtigen ermäßigten Taxen noch ganz zufrieden seyn.

Die Gebühren bei einer ganz gewöhnlichen Patentverleihung, bei welcher nämlich keine Cession, keine Opposition, kein Streit stattfindet, sind folgende:

Bei Kundgebung der Absicht, daß man zur Patentnahme schreiten wolle 5 Pfd. Sterl.
Bei Ueberreichung des Patentgesuches 5 „ „
Bei Ueberreichung der Privilegien-Beschreibung 5 „ „
Für Siegelung des Patents 5 „ „
Vor Ablauf des 3. Privilegien-Jahres an eigentlicher Patent-Taxe 40 „ „
Vor Ablauf des 7. Jahres an gleicher Taxe 80 „ „
Ferner sind zu entrichten:
Für die Bescheinigung des Beamten, daß das Patent zulässig ist 5 „ „
Für die Bestätigung der Tax-Entrichtung des 3. Jahres 10 „ „
Für die Bestätigung der Tax-Entrichtung des 7. Jahres 20 „ „
––––––––––––
Es kostet daher ein Patent von 7 Jahren in England
oder beiläufig 1750 fl. C.-M.
175 Pfd. Sterl.

Noch muß ich rücksichtlich der Privilegien-Taxen das Curiosum erwähnen, daß in den Vereinigten Staaten von Nordamerika ein Unterschied zwischen Inländern und Ausländern gemacht wird, wobei auch die Ausländer wieder in zwei |75| Classen getheilt werden. – Ein Inländer oder ein Ausländer, welcher sich eidlich verpflichtet, innerhalb eines Jahres Bürger der Vereinigten Staaten von Nordamerika werden zu wollen, zahlt für die Ertheilung eines Patentes 30 Dollars) ein jeder Ausländer zahlt 300 Doll.; ein königl. großbritanischer Unterthan aber zahlt 500 Dollars.

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