Titel: Das Patentwesen in den Vereinigten Staaten.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1858, Band 149/Miszelle 2 (S. 75–76)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj149/mi149mi01_2

Das Patentwesen in den Vereinigten Staaten.

Es ist keinem Zweifel unterworfen, daß der hohe Aufschwung, dessen sich die amerikanische Industrie erfreut, in einem großen Maaße der Einrichtung des hier bestehenden Patentwesens zuzuschreiben ist, und es ist ganz natürlich, daß der Einzelne mit mehr Muth den oft schwierigen und kostspieligen Weg des Erfinders betritt, wenn er versichert seyn kann, daß er mit verhältnißmäßig geringen Kosten sich das Recht seiner Erfindung im ganzen Gebiet der Vereinigten Staaten auf 14 Jahre sichern kann.

Die Masse der fortwährend eingesandten Patentgesuche über wirkliche oder angebliche Erfindungen in allen Industriezweigen machen natürlich die Geschäfte des Patentamtes ziemlich complicirt und es mag in manchen Fällen nicht eben leicht seyn zu entscheiden, wie und durch wen über eine eingesandte Erfindung abgeurtheilt werden soll.

Alle Erfindungen sind hier in 22 Classen eingetheilt, welche unter 12 Oberexaminatoren vertheilt sind. Jeder dieser Beamten hat seinen Assistenten, und sie alle stehen unter der Leitung des Commissioner of Patents (Patentcommissärs), welcher dem Staatssecretär des Innern untergeordnet ist, aber wie dieser vom Präsidenten ernannt wird.

Die 1ste Classe umfaßt alle in den Ackerbau einschlagenden Erfindungen, mit Einschluß der dahin gehörigen Maschinen sowohl als der sich darauf beziehenden Operationen und Processe.

Die 2te Classe umfaßt die Metallurgie, die Fabrication von Metallen, und die dazu erforderlichen Maschinen und Werkzeuge.

Die 3te Classe umfaßt die Fabrication der Gespinnste und Gewebe, mit Einschluß der Maschinen zur Bereitung von Fasern aus Wolle, Baumwolle, Seide etc. zu irgend einem Zweck, die Fabrication von Pelzwaaren, Papier u.s.f.

Die 4te Classe umfaßt chemische Producte mit Einschluß von Arzneien, die Färberei, Farbenbereitung, die Fabrication von Alkohol und geistigen Getränken, Seifen, Lichtern. Mörtel, Cement u.s.f.

Die 5te Classe umfaßt „Calorifics“ d.h. Wärme gebende Apparate, wie Lampen, Feuerplätze, Oefen, Röste und Kamine, Kessel zum Heizen von Gebäuden, Kocheinrichtungen, Bereitung von Brennmaterial u.s.f.

Die 6te Classe umfaßt Dampf- und Gasmaschinen, mit Einschluß der dazu gehörigen Kessel und Heizvorrichtungen.

Die 7te Classe umfaßt die Schifffahrt und die zum Seewesen gehörigen Vorrichtungen und schließt alle zum Transport auf dem Wasser benützten Fahrzeuge, deren Construction, Takelwerk und Bewegungsmittel in sich, sowie Apparate für Taucher, Rettungsapparate u.s.f.

Die 8te Classe umfaßt mathematische, physikalische und optische Instrumente, mit Einschluß von Uhren, Chronometern u.s.f.

Die 9te Classe umfaßt die in das Gebiet des Civil-Ingenieurs und Architekten einschlagenden Erfindungen, solche, die sich auf Eisenbahnen oder gewöhnliche Straßen, auf Brücken, Canäle, Werften, Schiffedocken, Flüsse, Wehre, Dämme etc. beziehen, Verbesserungen an Gebäuden, Dächern etc.

Die 10te Classe umfaßt den Landtransport, gewöhnliche Wagen und Chaisen, Eisenbahnwagen etc.

Die 11te Classe umfaßt die hydraulischen und pneumatischen Motoren, Wasserräder, Windmühlen, so wie alle durch Luft oder Wasser betriebenen Apparate welche zum Heben oder Fortschaffen von Flüssigkeiten dienen.

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Die 12te Classe umfaßt die Hebel, Schrauben und anderen einfachen Maschinen in ihrer Anwendung zum Pressen, Wiegen, Heben und Bewegen von Lasten.

Die 13te Classe umfaßt Mahlmühlen und alle Mahlvorrichtungen, mit Einschluß ihrer mechanischen Bewegung, der Pferdegöpel u.s.f.

Die 14te Classe umfaßt Erfindungen, die sich auf die Bearbeitung des Holzes beziehen, die Maschinen und Werkzeuge zum Sagen, Hobeln, Stemmen etc., die Schindel- und Faßdauben-Fabrication, Geräthe für Schreiner, Zimmerleute und Küfer.

Die 15te Classe umfaßt die Fabrikation von Stein- und Irdenwaaren, mit Einschluß der Glas- und Backsteinfabrication, des Behauens und Zubereitens von Stein, Cement und anderen Baumaterialien.

Die 16te Classe umfaßt Erfindungen, die sich auf das Leder beziehen, das Gerben und Zurichten des Leders, die Fabrication von Schuhen und Stiefeln, von Sattlerwaaren, Pferdegeschirr u.s.f.

Die 17te Classe umfaßt das Hausgeräthe, Maschinen und Vorrichtungen zum Hausgebrauch mit Einschluß von Waschmaschinen, Maschinen zur Brod- und Zwiebackfabrication, Behandlung der Bettfedern u.s.f.

Die 18te Classe umfaßt die schönen Künste, Musik, Malerei, Bildhauerei sowie Graviren, Buchdruckerei, Buchbinden, Juwelierwaren u. s. f,

Die 19te Classe umfaßt Feuerwaffen und Kriegsgeräthe sowie Theile derselben, mit Einschluß der Fabrication von Schrot und Pulver.

Die 20ste Classe umfaßt chirurgische und medicinische Instrumente, mit Einschluß von Bruchbändern, Instrumente für Zahnärzte, Badevorrichtungen u.s.f.

Die Liste Classe umfaßt Kleidungsstücke, Toilettegegenstände etc., mit Einschluß der zur Fabrication derselben dienenden Instrumente.

Die 22ste Classe führt den Titel „Unterschiedliches,“ und darin finden sich alle diejenigen Erfindungen, welche nicht in eine der vorhergehenden 21 Classen passen.

Von diesen Classen ist die 1te und 2te je einem, ebenso die 3te und 21ste zusammen, die 4te und 20ste, die 5te und 16te, die 6te und 7te, die 8te und 14te, die 9te und 10te, die 11te und 17te, die 12te und 13te, die 15te, die 18te und 22ste Classe je einem Oberexaminator zugewiesen.

Das ganze Patentwesen wird durch Gesetze vom Congreß geregelt; nach dem Gesetze muß eine Erfindung neu und nützlich seyn, um sie zu einem Patent zu berechtigen.

Die Ansichten über die Neuigkeit einer Erfindung oder deren Aehnlichkeit mit einer schon bekannten sind natürlich sehr verschieden, so daß ein Patent häufig von dem betreffenden Oberexaminator aus Gründen verweigert wird, welche dem Erfinder ungenügend erscheinen. Um in solchen Fällen jede Ungerechtigkeit möglichst abzuschneiden, steht es dem Erfinder frei, wenn seine Eingabe einmal zurückgewiesen wurde, dieselbe dem Examinator zu wiederholter Untersuchung vorzulegen, wobei er angibt, warum ihm die Gründe der Zurückweisung ungenügend erscheinen, und wenn auch jetzt noch der Examinator sich nicht überzeugen läßt, steht dem Erfinder die Appellation an ein aus 3 Mitgliedern bestehendes Gericht offen, welche aus der Zahl der Examinatoren vom Commissär bestellt sind, und in letzter Instanz kann er an den Patentcommissär appelliren. Die Entscheidung desselben wird gewöhnlich als endgültig angenommen. Doch steht auch dann noch dem Erfinder ein weiterer Weg offen, indem er seine Angelegenheit vor das Gericht des Districts „Columbia“ bringt und in letzter Instanz kann eine Eingabe an den Congreß gemacht werden. Das Patentbureau bekümmert sich nicht darum, ob eine gewisse Erfindung in ihren einzelnen Theilen in die Erfindung eines Andern eingreift; darüber haben die Gerichte zu entscheiden.

Für Bürger der Vereinigten Staaten ist die Taxe auf 30 Doll., und für Fremde auf 300 Doll. festgesetzt, wofür das Patentrecht auf 14 Jahre gesichert wird. Brittische Unterthanen allein machen eine Ausnahme, diese müssen 500 Doll. bezahlen. Im Falle das Patentrecht verweigert wird, werden 2/3 der Taxe, welche bei der Eingabe des Gesuchs vorausbezahlt werden muß, zurückbezahlt. Es ist übrigens gegenwärtig eine Gesetzesvorlage vor dem Congreß, welche die Fremden auf gleiche Rechte mit den Bürgern stellt und die Taxe von 30 Doll. allgemein macht.

New-York, im Juni 1858. W. Hauff.

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