Titel: Neues Gesetz über die amerikanischen Patente.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1861, Band 160/Miszelle 1 (S. 462)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj160/mi160mi06_1

Neues Gesetz über die amerikanischen Patente.

Der amerikanische Congreß hat das Patentgesetz abgeändert. Nach dem neuen Gesetz vom 4. März 1861 können Deutsche, Franzosen, Engländer etc. ein Patent in den Vereinigten Statten unter denselben Bedingungen erhalten, wie ein amerikanischer Bürger. Die Dauer der Patente ist auf 17 Jahre ausgedehnt, anstatt 14, und die Taxe ist beträchtlich vermindert. Man zahlt bei der Einreichung des Patentgesuches 15 Dollars für Prüfungskosten, und wenn das Patent ertheilt wurde, zahlt man eine fixe Taxe von 20 Dollars, daher die sämmtlichen Gebühren nur 35 Dollars betragen. (Cosmos, Mai 1861, t. X VIII p. 563.)

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