Titel: Zur Geschichte des Patentwesens.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1870, Band 197/Miszelle 1 (S. 540–541)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj197/mi197mi06_1

Zur Geschichte des Patentwesens.

Das englische Commissioners of Patents Journal veröffentlicht eine amtliche Zusammenstellung der seit 28 Jahren in den wichtigsten Industriestaaten ertheilten Patente. Aus derselben ergeben sich folgende, für die Geschichte des bisherigen Patentwesens interessante Daten:

In den Vereinigten Staaten von Nordamerika, wo die meisten Patente vorkommen, wurden

in den Jahren Patente nachgesucht ertheilt in Proc.
1842–1852 14708 6843 64,5
somit jährlich 1470,8 684,3
1852–1862 46687 27723 59,03
somit jährlich 4668,7 2772,8
1862 bis incl. 1869 108923 69150 63,5
somit jährlich 13615,3 8643,3

Diese Daten beweisen, daß die Zahl der jährlichen Patentgesuche gegenwärtig neunmal, die der verliehenen Patente aber mehr als zwölfmal so groß ist, als in der Periode von 1842–1852. Die Coulanz in der Verleihung nahm von 46,5 bis auf 63,5 Procent zu.

Merkwürdig ist auch der Einfluß des Sklavenkrieges auf die Patentzahl und der enorme Aufschwung der jüngsten Friedensjahre. So wurden Patente nachgesucht:

1860 7653 1865 10664
1861 4643 1866 15269
1862 5038 1867 21267
1863 6014 1868 24420
1864 6972 1869 19274

Im Jahre 1869 erfolgte ein auffallender Rückschlag der Patentgesuche, der aber wieder durch größere Nachsicht bei den Patentverleihungen mehr als ausgeglichen wurde. Denn im Jahre 1868 wurden 24420 Patente nachgesucht und 13370 verliehen, im Jahre 1869 19271 nachgesucht und 13986 verliehen.

In England wurden von 1862 bis incl. 1868 im Ganzen 37711 Patente ertheilt, wornach auf Ein Jahr durchschnittlich 1346,8 entfallen. In der Periode von 1862 bis incl. 1868 wurden 24612 Patente nachgesucht und 15393 wirklich ertheilt, somit 62,1 Procent. Es herrschte demnach in England fast genau dieselbe Coulanz der Patent-Ertheilung, wie in derselben Periode in Nordamerika. Von den übrigen europäischen Staaten ertheilten

in der Periode Patente somit jährlich
Proc.
Oesterreich 1853 bis incl. 1869 10418 612,8
Belgien 1830 1869 33433 831,6
Italien 1855 1868 3284 234,5
Schweden und Norwegen 1842 1868 2097 75,2
Preußen 1843 1869 1909 68,09
Sachsen 1843 1869 2567 91,67
Hannover 1842 1866 632 24,3
Baden 1843 1869 602 21,5
Bayern 1843 1869 2297 82
Württemberg 1843 1868 1239 49,5

Darunter nahm die jährliche Zahl der Privilegien in Preußen und Baden nur sehr gering zu, während sie in allen übrigen Staaten, besonders in den letzten Jahren, sehr beträchtlich stieg.

Ein eigenthümliches Streiflicht wirft folgende Zusammenstellung auf den Werth der Erfindungen, welche patentirt zu werden pflegen, In England zahlten

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im Jahre von erlangten
Patenten
die Abgabe von
50 Pfd. Sterl.
nach 7 Jahren
die Abgabe von
10 Pfd. Sterl.
nach 14 Jahren
1854 1876 621 205
1855 2044 513 140
1856 2494 551 195
1857 2028 573 214
1858 1954 584 221
1859 1975 540 197
1860 2061 512 217
1861 2047 575 194
1862 2191 646 179
1863 2094 632 214

Etwas über ein Viertel überschritt demnach die Schutzfrist von sieben und ein Zehntel die von vierzehn Jahren. (Berggeist, 1870, Nr. 65.)

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