Titel: Patent-Processe in Frankreich.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1873, Band 207/Miszelle 2 (S. 424–425)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj207/mi207mi05_2

Patent-Processe in Frankreich.

In Frankreich sind soeben einige Patent-Processe entschieden worden, welche allgemeinen Antheil erregen, weil die dabei als maaßgebend anerkannten Normen bei uns noch fast gänzlich unbekannt sind. Unsere Patent-Agentur hat in der Presse schon mehrmals darauf aufmerksam gemacht, daß Erfinder sich die größten Nachtheile zuziehen, wenn sie ihre Erfindungen erst in ihrer Heimath patentiren lassen, statt den vom Gesetz vorgeschriebenen Gang einzuhalten. Der französische Cassationshof hat nun im vorigen Jahre ein Urtheil gefällt, welches durch solches Versehen verursacht wurde. Der Uhrenfabrikant Thuner, welcher ein französisches Patent auf ein Remontoir an Taschenuhren im Jahre 1865 genommen hatte, verklagte mehrere französische Uhrenfabriken, welche dasselbe anwandten. Der Cassationshof hat aber die Klage abgewiesen, weil Thuner ein österreichisches Patent, welches er schon im Jahr |425| 1864 genommen, hatte fallen lassen, und das französische Gesetz bestimmt, daß Erfindungen die im Auslande bereits patentirt sind, in Frankreich nicht länger patentirt werden können als dort.

Wirth und Comp. in Frankfurt a. M.

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