Titel: Die Erfindungsthätigkeit im Jahre 1891.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1892, Band 284 (S. 39–41)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj284/ar284011

Die Erfindungsthätigkeit im Jahre 1891.

Das verflossene Jahr hat durch das am 1. October in Kraft getretene neue Patentgesetz dem deutschen Patentschutz eine wesentlich veränderte Gestaltung gegeben; der Erfindungsschutz ist durch das neue, am gleichen Tage zur Wirkung gelangte Gebrauchsmusterschutzgesetz gleichzeitig in wesentlich andere Bahnen gelenkt. Die Wahrscheinlichkeit des gesetzlichen Schutzes einer Erfindung ist hiermit wesentlich erhöht worden.

Wenn nun auch die vorliegende Statistik die Einwirkung der neuen Gesetze noch nicht augenscheinlich machen kann, so bedarf doch immerhin die Beurtheilung der folgenden Zahlen einer Berücksichtigung der stattgehabten Umwälzung. –

Die Zahl der Patentanmeldungen ist wiederum erheblich gestiegen und zwar von 11882 des Jahres 1890 auf 12 775 im verflossenen Jahre, also um 7,52 Proc. Aus der ebenfalls gesteigerten Zahl der bekannt gemachten Anmeldungen von 5989 gegen 5351 ist eine mildere Praxis in der Beurtheilung der Patentgesuche zu schliessen; der Procentsatz der gegen 1890 mehr bekannt gemachten Anmeldungen belauft sich auf 11,92 Proc. Bestärkt wird diese Ansicht durch um 2,93 Proc. geringere Zahl der Versagungen eines Patentes nach stattgehabter Auslegung der Anmeldung. Die Ziffern stellen sich zu 205 im J. 1890 und 199 im J. 1891.

Insgesammt sind somit im J. 1891 5550 Patente gegen 4680 im J. 1890 ertheilt, d. i. ein Mehr von 18,59 Proc.

Die Streitigkeiten gegen bestehende Patentrechte haben im J. 1891 zu 9 theilweisen und 14 völligen Vernichtungen bestehender Patente geführt, d. i. ein Mehr von 53 Proc., denn im J. 1890 wurden nur 15 Patente vernichtet.

An abgelaufenen und wegen Nichtzahlung der Gebühren gelöschten Patenten zählt das Jahr 1891 die Summe von 4435 gegen 3761 im Vorjahre; es ist das ein Mehr von 17,92 Proc. an Löschungen. Gegen 46032 seit 1877 gelöschten Patenten sind am Jahresschlusse 1891 in Kraft geblieben 14735 Patentrechte.

Sehr interessant ist die Statistik über die Betheiligung der verschiedenen Länder an der Patentnahme. Das Deutsche Reich wies 3631 (1890 : 3060) Patentinhaber auf, Grossbritannien 497 gegen 459 im J. 1890, Oesterreich-Ungarn 313 gegen 226 im J. 1890, Vereinigte Staaten 509 gegen 470 Frankreich gar 237 gegen 179 im J. 1890. Man sieht hieraus, dass die allgemeine

Uebersicht der erloschenen Patente nach den Abstufungen der Jahresgebühr für die Zeit vom 1. Juli 1877 bis 31. December 1891.



Betrag der
Jahresgebühr



M.

Die neben-
bemerkte Gebühr
ist fällig
geworden für


Patente

Wegen Nicht-
zahlung der
nebenbemerkten
Gebuhr sind
erloschen

Patente1)
Von 100 der mit
dem neben
bemerkten Be-
trage gebühren-
pflichtig gewor-
denen Patente
sind erloschen
Patente
30 605022) 4732 7,82
50 49314 12798 25,95
100 33034 12684 38,40
150 17920 5859 32,70
200 10822 2766 25,56
250 7216 1590 22,03
300 4977 984 19,77
350 3467 591 17,05
400 2452 375 15,29
450 1733 246 14,20
500 1238 164 13,25
550 859 109 12,69
600 584 86 14,73
650 364 45 12,36
700 201 36 17,91
|40|

Betheiligung ziemlich gleichmässig aus allen fremden Ländern erwuchs.

Die deutschen Staaten hatten folgenden Antheil: Preussen 2182 gegen 1799 Patentinhaber im J. 1890, Bayern 279 gegen 223, Sachsen 509 gegen 418, Württemberg 116 gegen 123, Hamburg 141 gegen 112, Elsass-Lothringen 41 gegen 38.

Uebersicht der im Nichtigkeitsverfahren behandelten Anträge.

1877 1878 1879 1880 1881 1882 1883 1884 1885 1886 1887 1888 1889 1890 1891
Nichtigkeitsanträge 61 117 134 100 92 109 118 90 102 86 92 77 77 84
Vor der Entscheidung zur Erledigung
gekommene Anträge


32

46

57

18

10

30

30

26

24

29

35

32

27

25
Rechtskräftige Entscheidungen:
auf Vernichtung 3 17 21 23 25 29 11 25 19 27 25 12 14 17
auf Beschränkung 1 13 26 22 23 24 14 19 18 16 5 9 14 9
auf Abweisung 9 33 29 43 30 26 32 32 24 24 20 21 30 29
Beim Jahresschluss unerledigte An-
träge


16

23

24

18

22

31

45

39

46

36

43

43

36

41
Entscheidungen des Patentamtes 17 70 83 95 87 70 74 70 71 67 57 45 57 54
Entscheidungen des Reichsgerichtes 2 4 23 23 13 16 11 23 13 17 13 13 22 18

Zu erwähnen ist noch, dass gegen beschlossene Zurückweisungen von Patentanmeldungen insgesammt 2337 Beschwerden eingelegt worden sind. Welchen Erfolg diese Beschwerden hatten, ist aus der unten gegebenen Uebersicht ersichtlich.

Ueber die in der Zeit vom 1. October bis 31. December 1891 eingegangenen Gebrauchsmuster-Anmeldungen wird auch eine umfassende Statistik gegeben. Insgesammt sind 2095 Anmeldungen während dieses Vierteljahres eingegangen, aber wegen formeller Mängel nur 1800 Stück in die Rolle für Gebrauchsmuster eingetragen, so dass noch 295 Anmeldungen im Geschäftsgange blieben.

Den Löwenantheil an diesen Anmeldungen trägt die Klasse hauswirthschaftliche Geräthe mit 237 Anmeldungen.

An den Anmeldungen sind betheiligt:

Königreich Preussen mit 1036 Anmeldungen
davon Berlin mit 367
Königreich Sachsen 360
„ Bayern 222
Grossherzogthum Baden 90
Königreich Württemberg 80
Freie und Hansestadt Hamburg 49
Die übrigen deutschen Bundes-
staaten


124

Das Ausland im Ganzen 134

Die Gesammtzahl der Journalnummern stieg von 75933 auf 90249, ein Beweis der gesteigerten Thätigkeit des Patentamtes.

Von den preussischen Provinzen weist Brandenburg den Hauptantheil auf; an Berliner allein wurden im J. 1891 583 Patente ertheilt gegen 523 im Jahre zuvor. Sodann folgt die Rheinprovinz mit 472 Patentinhabern gegen 384 im Vorjahre. Es folgen ferner Hessen-Nassau und Sachsen mit je 200 Nummern.

Das Patentamt hatte folgende Einnahmen: aus Patentanmeldegebühren 258180 M. (1890 : 237320), aus Beschwerdegebühren 45740 M. (1890 : 58360), aus Patentgebühren 2 025 770 M. (1890 : 1784300), an Patentzuschlagsgebühren 1090 M., an Gebühren für Einleitung des Nichtigkeitsverfahrens 900 M., aus Gebrauchsmusteranmeldegebühren 31 360 M. Insgesammt beziffert sich die Einnahme auf 2363933 M. gegen 2080713 M. im J. 1890. Von dieser Summe wurden im Interesse des Amtes verausgabt 976872 M., davon allein 174303 M. zur Herstellung der Patentschriften.

Die Statistik über das Ergebniss der Beschwerden gegen zurückgewiesene Anmeldungen und Einsprüche bietet folgende Ziffern:

Im J. 1890 sind bei dem kaiserl. Patentamte 2965 Beschwerden
eingegangen. Hiervon gehen ab 46
welche wegen Nichtzahlung der im Gesetz
(§ 25) vorgeschriebenen Gebühr von 20 M.
als nicht erhoben gelten.
Es gelangten mithin zur geschäftlichen Be-
handlung

2919

von welchen zur Zeit noch im Geschäfts-
gange sind

8

Von den verbleibenden 2911 Beschwerden wurden 2597 vor Bekanntmachung der Anmeldung und 314 nach Bekanntmachung der Anmeldung erhoben.

Erledigung der vor Bekanntmachung der Anmeldungen erhobenen Beschwerden.

Beschwerden
gegen Zurück-
weisung der An-
meldung aus

Hiervon
wurden
vom Patent-
sucher
zuruck-
gezogen

Durch Beschluss der
Beschwerde-Ab-
theilung wurden zur
Weiterbehandlung
an die I. Instanz
(Vorprüfung) ver-
wiesen

Mithin verblieben
zur geschäftlichen
Weiterbehandlung
seitens der
Beschwerde-Ab-
theilung

Von diesen 2532 Beschwerden
Auf die 689 Bekanntmachungen
erfolgte
führten zur Be-
kanntmachung
wurden ab-
gewiesen aus
unbe-
schränkte
be-
schränkte

Ver-
sa-
gung
sach-
lichen
for-
mellen

ohne

mit
sach-
lichen
for-
mellen
Ertheilung
Gründen Beschränkung der
Anmeldung
Gründen des Patentes
2550 47 26 39 2532 316 373 1801 42 600 36 53
2597 65 689 1843

Erledigung der nach Bekanntmachung der Anmeldungen erhobenen Beschwerden.

1. Beschwerde des Patentsuchers.

ohne Einspruch mit Einspruch
gegen Von diesen 31 Beschwerden wurden gegen Von diesen 101 Beschwerden wurden
Ver-
sagung
Beschrän-
kung
anerkannt durch Er-
theilung des Patentes
oder Aufhebung der
Beschränkung

abgewiesen aus
Ver-
sagung
Beschrän-
kung
anerkannt durch Er-
theilung des Patentes
oder Aufhebung der
Beschränkung

abgewiesen aus
des Patentes sachlichen formellen des Patentes sachlichen formellen
Gründen Gründen
23 8 20 10 1 85 16 38 63
31 31 101 101

2. Beschwerde des Einsprechenden.

gegen
Hiervon wurden
zurückgezogen vom
Einsprechenden

Mithin verblieben zur geschäft-
lichen Weiterbehandlung seitens
der Beschwerde-Abtheilung
Von den 179 Beschwerden wurden

un-
beschränkte


beschränkte
anerkannt durch abgewiesen aus

Versagung
Be-
schränkung

sachlichen

formellen
Ertheilung des Patentes des Patentes Gründen
148 34 3 179 34 14 113 1
182 1623)
|41|

Auf die einzelnen Industriezweige vertheilt sich die Erfindungsthätigkeit in folgender Weise:

Anmeldungen Ertheilungen
1890 1891 1890 1891
Bergbau und Hüttenwesen 237 286 124 133
Eisen- und Metallbearbeitung 778 921 351 435
Holzindustrie 213 237 106 128
Nahrungsmittel 159 165 53 69
Chemische Industrie 1046 1013 397 464
Papierindustrie 521 516 153 180
Kraftmaschinen und Kessel, Ma-
schinentheile

1078

1163

553

626
Verkehrswesen 696 749 294 359
Elektrotechnik 510 567 209 231
Kurzwaaren und Hausgeräthe 1076 1121 301 333
Instrumente 389 390 154 221
Textilindustrie 677 655 208 251
Land- und Forstwirthschaft 379 340 170 142
Mühlenwesen 160 177 51 46
|39|

Die mit dem Hauptpatente erloschenen Zusatzpatente sind in den nachstehenden Ziffern nicht enthalten.

|39|

Einschliesslich 5299 Zusatzpatente.

|40|

Die Zahl von nur 162 Beschlüssen erklärt sich dadurch, dass bei 11 Patentanmeldungen je 2 Einsprechende und bei 3 Patentanmeldungen je 3 Einsprechende Beschwerde erhoben haben, und hinsichtlich jeder dieser Anmeldungen auf die Beschwerden nur je 1 Beschluss gefasst worden ist.

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