Titel: Die amerikanische Entscheidung über Edison's Glühlampen-Patent.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1892, Band 286/Miszelle 5 (S. 143–144)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj286/mi286mi06_5

Die amerikanische Entscheidung über Edison's Glühlampen-Patent.

In einer vom 4. October 1892 datirten besonderen Ausgabe theilt der New Yorker Electrical Engineer (Bd. 74) die an diesem Tage erfolgte Entscheidung des U. S. Circuit Court of Appeals für New York in der Betreff der Gültigkeit des Edison'schen Glühlampen-Patentes mit; diese Entscheidung schliesst einen langen Streit zwischen der Edison Electric Light Company und der United States Electric Lighting Company ab. In dem vor 4 bis 5 Jahren begonnenen Streite hatte der Richter Wallace am 14. Juli 1891 sein Urtheil abgegeben, die Appellverhandlungen datiren vom April 1892. Die Entscheidung des Appellhofes enthält eine sorgfältige Untersuchung über die Zustände vor Edison's Erfindung, und der Hof findet einen ausgeprägten Unterschied zwischen dem in dem streitigen Patente enthaltenen Gedanken Edison's und allem Früheren; Edison's Platinglühlampen-Patent bezeichnet er als das streitige Patent nicht wesentlich berührend, weil ersteres nur ein Schritt in der Entwickelung der Glühlampe sei. Die Entscheidung spricht es Edison voll zu, dass er die erste und einzige Glühlampe erfunden und der Welt gegeben habe, „welche sich ökonomisch |144| in Werkstätten und grossen Gebäuden, wie in kleineren benachbarten Gebäuden benutzen lasse, mit anderen Worten, sich zu getrennter Beleuchtung eigne.“ Nach sorgfaltiger Erwägung der bezüglich der Gültigkeit und des Umfanges, sowie der Verletzung des Patentes aufgestellten Behauptungen; erklärt der Hof, der Hauptanspruch des streitigen Patentes liege darin, dass „der fadenartige, entsprechend carbonisirte Kohlenfaden in einer Glühlampe mit einem ganz aus Glas bestehenden, zur Erhaltung der Kohle ausreichend luftleer gemachten Behälter als Erleuchter benutzt werde“.

Das genannte Blatt theilt den vollen Text der Entscheidung des Richters Lacombe mit. Der Streit betraf ursprünglich die drei Patente Nr. 223898, 227229 und 265777 vom 27. Januar und 4. Mai 1880 und 10. October 1882, wurde aber später auf das erste beschränkt. Die Entscheidung berücksichtigt auch die englischen Patente von Lane-Fox (Nr. 3988, 4043 und 4626 von 1878, 1122 von 1879) und die amerikanischen von Sawyer und Man (Nr. 205144 und 211262 vom Juni 1878 und Januar 1879).

Im Anschluss daran erörtert Electrical Engineer, Bd. 14 S. 344, die Folgen dieser Entscheidung und deutet darauf hin, dass dadurch die Lampe der Westinghouse Company sich stärker verbreiten werde, und erinnert an die schönen Versuche Tesla's mit Lampen mit bloss einem Zweige und mit Lampen ganz ohne Faden. (Vgl. nachfolgende Mittheilung und S. 96.)

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