Titel: Die Erfindungsthätigkeit im J. 1893.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1894, Band 291 (S. 191–192)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj291/ar291054

Die Erfindungsthätigkeit im J. 1893.

Eine weitere erhebliche Steigerung aller auf die Beurtheilung der gedeihlichen Fortentwickelung des Patentschutzes bezüglichen Ziffern ist das Kennzeichen der soeben vom kaiserlichen Patentamt herausgegebenen Statistik über die Thätigkeit des Patentamtes im J. 1893.

Die Zahl der Anmeldungen stieg von 13126 im J. 1892 auf 14265 im J. 1893, also gegen das Vorjahr um 8,68 Proc. Die Zahl der ertheilten Patente stieg um fast denselben Procentsatz, nämlich um 8,98 Proc. und zwar von 5900 auf 6430. Im gleichen Maasse stieg die Zahl der am jeweiligen Jahresschluss in Kraft befindlichen Patente um 9,31 Proc., nämlich von 15825 auf 17299.

Die im vergangenen Jahre weiter gesteigerte Strenge der Prüfung der neu eingereichten Anmeldungen ergibt sich aus dem Vergleich der bekannt gemachten Anmeldungen bezieh. den Zurückweisungen. Das Jahr 1892 zählt 6920 bekannt gemachte Anmeldungen; diese Zahl stieg im J. 1893 nur um 0,53 Proc., nämlich auf 6957. Von diesen bekannt gemachten Anmeldungen wurden 1892 189 noch zurückgewiesen, im J. 1893 dagegen 210, also 11,11 Proc. mehr.

Die Mitarbeit der Industrie lässt sich leider nur zu einem kleinen Theil aus den vorliegenden amtlichen Ziffern entnehmen, da über den wesentlichsten Punkt, die Zahl der Einsprüche gegen ausgelegte Patentanmeldungen, nur summarische Angaben gemacht sind, trotzdem gerade hieraus interessante Schlüsse gezogen werden könnten. Es sind insgesammt 1360 Einsprüche (1150 in 1892) eingelaufen.

Bei der Beschwerdeinstanz, die aus nichtständigen Mitgliedern gebildet ist, sind insgesammt 1639 gegen 1233 Beschwerden eingegangen.

Von den erhobenen und am Schlusse des Jahres 1892 noch im Geschäftsgange befindlichen 63 Beschwerden sind vom Patentsucher 8 zurückgezogen. Von den hiernach verbleibenden 55 Beschwerden führten 45 zur Patentertheilung, 10 zur Versagung. Im J. 1892 sind bei dem kaiserlichen Patentamte 1233 Beschwerden eingegangen. Hiervon gehen 76 ab, welche eine geschäftliche Behandlung nicht erforderten. Es gelangten mithin 1157 Beschwerden zur geschäftlichen Behandlung, von welchen zur Zeit noch 50 im Geschäftsgange sind. Von den verbleibenden 1107 Beschwerden wurden 844 vor Bekanntmachung der Anmeldung und 263 nach Bekanntmachung der Anmeldung erhoben.

Von den 844 Beschwerden vor Bekanntmachung wurden 48 zurückgezogen, 10 zurückgewiesen, 199 führten zur Bekanntmachung ohne, 90 zur Bekanntmachung mit Beschränkung, 491 wurden aus sachlichen Gründen abgewiesen, 6 als unzulässig verworfen. Auf die 289 Bekanntmachungen erfolgten 232 unbeschränkte, 41 beschränkte Patentertheilungen und 16 Versagungen. Von den seitens des Patentsuchers erhobenen Beschwerden ohne Einspruch nach der Bekanntmachung richteten sich 13 gegen die Versagung, 1 gegen die Beschränkung; von diesen wurden 7 anerkannt, 7 verworfen, bei desgleichen mit Einspruch kamen 77 Versagungen, 12 Beschränkungen vor, von denen 2 zurückgezogen wurden, von den 87 verbleibenden wurden 31 Patente ertheilt, 56 abgewiesen. Von den 160 Beschwerden des Einsprechenden wurde 1 zurückgezogen, von dem Rest wurden 17 Beschwerden anerkannt durch Versagung, 11 durch Beschränkung, 114 abgewiesen, 1 als unzulässig verworfen.

Hierin schliesst die Zahl von 80 Nichtigkeits- und 7 Zurücknahmeanträgen, während 12 Patente thatsächlich vernichtet bezieh. zurückgenommen worden sind.

Der gewaltige Umfang der Geschäfte ergibt sich aus der Zahl von 153240 Journalnummern (1892 : 131954).

Eine Uebersicht über die Erfindungsthätigkeit in den einzelnen Industrien sei in Folgendem gegeben:

Hüttenkunde, Bergbau (Kl. 1, 5, 18, 40). 174 (1892 : 213) Anmeldungen, 115 (143) Ertheilungen. Von 1751 seit 1877 ertheilten Patenten sind 1326 wegen Nichtzahlung der Gebühren gelöscht.

Metallbearbeitung (Kl. 7, 31, 48, 49, 67, 68, 69, 87). 1327 (1263) Anmeldungen, 636 (544) Ertheilungen. Auf 6714 Ertheilungen 4987 Löschungen.

Kraftmaschinen (Kl. 13, 14, 46, 47, 60, 88). 1132 (1228) Anmeldungen, 437 (555) Ertheilungen. Auf 7272 Ertheilungen fallen 5686 Löschungen.

Nahrungs- und Genussmittelindustrie (Kl. 2, 6, 17, 50, 53, 66, 79, 89). 867 (767) Anmeldungen, 363 (319) Ertheilungen. Auf 4816 Ertheilungen 3712 Löschungen.

Bekleidungsindustrie (Kl. 3, 8, 9, 25, 28, 29, 41, 52, 71, 76, 86). 1211 (1182) Anmeldungen, 549 (554) Ertheilungen. Auf 6767 Ertheilungen 5202 Löschungen.

Chemische Industrie (Kl. 12, 16, 22, 23, 62, 73, 78). 1098 (906) Anmeldungen, 502 (342) Ertheilungen. Auf 3368 Ertheilungen 2044 Löschungen.

Beleuchtungsindustrie (Kl. 4, 26). 347 (278) Anmeldungen, 141 (115) Ertheilungen. Auf 1458 Ertheilungen 1160 Löschungen.

Buchdruckereigewerbe, vervielfältigende Künste u.s.w. (Kl. 11, 15, 54, 55, 57, 70). 701 (688) Anmeldungen, 421 (351) Ertheilungen. Auf 4287 Ertheilungen fallen 3233 Löschungen.

Feuerungsanlage und Brennstoffe (Kl. 10, 24, 36). 602 (891) Anmeldungen, 174 (149) Ertheilungen. Auf 2162 Ertheilungen 1661 Löschungen.

Verkehrswesen (Kl. 19, 20, 65, 74, 81). 906 (863) Anmeldungen, 446 (422) Ertheilungen. Auf 4737 Ertheilungen 3600 Löschungen.

Elektrotechnik (Kl. 21). 575 (563) Anmeldungen, 229 (209) Ertheilungen. Auf 2616 Ertheilungen fallen 1948 Löschungen.

Haus- und Handgeräthe (Kl. 33, 34, 44). 1070 (1016) Anmeldungen, 418 (407) Ertheilungen. Auf 4659 Ertheilungen 3861 Löschungen.

Instrumente und Uhren (Kl. 42, 83). 500 (517) Anmeldungen, 333 (242) Ertheilungen. Auf 3658 Ertheilungen 2958 Löschungen.

Holzindustrie (Kl. 38, 43). 207 (185) Anmeldungen, 112 (109) Ertheilungen. Auf 1204 Ertheilungen 904 Löschungen.

Landwirthschaft (Kl. 45). 527 (473) Anmeldungen, 249 (331) Ertheilungen. Auf 2662 Ertheilungen 2102 Löschungen.

Musikalische Instrumente (Kl. 51). 217 (222) Anmeldungen, 111 (117) Ertheilungen. Auf 1415 Ertheilungen 1141 Löschungen.

Pressen und Pumpen (Kl. 57, 59). 138 (134) Anmeldungen, 66 (55) Ertheilungen. Auf 1075 Ertheilungen 869 Löschungen.

Schusswaffen (Kl. 72). 203 (207) Anmeldungen, 122 (129) Ertheilungen. Auf 1357 Ertheilungen 950 Löschungen.

Sport (Kl. 77). 233 (239) Anmeldungen, 147 (96) Ertheilungen. Auf 1212 Ertheilungen 972 Löschungen.

Wasserleitung (Kl. 85). 206 (147) Anmeldungen, 90 (98) Ertheilungen. Auf 1059 Ertheilungen 837 Löschungen.

Hochbau (Kl. 37). 281 (214) Anmeldungen, 70 (69) Ertheilungen. Auf 1038 Ertheilungen 869 Löschungen.


Von ertheilten Patenten fallen auf

1892

1893
Von 1877
bis 1893
Preussen
Davon auf Berlin
Bayern
Sachsen
Württemberg
Hamburg
2402
642
291
505
128
38
2641
771
346
561
143
37
30295
8746
3336
7126
1640
563
Insgesammt auf Deutschland 3935 4343 50207
Belgien
Dänemark
Frankreich
Grossbritannien und Irland:
England und Wales
und zwar Schottland
Irland

Britische Colonien
Italien
Luxemburg
Niederlande
Colonien: Java und Sumatra
Oesterreich-Ungarn
Portugal
Rumänien
Russland
Schweden und Norwegen
Schweiz
Serbien
Spanien
Colonien: Cuba
Türkei mit Klein-Asien
Bulgarien
Nordamerika: Mexico
Vereinigte Staaten
Centralamerika: Nicaragua
Südamerika: Argentinische Republik
Chile
Japan
Südafrika (Transvaal)
Australien
67
18
247

457
24
9

31
31
6
22

327
1
5
44
57
103
2
8
1
4
1
1
496

1
1


1
80
18
282

534
25
6

28
26
1
17
1
295

3
49
59
125
3
5

1

3
520
1
1
2
1
1































Ausland im Ganzen
Hierzu Deutsches Reich im Ganzen
1965
3935
2087
4343
23133
50207
Ueberhaupt 5900 6430 73340
|192|

Sehr lehrreich für die Beurtheilung des Werthes der Patente ist die Uebersicht der erloschenen Patente nach den Abstufungen der Jahresgebühr für die Zeit vom 1. Juli 1877 bis 31. December 1893.



Betrag der
Jahresgebühr


Mark

Die neben-
bemerkte Gebühr
ist fällig
geworden für

Patent

Wegen Nicht-
zahlung der
nebenbemerkten
Gebühr sind
erloschen
Patente *
Von 100 der mit dem
nebenbemerkten
Betrage gebühren-
pflichtig gewor-
denen Patente sind
erloschen
Patente
30 72832 ** 4859 6,67
50 60730 15044 24,77
100 41388 15888 38,39
150 22318 7234 32,41
200 13380 3467 25,91
250 8801 1978 22,47
300 6165 1220 19,79
350 4463 766 17,16
400 3263 527 16,15
450 2395 356 14,86
500 1760 254 14,43
550 1262 171 13,55
600 920 154 16,74
650 616 87 14,12
700 418 98 23,44

* Die mit dem Hauptpatente erloschenen Zusatzpatente sind in den nachstehenden Ziffern nicht enthalten.

** Einschliesslich 6411 Zusatzpatente.

Der Geschäftsbetrieb für die Gebrauchsmusterabtheilung weist folgende Ziffern auf:

In der Zeit vom 1. Januar bis 31. December 1893 sind bei
dem kaiserlichen Patentamt, Anmeldestelle für Gebrauchs-
muster 11354 Anmeldungen
eingereicht.
Am 1. Januar 1893 waren im Ge-
schäftsgange verblieben


326

––––––
Sind 11680
Davon sind im J. 1893 zur Ein-
tragung gelangt

10413

Vor der Eintragung sind durch
Zurückziehung erledigt

452

––––––
10865
––––––
Die übrigen, mithin 815
sind noch im Geschäftsgange verblieben.

Von den bisher eingetragenen Anmeldungen sind in Folge Verzichts oder rechtskräftigen Urtheils in der Rolle gelöscht 102 Anmeldungen.

Aenderungen in der Person des Eingetragenen sind in der
Rolle vermerkt in 176 Fällen.

An den Anmeldungen sind betheiligt:

Königreich Preussen mit 5915 Anmeldungen
davon Berlin mit 1773
Königreich Sachsen mit 1695
„ Bayern mit 987
„ Württemberg mit 376
Grossherzogthum Baden mit 417
Freie und Hansestadt Hamburg 266
Die übrigen deutschen Bundesstaaten 920
Das Ausland im Ganzen 778
–––––
Im Ganzen 11354 Anmeldungen.

Der gesammte Umfang der Geschäfte ergibt sich aus folgenden Zahlen: Von 153240 (1892 : 131954) Journalnummern fallen 14265 (13126) auf Patentanmeldungen, 1360 (1150) auf Einsprüche, 1639 (1233) auf Beschwerden, 87 (57) auf Nichtigkeitsanträge, 107 324 (93846) auf Zwischencorrespondenzen. 11354 (9066) auf Gebrauchsmusteranträge.

Die Einnahmen des Amtes beziffern sich auf 2745655 M. gegen 2585357 M. in 1892 und setzen sich zusammen aus 282020 M. (260760) für Patentanmeldegebühren, 32160 M. (23140) Beschwerdegebühren, 2249175 M. (2147820) Patentsteuer, 161490 M. (133910) Gebrauchsmustergebühren.

Diesen Einnahmen stehen an Ausgaben gegenüber 1308426 M. (1892 : 1190957), von welchen wir hervorheben 918000 M. für Besoldungen der Beamten und 235549 M. zur Herstellung der amtlichen Veröffentlichungen.

Mg.

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