Titel: Stellung der Patentanwälte.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1897, Band 304/Miszelle 2 (S. 96)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj304/mi304mi04_2

Stellung der Patentanwälte.

Wie wir einem Berichte vom 26. März des Patentbureaus Dagobert Timar in Berlin entnehmen, hielt gestern Abend im Deutschen Verein zum Schütze des gewerblichen Eigenthums Rechtsanwalt Dr. Seligsohn einen Vortrag über die Stellung der Patentanwälte. Der Redner schlug zur Regelung der Verhältnisse vor, die Patentanwälte in eine Anwaltsrolle einzutragen, sie vorher nach ihrer moralischen Seite hin einer Prüfung zu unterziehen, ein Ehrengericht über sie einzusetzen und dem Patentamt Disciplinarbefugniss über dieselben einzuräumen. An der darauf folgenden lebhaften Discussion betheiligten sich die Herren: Rechtsanwalt Dr. Alexander Katz, Rechtsanwalt Dr. Edwin Katz, Director Julius v. Schütz vom Grusonwerk, Ingenieur Fehlert, Patentanwalt Loubier. Es wurde schliesslich eine Resolution angenommen, dass die. gesetzliche Regelung der Stellung der Patentanwälte wünschenswerth sei, wobei die Einrichtung eines ehrengerichtlichen Verfahrens zu empfehlen sei. Anwesend waren u.a. vom kaiserl. Patentamt die Regierungsräthe Stephan und Delbrück, ausserdem namhafte Vertreter der Industrie und des Patentanwaltstandes.

Suche im Journal   → Hilfe
Alternative Artikelansichten
  • XML
  • Textversion
    Dieser XML-Auszug (TEI P5) stellt die Grundlage für diesen Artikel.
  • BibTeX
Feedback

Art des Feedbacks:
Ihre E-Mail-Adresse:
Anmerkungen: