Titel: Eingesandt.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1898, Band 309/Miszelle 3 (S. 240)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj309/mi309mi12_3

Eingesandt.

Alle gerichtlichen Schutzmarken erlöschen am 1. October d. J. gemäss den Bestimmungen des § 24 des Waarenbezeichnungsgesetzes, welche bis zu diesem Tage noch nicht zur Umschreibung in die Zeichenrolle des kaiserl. Patentamtes zu Berlin angemeldet wurden. Wenn nun auch solche gelöschten Zeichen zu jeder Zeit wiederum angemeldet werden können, so ist dennoch zu bedenken, dass die Priorität der ursprünglichen gerichtlichen Eintragung durch die Unterlassung der rechtzeitigen Anmeldung zu der patentamtlichen Zeichenrolle verloren gegangen ist. Da nun für die prüfende Abtheilung des Patentamtes gerade die Prioritätsverhältnisse bei den sogen. bedingten Versagungsgründen maassgebend und entscheidend sind, so bedeutet der Verlust der Priorität sehr oft auch den Verlust des Zeichens selbst. Es kann deshalb allen Inhabern der älteren gerichtlichen Zeichen (Schutzmarken) nicht dringend genug empfohlen werden, dieselben möglichst sofort und auf jeden Fall vor dem 1. October zur Umschreibung in die patentamtliche Zeichenrolle anzumelden. Das Waarenzeichenbureau F. A. Hoppen in Berlin, Charlottenstrasse 3, ertheilt den Lesern dieses Blattes kostenfrei weitere Auskunft.

P. Johs. Müller und Co. in Berlin SO., Skalitzerstrasse 95 A, wünschen in den Besitz guter kurzer Abhandlungen über das Rettigsche Schulbanksystem zu gelangen, und setzen für die besten Arbeiten 6 Preise im Gesammtbetrage von 360 M. aus. Als Material für diese Arbeiten stellt die Firma verschiedene Drucksachen kostenfrei zur Verfügung. Die Arbeiten sind bis zum 1. November d. J. an Alexander Bennstein (Berlin N. 58, Stargarderstrasse 74) einzusenden; sie müssen in üblicher Weise mit einem Kennwort versehen sein.

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