Titel: Polytechnische Schau.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1927, Band 342 (S. 57–58)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj342/ar342014

Polytechnische Schau.

(Nachdruck der Originalberichte – auch im Auszuge – nur Quellenangabe gestattet.)

Das Reichspatentamt und sein Haushaltsplan. Bei dem Reichspatentamt sind in dem Entwurf des Reichshaushaltplans für 1927, der z. Z. dem Reichstag vorliegt, Mittel vorgesehen, um für das Gebiet (der chemischen Technik eine zentrale Literaturselle einzurichten; das Ziel ist, daß die zahlreichen und weit zerstreuten Veröffentlichungen vollständiger gesammelt, fachlich gesichtet und erschöpfend bei der Prüfung der Patentanmeldungen verwertet werden. Auch die Sicherung und Erhaltung des in der Verwahrung der Prüfer befindlichen Suchstoffs ist eine mit besonderen Ausgaben verknüpfte Aufgabe, die sich das Reichspatentamt ausweislich des Haushaltsplans gestellt hat. Der Prüfung der angemeldeten Erfindungen kommen mittelbar zugute die wieder in größerem Umfange geplanten Reisen der Mitglieder zur Besichtigung von Fabriken und zur eigenen Belehrung über die technische Praxis. Für die Ergänzung des Bestands an Geräten, Schreib- und Druckmaschinen und die Versorgung der Bibliothek sind nennenswerte Beträge gefordert. Eine Sonderforderung für Veröffentlichungen weist darauf hin, daß das Reichspatentamt im Jahre 1927 seinen 50. Geburtstag begehen wird. Als Mitglied des in erster Linie für den Geschäftsbereich des Reichspatentamts wichtigen internationalen Verbands zum Schütze des gewerblichen Eigentums hat sich, wie zu dem Haushalt des Reichsjustizministeriums bemerkt ist, das Deutsche Reich aus der Beitragsklasse IV, in die es in der Inflationszeit zurückgetreten war, wieder in die seiner Bedeutung entsprechende Klasse I einreihen lassen.

Nachrichtenstelle der Reichspatentamts.

Internationaler gewerblicher Rechtsschutz. Deutschland. Nach neueren Reichgerichtsentscheidungen ist auch der Verrat von Betriebsgeheimnissen an Arbeiter oder Angestellte desselben Betriebes als strafbar bezeichnet und das Vorliegen eines Betriebsgeheimnisses auch für den Fall bejaht worden, daß an sich bekannte Arbeitsmethoden bei der Herstellung benutzt werden.

Unter den gesetzlichen Ausstellungsschutz fallen: Allgem. Mustermesse vom 6.–12. März, Techn. u. Bau-Messe vom 6.–13. März, Ausstellung des Vereins Deutscher Werkzeugmaschinenfabriken vom 24. Februar bis 31. März 1927, sämtlich in Leipzig; – Preußische Großmustermessen in: 1. Königsberg vom 20.–23. Februar 27, 2. Breslau vom 13.–15. März 27, 3. Köln u. zw. allgemeine Messe vom 20.–23. März 27 und technische Messe ebenda vom 20.–25. März 27, 4. Frankfurt a. M. vom 27.–30. März 27.

Aegypten. Gemäß Bekanntmachung vom 14. 12. 1926 sind deutsche Warenzeichen in Aegypten im selben Umfange zum gesetzlichen Schutz zugelassen wie inländische Warenbezeichnungen.

Chile. Neue Bestimmungen betreffend die Vertretervollmachten für Patent- u. Warenzeichensachen sind erlassen worden.

Griechenland. Durch Gesetz vom 8. 6. 1926, in Kraft seit 1.7. 26, sind die Bestimmungen über Patente u. unlauteren Wettbewerb geändert worden. Patente für pharmazeutische Präparate werden in Zukunft nicht mehr erteilt. Die bisher patentierten pharmazeutischen Präparate dürfen |58| mit Genehmigung des Ministeriums des Innern ausgebeutet werden. Die Genehmigung wird erteilt, nachdem der Oberste Gesundheitsrat entschieden hat; dieser hat zu prüfen, sowohl ob die Präparate den geltenden Vorschriften entsprechen, als auch ob die Patentinhaber Aerzte oder approbierte Apotheker sind.

Nicaragua. Die Verordnung vom 30. 7. 26 zur Neufassung der Patent- und Handelsmarkengesetze vom 14. 10. 1899 bzw. 21. 11. 07 ist in „La Gaceta“ 1926 Nr. 181 bzw. 177 u. in deutscher Uebersetzung in Nr. 1, 1927, S. 2 des „Bl. f. Patent–, Muster- u. Zeichenwesen“ veröffentlicht worden.

Oesterreich. Im österr. Patentamt sind die Din-Format-Vorschriften seit 1. 1. 1926 in Kraft, Nichtbeachtung wird beanstandet.

Persien, Gemäß Bekanntmachung vom 18. 1. 1927 werden in Persien deutsche Warenzeichen im selben Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutz zugelassen.

Rußland. S.S.R. Ab 1. 2. 27 muß die Vertretervollmacht gleichzeitig mit den übrigen Anmeldeunterlagen eingereicht werden. Zur Legalisierung der Vollmacht wird im Bedarfsfalle eine Frist von 3 Monaten gewährt.

Togo. Deutsche Patente und Handelsmarken, die am 10. 1. 1920 in Kraft waren, können unter bestimmten Vorbehalten und Bedingungen innerhalb eines Jahres vom Inkrafttreten der Verordnung vom 12. 5. 1926 ab angemeldet werden und laufen ab mit dem bezügl. deutschen Schutzrecht.

Patentanwalt Dr. Oskar Arendt, Berlin W 50.

Neue Preislisten und Werbeschriften der Siemens-Schuckertwerke. Zwei Blätter mit Ansichten von großen Oelschaltern für 100 kV führen die Schwierigkeiten vor Augen, die Elektrizität von weit her mit der nötigen hohen Spannung zu beziehen und an der Empfangsstelle zu beherrschen. – Die gesamte, dann auf die einzelnen Gebrauchsstellen unterteilte elektrische Leistung geht durch die Elektrizitätszähler. Ein Beispiel dafür, und zwar ein sogenannter Elektrolytzähler, wie sie in den letzten Jahren zu großer Vollkommenheit entwickelt sind, ist der in einer der Preislisten beschriebene Wasserstoffzähler, der die Amperestunden durch den aus einer wässerigen Lösung von Phosphorsäure freiwerdenden Wasserstoff angibt. Der Vorzug dieser Art Zähler besteht in der Angabe auch des geringsten Stromverbrauches, während bekanntlich die Motorzähler durch Reibung in ihren Angaben beeinträchtigt werden. – Das große Feld der Sicherungen, die der Strom auf seinem Wege zu der unmittelbaren Verbrauchsstelle durchfließen muß, wird berührt durch die Preisliste über N-Diazed-Sicherungen. Bei ihnen erscheint die Ersparnis an Gewicht und Stoff für die Einsatzpatronen und die Verminderung der Abmessungen bis auf das Aeußerste durchgeführt, ohne daß dadurch die Sicherheit der Wirkung beeinträchtigt wird. – Ein Gegenstück zu den erwähnten, namentlich für den Hausgebrauch dienenden Sicherungsgeräten bilden die großen Schalter für Schwerbetriebe bis zu 10000 A, von denen ein Merkblatt mit Abbildungen spricht. – Zu den jetzt nun schon zahlreichen Geräten, die das häusliche Wirtschaftsleben erleichtern und vervollkommnen, gehört der neue Protos-Bohner zum Reinigen und Polieren von Linoleum, Parkettfußboden usw. Er besteht im wesentlichen aus zwei Rollbürsten, die in einem Gestelle mit Lenkstock gelagert sind, und von einem daran befindlichen kleinen Motor gedreht werden. – Eine Denkschrift „Moderne Beleuchtung in Geschäftsräumen“ gibt Anweisungen über die Wahl der Lampen und der Beleuchtungskörper, um für jeden Fall die zweckdienlichste Beleuchtung zu erzielen, ein Thema, das im Laufe der letzten Jahre endlich die gebührende Beachtung gefunden hat. – Zu der andern Hauptrichtung der Stromverwendung, nämlich zu der Kraftübertragung, gehört die Preisliste über Aufzug-Apparate, die das gesamte zur Steuerung des Motors erforderliche Gerät in Ansichten und Tabellen enthält.

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