Titel: Polytechnische Schau.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1927, Band 342 (S. 174–178)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj342/ar342047

Polytechnische Schau.

(Nachdruck der Originalberichte – auch im Auszuge – nur mit Quellenangabe gestattet.)

Zerlegung der Koksofengase durch Tiefkühlung. Die Zerlegung der Koksofengase zur Gewinnung von Methan einerseits und von Wasserstoff andererseits ist in der letzten Zeit mit Erfolg durchgeführt worden. J. Bronn hat in Gemeinschaft mit den Rombacher Hüttenwerken (jetzt Concordia Bergbau A.-G.) ein neues Verfahren zur Abscheidung der genannten Gase ausgearbeitet, das für die Gewinnung von synthetischem Ammoniak sowie für Hydrierungen aller Art große Bedeutung erlangen dürfte, zumal auf diesem Wege auch die Abscheidung des Aethylens aus dem Koksofengase gelingt, die bisher nicht wirtschaftlich duchführbar war.

Bei gewöhnlichem Druck liegen die Siedepunkte der in Betracht kommenden Gase bei folgenden Temperaturen:

Aethylen bei – 103,7° C.
Methan bei – 161,6° C.
Stickstoff bei – 195,6° C.
Wasserstoff bei – 252,6° C.

Hiernach scheint es, als ob die Trennung dieser 4 Gase auf dem nämlichen Wege, wie die Zerlegung der flüssigen Luft in Sauerstoff und Stickstoff erfolgt, ohne besondere Schwierigkeiten gelingen dürfte. Bei den Versuchen zeigte sich jedoch, daß ein Koksofengas mit etwa 23% Methan und 2,5% schweren Kohlenwasserstoffen beim Hindurchleiten durch eine mit flüssiger Luft gekühlte Rohrschlange nicht völlig von Methan und Aethylen befreit werden kann. Es schied sich hierbei ein Kondensat ab, das nach dem Wiederverdampfen 82,5% Methan und 14,5% Aethylen lieferte, während das abziehende Gas noch 12% Methan und 0,3% Aethylen enthielt. Dasselbe Ergebnis wurde erhalten, wenn 2 gekühlte Rohrschlangen hintereinandergeschaltet wurden. Diese und weitere Versuche erbrachten den Beweis, daß es nicht möglich ist, die in den Koksofengasen enthaltenen Kohlenwasserstoffe einzeln für sich zu verflüssigen, daß es vielmehr zweckmäßiger ist, nach Abscheidung der Kohlensäure und des Benzols die Kohlenwasserstoffe gemeinsam zu verflüssigen und aus dieser Flüssigkeit die einzelnen Bestandteile nachträglich durch Rektifikation zu gewinnen.

Nach diesen Gesichtspunkten wurde bereits vor einigen Jahren auf der Zeche Concordia in Oberhausen (Rheinland) eine größere Anlage errichtet, deren Apparatur von der Gesellschaft für Lindes Eismaschinen gebaut wurde. In dieser Anlage können stündlich 300 cbm Koksofengas durch Tiefkühlung zerlegt werden.

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Der Arbeitsgang ist, wie die „Zeitschrift für komprimierte und flüssige Gase“ berichtet, folgender: Das aus der Nebenproduktengewinnung kommende vorgereinigte Koksofengas wird vorverdichtet und in einem Waschturm mittels Druckwassers von der Kohlensäure befreit. Das aus dem Turm abfließende Druckwasser treibt eine mit der Wasserpumpe direkt gekuppelte Wasserturbine an, wodurch der größte Teil der für den Betrieb des Waschturmes aufgewandten Kraft wiedergewonnen wird. Das von der Kohlensäure befreite Gas wird sodann auf höheren Druck verdichtet und vorgekühlt, worauf es in einen Gastrennapparat eintritt, in dem die Abscheidung des Methan-Aethylen-Gemisches und seine Rektifikation vor sich geht. Aus dem Trennapparat entweichen Wasserstoff, aethylenreiches Methan (Methan B), reines etwa 96prozentiges Methan (Methan R) und die Restgase durch verschiedene Leitungen teils in die Gasbehälter, teils werden die Gase direkt von Hochdruckkompressoren angesaugt und in besonderen Abfüllstationen in Stahlflaschen gepreßt. Durch Einstellung der gegenseitigen Druckverhältnisse in den einzelnen Teilen des Trennapparates können Gase von verschiedener Zusammensetzung gewonnen werden und zwar entweder nahezu reines Methan oder aethylenreiches Methan. Sehr wichtig für den ungestörten Betrieb der Gaszerlegung ist es, daß das Koksofengas vor der Tiefkühlung sehr sorgfältig von Benzol, Kohlensäure und Wasserdampf befreit ist, da sonst der Trennapparat leicht einfriert. In diesem Falle muß der ganze Apparat zur Beseitigung der Verstopfungen aufgetaut werden, wobei die gesamte in dem Apparat aufgespeicherte Kälte verloren geht. Diese anfangs gehegte Befürchtung ist jedoch bisher infolge sorgfältiger Vorreinigung des Gases nicht aufgetreten, obwohl schon Spuren der genannten Dämpfe genügen, um bei Dauerbetrieb einen Hauch von Eis oder Schnee in dem Apparat ständig abzusetzen, bis er sich schließlich verstopft. Uebrigens hat sich gezeigt, daß derartige Verstopfungen in erster Linie auf die Gegenwart von höhersiedenden Kohlenwasserstoffen zurückzuführen sind, die namentlich in dem Gas der Gaswerke enthalten sind, in dem gewöhnlichen Koksofengas dagegen nur in geringen Mengen vorkommen und in dem sich verflüssigenden Aethylen-Methan-Gemisch löslich sind, wodurch Verstopfungen verhütet werden. Somit ist es sehr wichtig, daß das Aethylen nicht vorher für sich abgeschieden wird, wie dies zuerst geplant war.

In der Anlage kann neben reinem Wasserstoff (98%) und reinem Methan auch Stickstoff gewonnen werden, so daß auf diesem Wege ohne weiteres ein aus 3 Raumteilen Wasserstoff und einem Raumteil Stickstoff bestehendes Gasgemisch erhalten werden kann, wie es für die Ammoniaksynthese erforderlich ist. Es sind denn auch in letzter Zeit bereits mehrere Anlagen zur Zerlegung von Koksofengas nach diesem Verfahren für ausländische Anlagen für die Gewinnung von synthetischem Ammoniak errichtet worden und auch die neue Ammoniak-Fabrik auf der Zeche Mont Cenis wird den erforderlichen Wasserstoff und Stickstoff auf diesem Wege gewinnen. (Ztschr. komprim. flüssige Gase 1926, S. 53–57, 78–81.)

Sander.

Der Luftspeicher-Dieselmotor der Robert Bosch A.-G., der sog. Acromotor. (Prof. Stribeck auf der Hauptvers, des VDJ 1927.)

Als Betriebsstoff für Luftfahrzeuge haben die leicht siedenden Oele Benzin, Benzol den schwerwiegenden Nachteil der Feuergefährlichkeit. Deshalb werden die Bestrebungen, einen schnellaufenden Luftfahrzeugmotor für Schwerölbetrieb zu entwickeln, mit größter Aufmerksamkeit verfolgt. Aber auch bei Bodenfahrzeugen wird man gern auf den feuergefährlichen Betriebstoff verzichten, zumal durch die Verwendung des Schweröls der Betrieb verbilligt wird. Für ortfeste Anlagen und auch für den Schiffsbetrieb hat der bekannte Schwerölmotor, der Dieselmotor, in immer wachsendem Umfang Anwendung gefunden. Dagegen ist er als Motor für leichte Kraftfahrzeuge noch im Versuchszustande. Bei Lastkraftwagen mit ihren verhältnismäßig langsam laufenden Motoren ist der Anfang mit Schweröl gemacht.

Die größte Schwierigkeit erblickt der Konstrukteur in der Mischung des Brennstoffes mit der Luft. Bei den Leichtölmotoren wird er in dampfförmigem Zustand schon vor dem Eintritt in den Zylinder mit der Luft vermischt, und es bedarf nur des Zündfunkens, um eine rechtzeitige und rasche Verbrennung herbeizuführen. Eine solche Gemischbildung außerhalb des Zylinders ist mit dem Wesen des Dieselmotors unvereinbar. Das Oel wird in flüssigem Zustand in den Zylinder eingespritzt und die Mischung mit der Luft, die bei flüssigem Brennstoff an und für sich größere Schwierigkeiten bietet als bei dampfförmigem, muß innerhalb des Zylinders vor sich gehen. Wenn man sich vergegenwärtigt, daß Mischung und Verbrennung bei einem Motor von etwa 3000 Uml./Min. in ungefähr dem vierhundertsten Teil einer Sekunde erfolgen soll, so kann man verstehen, daß auch Ingenieure an der Lösung der Aufgabe zweifeln.

Die Bestrebungen aller auf diesem Gebiet tätigen Fachleute sind bisher darauf gerichtet gewesen, den ganzen Luftraum in denkbar kürzester Zeit mit dem Brennstoff zu durchsetzen, das Schweröl in diesem Raum zu zerstäuben und sodann zu verbrennen. Von dieser Ausicht ging zweifellos auch der Erfinder des nach dem Viertaktverfahren arbeitenden, kompressorlosen, schnellaufenden „Acro-Motors“ aus. Durch nicht ganz einfache Untersuchungen ist es Stribeck gelungen, den Vorgang im Innern aufzuklären. Fr hat gefunden, daß dabei das anscheinend so schwierige Problem der Vermischung von Brennstoff und Luft überhaupt ausscheidet, daß sich die Mischung gleichsam von selbst im Verlauf der Verbrennung vollzieht. Diese geht unter sehr günstigen Verhältnissen und deshalb rauchfrei vor sich, sie paßt sich selbsttätig der Drehzahl an, derart, daß sie in dem Maße schneller erfolgt, als die Drehzahl wächst, ohne aber deshalb weniger gut zu verlaufen. Auch werden die kleinen Brennstoffmengen bei Leerlauf ebenso vollkommen verbrannt wie größere. Der Vorgang ist für den Oelmotor neu und eigenartig und für Fahrzeugmotoren vielversprechend.

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Probleme des Zündmotors für flüssige Brennstoffe. (Dr.-Ing. Richter, Wien, auf der Hauptvers. des VDJ 1927.)

Die Forschung in Deutschland hat sich bisher viel mehr mit den Brenner(Einspritz)-, als den Zünder(Vergaser)-Motoren befaßt. Diese Zündermotoren verlangen jedoch wegen ihrer hohen wirtschaftlichen Bedeutung (in Deutschland in Fahrzeugen allein mehr als 5000000 PS) eine größere Beachtung und planmäßige Behandlung. Es ist Aufgabe der Motoren- und Brennstofftechnik, laufend Motoren und Brennstoffe zu erzeugen, die den Forderungen des Betriebes vollkommen entsprechen. Die Bauart des Motors, besonders der Ansauganlage mit Vergaser, ist für das Verhalten beim Anlassen und bei Belastungsänderungen ebenso von Bedeutung, wie die Verwendung des richtigen Brennstoffes. Eine klare Einsicht in den Vorgang der Vergasung und Vernebelung und in die Strömungs- und Wärmeverhältnisse des Gemisches bis zur Zündung würde wahrscheinlich manche Verbesserungen zur Folge haben, ein Studium der Ausströmung eine, wenn auch geringe Erhöhung der Motorleistung und bessere Schalldämpfung mit sich bringen.

Dieses Ziel hat man bisher hauptsächlich auf rein empirischem Weg angestrebt. Aber viele Vorgänge im Verbrennungsmotor sind so verwickelt, daß die Zerlegung der Aufgabe in Einzelprobleme und die Anwendung physikalischer Methoden rascheres Vorwärtskommen verspricht. Die Verbrennung im Motor, das Klopfen und der Einfluß der Strömungen im Zylinder bedürfen gründlicher Untersuchung. Chemische Vorgänge, wie die Bildung von Zwischenverbindungen und katalytische Erscheinungen, die anscheinend auch großen Einfluß auf den Ablauf der Verbrennung haben, der Vorgang der elektrischen Zündung, die Größe und die Mittel zur Vermeidung der Verluste durch Verbrennung des Gemisches an hoch erhitzten Teilen der Zylinder während des Ansaugens und Verdichtens und durch Nichtverbrennen oder Nachbrennen in der Grenzschicht nahe an den Zylinderwandungen müssen durch Versuche klargestellt werden.

Mit den Strömungsverhältnissen in der Saugleitung hat man sich noch wenig planmäßig beschäftigt; sie beeinflussen die Aenderung der Zusammensetzung des Gemisches zeitlich und örtlich; besonders bei Mehrzylindermaschinen hängt aber die gleichmäßige Belastung der einzelnen Zylinder von der Gleichmäßigkeit des zugeführten Gemisches ab.

Elektrotechnik in der Papierindustrie. Von besonderem Interesse für unsere Leser wird das kürzlich erschienene Mai-Heft der „Siemens-Zeitschrift“ sein, welches als Papier-Sonderheit auf 150 Seiten die Anwendung der Elektrotechnik in der Papierindustrie in einer Reihe recht interessanter Aufsätze behandelt und an Interessenten kostenlos abgegeben wird.

Eingeleitet wird das Papier-Sonderheft durch einen Aufsatz „Elektrotechnik und Papierindustrie“ von Dr.-Ing. Stiel, in welchem ausgehend von der kulturellen und wirtschaftlichen Bedeutung der Papierindustrie die geschichtliche Entwicklung dieses Industriezweiges und der Kraftübertragungsmittel kurz skizziert werden. Es wird darauf hingewiesen, daß die bisherige Entwicklung der beste Beweis für die wirtschaftliche Ueberlegenheit der rein elektrischen Kraftübertragung ist.

Von besonderem Wert für den Papiermacher dürften die Ausführungen des Herrn Dr.-Ing. h. c, Dr. rer. nat. A. Scheufelen über die „Entwicklung der Elektrokraftwirtschaft in der Papierindustrie“ sein. Herr Dr. Scheufeien weist auf Grund seiner eigenen, in vierzigjähriger Papiermacherpraxis gewonnenen Erfahrungen in anschaulicher Weise nach, zu welchen „Kompromissen in Raumausnutzung und Maschinenaufstellung die Gebundenheit an die Transmissionsstränge früher zwang, die im Hinblick auf zweckmäßigen Materialfluß und höchstgesteigerte Produktionsfähigkeit unerwünscht erscheinen mußten.“ Anschließend zeigt Herr Dr. Scheufeien an dem Beispiel der Papierfabrik Scheufelen-Oberlenningen, von welcher großen betriebswirtschaftlichen Bedeutung der elektrische Einzelantrieb bei zweckmäßiger Ausführung desselben ist.

In den folgenden Ausführungen über „Die wirtschaftliche Bedeutung der elektrischen Kraftübertragung für die Papierindustrie“ von Dr.-Ing. Schiebuhr wird unter Verwendung zahlreicher graphischer Darstellungen nachgewiesen, daß tatsächlich die elektrische Kraftübertragung in Verbindung mit Zentralisation der Dampfkrafterzeugung und der Heizdampfausnutzung im Entnahme- oder Gegendruckbetrieb in der Papierindustrie nicht nur im Hinblick auf die betriebstechnischen Vorteile der elektrischen Antriebsweise, sondern auch in kraftwirtschaftlicher Hinsicht der mechanischen Kraftübertragung und der dezentralisierten Dampfkrafterzeugung überlegen ist.

Anschließend gibt Dr.-Ing. Melaun unter dem Titel „Die neuzeitliche Dampfkraftmaschine in der Zellstoff- und Papierindustrie“ an Hand zahlreicher schematischer Darstellungen, Schnittzeichnungen und Lichtbilder eingehende Ausführungen über die Entwicklung und den heutigen Stand des Dampfturbinenbaues.

In dem Aufsatz „Ruthsspeicher in der Zellstoffindustrie“ gibt Dr.-Ing. Stender grundlegende Ausführungen über die Theorie der Dampfspeicherung sowie über Bauart und Wirkungsweise, Anwendung, Bemessung, Schaltungsmöglichkeiten und wirtschaftliche Bedeutung des insbesondere für die Zellstoffindustrie im Interesse rationeller Energiewirtschaft unentbehrlichen Ruthsdampfspeichers.

„Neuzeitliche Krafterzeugungsanlagen in der Papier- und Zellstoffindustrie,“ ihre zweckmäßige Ausführung und Betriebsweise nach den Gesichtspunkten größter Wirtschaftlichkeit der Kraft- und Wärmelieferung sowie des gesamten Betriebes werden an Hand von Schaltbildern für das elektrische Leitungsnetz und das Dampfleitungsnetz und zahlreicher Lichtbilder ausgeführter Anlagen, besonders auch für den Fall elektrischen Parallelbetriebes zwischen Dampfkraftmaschinen und Wasserturbinen, von Obering. Kießling und Dr.-Ing. Schiebuhr eingehend erörtert.

Die Voraussetzung für rationelle Wärmewirtschaft in der Papierindustrie wird behandelt in dem Aufsatz „Wärmekontrolle in der Papier- und Zellstoffindustrie“ |177| von Dipl.-Ing. Schütz, der genaue Angaben enthält über Ausführung der verschiedenartigen Meßgeräte, Wahl der Meßstellen und die zweckmäßige Durchführung der Messungen in den Betrieben der Papier- und Zellstoffindustrie.

Der folgende Aufsatz „Die Drehstrom-Erregermaschine in der Papierindustrie“ von Ober-Ing. Kozisek behandelt die Frage der wirtschaftlichen Verbesserung des Leistungsfaktors in Drehstromnetzen, welche auch für viele Betriebe der Papierindustrie, namentlich für die großen Schleifmotoren, von Bedeutung ist.

„Neuzeitliche Schleiferantriebe,“ ihre Entwicklung und heutige Ausführung mit selbsttätiger Vorschubregelung, werden an Hand zahlreicher Lichtbilder und Schaltskizzen von Herrn Pape eingehend erläutert.

„Der elektrische Einzelantrieb von Holländern und deren selbsttätige Regelung, welcher, wie bereits von Herrn Dr. Scheufeien ausführlich begründet wurde, für die Wirtschaftlichkeit des Holländerbetriebes von besonderer Bedeutung geworden ist, wird von Dipl.-Ing. Haak an Hand zahlreicher Lichtbilder und Schaltskizzen ausführlich behandelt.

Von bestimmendem Einfluß auf die Entwicklung des Papiermaschinenbetriebes ist in den letzten Jahren auch in Deutschland der elektrische Mehrmotorenantrieb geworden. Ober-Ing. Keßler gibt in dem Aufsatz „Papiermaschinen-Mehrmotorenantrieb Siemens-Harland“ eingehende Erläuterungen über die heutige Ausführung und die wirtschaftlichen Vorzüge des von den Siemens-Schuckertwerken ausgeführten Mehrmotorenantriebssystems Siemens-Harland, dessen Wert für die deutsche Papierindustrie am besten durch die Tatsache erläutert wird, daß die Siemens-Schuckertwerke trotz der ungünstigen Wirtschaftslage heute bereits 10 Antriebe nach diesem System allein von deutschen Papierfabriken in Auftrag erhalten haben. Mehrere Mehrmotorenantriebe nach diesem System, welche bereits im Betriebe sind, werden an Hand zahlreicher, vorzüglich gelungener Lichtbilder ausführlich erläutert. Besonders bemerkenswert ist der aus den zahlreichen Lichtbildern ersichtliche gänzliche Fortfall der unseren Lesern bekannten, bisher üblichen kraftübertragenden Kegelscheiben-Riementriebe. Nur noch ganz schmale Riemchen laufen zwecks Regelung der Papierzüge auf etwa 25 cm breiten Kegelscheiben kleinen Durchmessers und haben nur noch die winzigen Kräfte zu übertragen, die zur Verstellung der elektrischen Feldregler der einzelnen Motoren erforderlich sind.

Es wird übrigens unsere Leser interessieren, zu wissen, daß auch die im Betriebe zu besichtigende Papiermaschine auf der Jahresschau deutscher Arbeit, Dresden 1927 mit einem Mehrmotorenantrieb „Siemens-Harland“ ausgerüstet ist.

In dem Aufsatz „Regelbare Drehstrom-Kommutatormotoren für Papiermaschinen, Aufrollapparate und Umrollmaschinen“ erörtert Dr.-Ing. Stiel die Ausführung, Betriebseigenschaften und Anwendung der Drehstrom-Kommutatormotoren, die in vielen Fällen, insbesondere infolge des Fortfalles der Umformerverluste gegenüber den Gleichstrom-Kegelantrieben, erhebliche Vorteile bieten.

Ober-Ing. Kießling bespricht in einem Aufsatz „Der elektrische Kalanderantrieb“ eingehend die verschiedenen Ausführungsmöglichkeiten von Kalanderantrieben in Drehstrom- und Gleichstromanlagen und zeigt, in welcher Weise das Problem der Regelung der Betriebsgeschwindigkeit und der Erzielung der niedrigen Einziehgeschwindigkeit unter den verschiedenen gegebenen Verhältnissen zu lösen ist.

Das vom wirtschaftlichen Standpunkt aus sehr wichtige Gebiet der Beleuchtung bespricht Dipl.-Ing. Baltz in dem Aufsatz „Zweckentsprechende Beleuchtungsanlagen in Papierfabriken.“ Die Anforderungen an die Beleuchtungsanlagen und die bei ihrer Erstellung zu beachtenden Gesichtspunkte werden erörtert, die in Frage kommenden verschiedenartigen Leuchten vorgeführt und ihre richtige Anwendung entsprechend den jeweiligen Verhältnissen gezeigt. Bei der Besprechung der Leitungsanlagen ist besonders die von den Siemens-Schuckertwerken neu herausgebrachte Anthygronleitung erwähnenswert, welche höchsten Schutz der Leitungsanlage gegenüber mechanischen Einflüssen gewährleistet.

Wichtige Hilfsmittel für den Materialtransport werden von Ing. Rothe in der Arbeit „Elektrische Hebe- und Transportvorrichtungen in der Papierindustrie“ und von Dipl.-Ing. Schroeder in dem Aufsatz „Elektrokarren in der Papierindustrie“ eingehend besprochen und im Bilde vorgeführt.

Die Ausführungen von Herrn Becker über „Wirtschaftliche Gesichtspunkte für die Verwendung von Fernmeldeanlagen in der Papier- und Zellstoffindustrie“ zeigen die sich in betrieblicher und wirtschaftlicher Beziehung sehr günstig auswirkende Anwendung des Schwachstromes auf den verschiedensten Gebieten des Fernsprech–, Melde–, Kontroll- und Signalwesens.

Ober-Ing. Nissen und Dr. Hosenfeld besprechen in dem Aufsatz „Die elektrolytische Herstellung von Bleichmitteln in der Papier- und Zellstoffindustrie“ die verschiedenen elektrischen Apparate zur Herstellung von Bleichlauge, ferner das Siemens-Billiter-Verfahren zur Gewinnung von Chlor und Aetznatron.

Obering. Hahn und Dipl.-Ing. Willmann zeigen die erhebliche Bedeutung des „Elektrofilter in der Zellstoff- und Papierindustrie,“ welches die Abscheidung des in der Fabrikation auftretenden Staubes, z.B. Kiesstaub bei der Herstellung von Sulfitzellstoff, ferner des Kohlenstaubes in Kessel-anlagen mit einfachsten Mitteln ermöglicht.

Der Aufsatz „Die Elektrizität in der Reparaturwerkstatt der Papier- und Zellstoffabrik“ von Dipl.-Ing. Langner zeigt endlich die großen Vorteile der Verwendung elektrisch betriebener Werkzeugmaschinen, wie Bohrmaschinen aller Art, Schleifvorrichtungen, Drehbänke und Fräsmaschinen zur Erledigung von Reparaturen aller Art. Das elektrische Lichtbogenschweißverfahren ist bei der Wiederherstellung von gebrochenen Maschinenteilen aus Flußeisen bzw. Stahlguß und Gußeisen vorteilhaft verwendbar.

Das vorliegende Papier-Sonderheft trägt nicht allein zur Vertiefung der Erkenntnis über den Einfluß der Elektrotechnik auf die Wirtschaftlichkeit der Papier- und Zellstoffabriken bei, sondern es stellt eine Veröffentlichung dar, die dem Papierfabrikanten |178| bzw. dem Betriebsleiter bei der Erledigung der täglichen, in vielfacher Gestalt auftretenden Betriebsaufgaben als wertvolles Hilfsmittel dienen kann. In diesem Sinne wirkt nicht zuletzt auch das gebrachte zahlreiche sehr instruktive Bildmaterial.

Internationaler gewerblicher Rechtsschutz. Deutschland: Ausstellungsschutz genießen die Ausstellungen:

Musik im Leben der Völker, Frankfurt/M. (11. 6.–28. 8. 1927); Deutsche Ostmesse Königsberg (21.–24. 8. 1927); Breslauer Messe (4.–6. 9. 1927); Kölner Mustermesse (2.–5. 10. 1927); Achema Essen (7.–19. 6. 1927); Das Papier, Dresden (1. 6. bis 30. 9. 1927); Das Wochenende Charlottenburg (16. 4.–12. 6. 1927); Deutsches Bäckereifach Essen (16.–31. 7. 1927).

Belgien: Die Vervollständigung oder Berichtigung der Unterlagen, die beantragte Aussetzung der Patenterteilung sind jetzt gebührenpflichtig.

Türkei: Vorschriften für die Geltendmachung des Prioritätsrechtes enthält die Verordnung des Handelsministeriums vom 21. 12. 1926. Der Entwurf eines Allgemeinen Arbeitsvertragsgesetzes unterscheidet (§§ 121–132) bei Angestelltenerfindungen nach der neueren Praxis

  • 1. Betriebserfindungen,
  • 2. Diensterfindungen,
  • 3. Freie Erfindungen.

An Betriebserfindungen hat nur der Betrieb Anrechte; Diensterfindungen (im besonderen Auftrage oder im Rahmen der Dienstaufgaben gemacht) gehören dem Arbeitgeber, aber der oder die Erfinder sind in der Patentschrift zu nennen. Freie Erfindungen gehören nur den angestellten Erfindern, aber bei betriebsverwandten Erfindungen sind schriftliche Vereinbarungen wegen (kostenloser) Ueberlassung an den Arbeitgeber im Dienstvertrag zulässig, aber ohne Rechtswirksamkeit bezüglich der nichtbetriebsverwandten Erfindungen der Angestellten. Die Fünfzigjahr-Feier des Reichspatentamtes und die Feier der Inkraftsetzung des ersten reichsdeutschen Patentgesetzes vom Jahre 1877 erhöhen das allgemeine Interesse an der seit 1914 zurückgestellten Reform des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Gesetzentwürfe dazu sind im Justizministerium unter Mitwirkung der Fachvereine, Handelskammern, Patentanwälte usw. in Bearbeitung. Leider dürfte auch daher wieder keine grundsätzliche Neuregelung des auch wertvolle Patente vernichtenden Patentgebühren-Systems herauskommen. Geplant ist z.B. die Bekanntmachung von Patentanmeldungen von der vorherigen Zahlung der ersten Jahresgebühr abhängig zu machen. Dringlich ist besonders die Anpassung der deutschen Gesetze an die Beschlüsse des Haager Abkommens vom 6 November 1925, worin auch die Internationale Hinterlegung von Mustern und Modellen bestimmt wurde. Daraus ergeben sich Aenderungen, auch des Geschmacksmustergesetzes von 1876. Das Höchstgewicht der Musterpakete soll 2 kg sein; für die erste Schutzfrist von 5 Jahren soll die Gebühr für Einzelmuster Mk. 5,–, bei Paketen Mk. 10,– bzw, Mk. 50,– betragen, und zwar mit 10% Zuschlag in der Nachfrist von 3 Monaten. Auf die sonstigen Reformbestrebungen wird noch einzugehen sein.

England: Das Patentamt verlangt jetzt bei Firmen, die keine Körperschaft darstellen, die Angabe aller Firmeninhaber und deren Nationalität neben der Firma bei Anmeldung von Patenten, Warenzeichen und Mustern.

Chile: Das Patentamt ist kürzlich reorganisiert worden, so daß die Patenterteilung jeweils in etwa vier Monaten nach Anmeldung erwartet werden kann.

Patentanwalt Dr. Oskar Arendt, Berlin W. 50.

Normung in Wirtschaft und Betrieb. Die kostensparende Wirkung der Normung, die sehr lange nur als eine rein technische Angelegenheit untergeordneter Dienststellen angesehen wurde, wird immer mehr von der technischen und kaufmännischen Leitung der Unternehmen erkannt. Dies bewies die letzte Tagung des Ausschusses „Einführung der Normen in der Praxis“ am 17. und 18. 6. in Breslau, die unter Führung der Breslauer Ortsgruppe des Vereins Deutscher Ingenieure und der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Betriebsingenieure, Ortsgruppe Breslau, stattfand, wobei der Bund Niederschlesischer Industrieller E. V. den in Breslau anwesenden Mitgliedern des Deutschen Normenausschusses einen offiziellen Empfang bereitete.

In der Sitzung verschiedener Industriegruppen, die sich an den einleitenden Vortrag „Der Ingenieur und die Kultur“ des Herrn Prof. Meyenburg von der Technischen Hochschule, Braunschweig, anschloß, zeigte sich ausnahmslos, daß die Anwendung der Normen für den Vertrieb und für die Herstellung Vorteile ergibt, auf die unser Handel und unsere Industrie zur Wiedererlangung ihrer Wettbewerbsfähigkeit auf die Dauer nicht länger verzichten können, daß vielmehr der Grundsatz einer planmäßigen Sortenverminderung auch in allen übrigen Produktionszweigen angewendet werden muß.

Wie weit dieses Prinzip in der mechanischen Industrie heute bereits Eingang gefunden hat, davon zeugen die neueren Kataloge zahlreicher Firmen, in denen die Deutschen Normen aufgeführt sind. In der Präzisionswerkzeug-Industrie beträgt der Umsatz an Normteilen heute bereits etwa 80%. Im Bergbau konnte die Zahl der Spurweiten von etwa 100 auf 3 (500, 600 und 900 mm), der Grubenschienenprofile von 200 auf 9 und die Zahl der Schüttelrutschenprofile von über 100 verschiedenen Ausführungen auf 7 herabgesetzt werden.

In den Sitzungen kam wiederholt der Wunsch zum Ausdruck, nach Möglichkeit auf Normen, die nur für ein engbegrenztes Herstellungsgebiet gelten, zu verzichten und dafür die allgemeinen Di-normen zu verwenden.

Eine allgemein durchgeführte Normung wird dann zu vollem Erfolg führen, wenn die Herstellung der Normteile in großen Mengen von Spezialfabriken besorgt wird, so daß alle Vorteile rationellster Arbeitsweise zur Anwendung gelangen können.

Das einmütige Bekenntnis zur Normungsbewegung ist um so bemerkenswerter als an der Breslauer Tagung technische und kaufmännische Leiter der verschiedensten Industriezweige aus allen Teilen Deutschlands teilgenommen haben.

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