Titel: Polytechnische Schau.
Autor: Anonymus
Fundstelle: 1928, Band 343 (S. 224–229)
URL: http://dingler.culture.hu-berlin.de/article/pj343/ar343062

Polytechnische Schau.

(Nachdruck der Originalberichte – auch im Auszuge – nur mit Quellenangabe gestattet.)

Der allgemeine Werdegang der Solinger Artikel. Es läßt sich in diesem engen Rahmen selbstverständlich nur eine, nicht in Einzelheiten hineingehende Erklärung der Herstellungsweise der Solinger Artikel geben. Vieles haben aber fast alle Solinger Erzeugnisse gemeinsam, und davon möchte ich sprechen.

Da steht eines Morgens der Bahnhof Solingen vollgepfropft von Wagen mit Stahlruten, kommend aus dem Ruhrgebiet, und bringen Grüße und Arbeit von fleißigen Händen an der Ruhr.

Alles, was an Transportgerät an solchen Tagen in Solingen aufzutreiben ist, wird herangeholt, und bald ist die Verteilung des angerollten Stahles erledigt. Das Einordnen im Lager, wobei eine besondere Sorgfalt nach Dimensionen und Härteunterschieden streng beachtet wird, ist eine grundlegende Bedingung. Da muß unbedingt darauf |225| gesehen werden, daß kein Stahl, der für Gabeln, Messer, Scheren, Rasiermesser oder Schlachtermesser bestimmt ist, in eine falsche Kategorie einläuft. Obwohl in jeder Kategorie nochmals Härteunterschiede des Materials sind, werden diese aber zwischen den einzelnen Kategorien sehr groß. Es Kann z.B. aus Gabelstahl niemals ein schneidendes und schnitthaltendes Messer gefertigt werden. Erst recht aber Können aus dem schon recht harten Scherenstahl keine Qualitätsrasiermesser oder Schlachtermesser gemacht werden. Diese beiden Messerarten werden, und das ist gut so, für den inländischen Gebrauch nur aus Tiegel-Gußstahl hergestellt. Allerdings gibt es auch Warenhäuser, die die billige Exportqualität, gefertigt aus Bessemerstahl, auch hier auf den Markt werfen. Leider – aber es ist so, und der Schein trügt oft. Man sieht es den fertigen Messern nicht mehr an. Auch im schönen Gewande gibt es Stahlwaren, die man vom Zweckmäßigkeitsstandpunkt aus als minderwertige Ware, ja als Schund bezeichnen muß.

Aber nun zurück zum Stahl, dem Ausgangsprodukt aller Stahlwaren. Er geht den Weg allen Stahles. Er wird gestückelt und gespalten, um dann in formgerechten Gesenken die mannigfachsten Solinger Erzeugnisse erstehen zu lassen. Dieser Herstellungsprozeß ist im großen gesehen, gleichbleibend; ganz gleich, ob es sich um Schlachtermesser oder Manikureteile, große und kleine Scheren, um Klingen für Taschenmesser oder um Gabeln oder sonstige Artikel handelt. Die Stücke werden meist warm, die kleineren Stücke auch kalt ins Gesenk geschlagen, entgratet und gehärtet.

Nirgends auf der ganzen Welt wird aber wohl am geschmiedeten Stück, in bezug auf Genauigkeit als auch auf Reinheit der Oberfläche, so hohe Anforderungen gestellt, als an der Rohware der Solinger Erzeugnisse. Dieses hört sich, wenn man es außerhalb Solingens sagt, sehr sonderbar an. Denn so sagt sich doch jeder da draußen: es ist doch ganz gleich, ob die Schere, das Messer, die Gabel usw. etwas dicker oder dünner ist, oder sonstige Dimensionsunterschiede hat. Und doch ist dem nicht so. Jedem aber, der jemals mit Massenherstellung zu tun gehabt hat, leuchtet dieses sofort ein, wenn er hört, daß im Jahre 1927 von Solingen 65779 Dutzend im Werte von 62246000 Mark exportiert worden sind. Der inländische Verbrauch an Stahlwaren, der sich statistisch nicht so leicht erfassen läßt, steht diesem aber kaum nach. Daß aber solche Quantitäten rationell nur in der Reihenherstellung gefertigt werden können, und daß dabei für den jeweilig in Frage kommenden Arbeitsprozeß immer wieder die vorhandenen Einspannwerkzeuge genommen werden müssen, liegt auf der Hand; dadurch ist aber die Genauigkeit und die Oberflächenreinheit der Rohware bedingt.

Weiter werden aber fast alle Waren noch mit Prägungen, Schalen, Heften, Bändern, Backenstücken oder sonstigen Sachen versehen. Deswegen ist auch die Genauigkeit der Rohwaren eine Grundbedingung. Man betrachte nur unter diesem Gesichtswinkel ein Taschenmesser oder eine Schere. Als besondere Kunstfertigkeit bei der Herstellung der Rohwaren muß man noch das Härten von langen Schlachtermessern und Degen betrachten.

Der eigentliche Kontrolleur der Rohwaren und aller Arbeitsprozesse bis zum Fertigstück, sowie der Weiterverarbeiter der Rohware, ist nun der Fabrikant. Weiterverarbeiter ist er aber, in vielen Fällen, nur in bedingtem Sinne. Denn viele Fabrikanten haben nur eine Packstube. Kaufen die Rohware beim Schläger – so nennt man die Hersteller der Rohwaren – und geben sie dann weiter dem Schleifer, Reider, Vernickler usw.

Nun darf man aber nicht glauben, daß mit Schleifen, Reiden, Vernickeln usw. die Sache für den Fabrikanten abgetan ist. O, nein. Es bedarf eines eingehenden Studiums, um durch die Wirrnisse von Arbeitsvorgängen hindurch zu kommen. Um das an einem Stück zu beleuchten, greife ich die Herstellung eines Brotmessers, eine, an und für sich doch sehr einfache Fabrikation, heraus. Solch ein Messer wandert vom Schläger zum Fabrikanten, von dem zum Härter, dann wieder zurück zum Fabrikanten und nun zum Schleifer. Jetzt kauft der Fabrikant beim Schalenschneider die Holzschalen, und diese gehen dann mit den Messern zum Reider. Zurückgekommen zum Fabrikanten nimmt dieses mit Holzschalen versehene Messer den Weg zum Pliesterer. Dieser liefert das am Griff nun fertig gepliestete und polierte Messer wiederum dem Fabrikanten und dieser begibt es dann zum Schluß dem Abzieher. Sechsmal geht also solch ein Messer durch die Hand des Fabrikanten.

So unrationell vielleicht auch manchem diese so aufgezogene, auf dem Boden der Heimindustrie stehende Fabrikation erscheinen mag, so kann man aber vom volkswirtschaftlichen Standpunkt sie nur begrüßen. Und weiter ist trotz vieler Ansätze und Bestrebungen bis jetzt noch nicht erwiesen, daß durch die Zusammenballung aller Arbeitsprozesse in Fabriken die Ware ökonomischer hergestellt werden könnte. Immer hat sich trotz schönster Theorie in der Praxis das Gegenteil erwiesen, und sogar war immer die Ware schlechter.

Nun kann man allerdings nicht im Rahmen dieses Aufsatzes die Grundbedingungen der einzelnen Arbeitskategorien zerpflücken und darstellen, soviel sei aber doch gesagt, daß viele Arbeit in das Gebiet des Kunsthandwerks gehört, oder aber, mindestens mit einem Einschlag davon behaftet ist. Auch hierauf hat der Fabrikant zu achten. Wer z.B. kein mit Talent dafür geborener Schleifer ist, wird nie ein brauchbarer Arbeiter, geschweige denn ein Qualitätsarbeiter, sein. Dasselbe ist beim Gerätschaftsschlosser der Fall. Dieser muß unbedingt Formensinn haben. Auch Graveure und Ziseleure müssen unbedingt Schönheitssinn haben. Daneben gehört aber bei diesen, und fast allen diesen Berufen, eine geschickte und flinke Hand. Ohne die kommt man in Solingen nicht weit, und sie ist auch hier die Quelle, die neben der Materialfrage die Qualitätsunterschiede schafft. Diese, in der Fabrikation begründeten Qualitätsunterschiede sind nun selbstverständlich auch im Kaufpreisverzeichnis berücksichtigt.

Daneben besteht aber eine Fülle von Möglichkeiten, und das ist ein dunkleres Kapitel, Schundwaren herzustellen. Darauf will ich nicht eingehen. |226| – Nur soviel möchte ich zum Schluß dem Käufer sagen, daß es beim Einkauf von Stahlwaren nur geraten werden kann, seine Eindeckung nur in den einschlägigen Geschäften zu bewirken.

E. Feuerstein

Metallnerven. Metallnerven – Materialermüdung! Diese Begriffe sind erst in der letzten Zeit entstanden. Ihr Inhalt ist eines der schwierigsten neuen technischen Probleme. Es besagt nichts anderes, als daß nicht nur die Muskeln und Nerven des Menschen oder irgendeines anderen Lebewesens Ermüdungszuständen unterworfen sind, sondern daß sich auch Stahl und Eisen, unabhängig von ihrem Lebens- und Gebrauchsalter, bis zum plötzlichen völligen Zusammenbruch ermatten lassen.

Das bezieht sich nicht auf eine zweckwidrige Beanspruchung von Eisen- und Stahlkonstruktionen, sondern auf ihre Benutzung im Rahmen der bisherigen wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse. Es war Jahrzehnte hindurch ein durch Wissenschaft und Technik anerkanntes Naturgesetz, daß die Elastizität, die Federkraft der festen Körper innerhalb der Elastizitätsgrenze vollkommen ist, daß also die Veränderungen der Körper durch Druck und Zug und andere Beanspruchungen durch die Federkraft gänzlich beseitigt würden, falls sie zu wirken aufhörten. Brücken aus Stahl und Eisen, die sich unter der Wucht des Gewichts darüber hinwegbrausender Eisenbahnzüge bogen, nehmen beispielsweise sofort nach dem Verlassen des letzten Wagens ihre ursprüngliche Lage wieder ein. Es besteht nicht die Gefahr, daß der zehnte, hundertste oder tausendste Zug, der mit vielen tausend Tonnen beim Darüberfahren auf ihnen lastet, die Brücken endgültig durchbiegt.

Schon dieses eine Beispiel zeigt augenfällig, wie ungeheuer wichtig die Innehaltung der Elastizitätsgrenze in jeder Hinsicht beim Bau von Maschinen und Konstruktionen jeder Art beachtet werden muß. Es geht dabei immer um Menschenleben. In der Tat gibt es eine ganze große Industrie, die mit zum Teil sehr raffinierten Maschinen die Durchführbarkeit einer Materialprüfung auf Elektrizitäts-, Streck- und Bruchrenze und noch in manchen ähnlichen anderen Beziehungen gesichert und die Menschen, die sich den Maschinen und Konstruktionen anvertrauen, vor allen Gefahren des Leibes und Lebens gesichert hat.

Der Besucher beispielsweise von großen deutschen Automobilfabriken wird immer wieder in Staunen versetzt durch die Fülle der verschiedenartigsten Vorrichtungen für die Nachprüfung des Verhaltens des verwandten Materials bei seiner Beanspruchung auf Druck, Biegung, Zug, Drehung, Zerknickung, Fall. Es gibt Kenner dieser Industrie, die behaupten, daß die deutschen Unternehmungen in dieser Hinsicht bedeutend mehr als die gleichartigen amerikanischen Werke leisten und sogar übertriebene Anforderungen an das Material stellen.

Die Technik, die in der Materialprüfung die weitgehendsten Anforderungen stellt, wird auf die Dauer auch den weitesten Vorsprung an Vertrauenswürdigkeit und Zuverlässigkeit erreichen.

Auch Stahl und Eisen bekommen Nervenzustände infolge des rasenden Tempos unserer Zeit. Auf allen Gebieten der technischen Praxis nehmen in ständig steigendem Grade die Beanspruchungen zu und stoßen alle Erfahrungen glatt um. Es kommt bei der Materialprüfung schon nicht mehr darauf an, Materialfehler herauszufinden, die neuerdings vor der Inbetriebnahme von Flugzeugen und anderen Maschinen, ja auch durch Nachprüfung auf Grund der Röntgentechnik immer leichter entdeckt werden können, es kommt heute darüber hinaus auch auf die Beobachtung an, in welchem Grade auch Stahl und Eisen und andere feste Körper gewissermaßen einer der Hauptgefahren des neuzeitlichen Lebens, dem „Nervenzusammenbruch“ und dem „Nervenchock“ unterliegen können. Wir wissen heute, daß wir auch an sehr niedrigen, bisher als unbedeutend angesehenen Beanspruchungen durch Schwingungen und Erschütterungen nicht mehr gleichgültig vorbeigehen können. Es gibt eine Nerven- und Muskelkraft auch des unbeseelten Materials, ein Eindruck, der sich jedem vermittelt, der beispielsweise diese Mammut-Hochdruckmaschinen von 4000 Pferdekräften in den riesigen Maschinenhallen der Leuna-Werke im Betriebe sieht. Auch die urwelthaften Abmessungen der Glieder dieser, Maschinentiere verhindern nicht Veränderungen an den Hauptdruckstellen, die schon das bloße Auge als „eigentlich unzulässige“ Verlängerungen und Verkürzungen um mehrere Millimeter erkennt. Man fühlt beim Betrachten solcher Maschinen an ihnen etwas Gleichartiges wie bei dem Menschen, der schwankend und bebend unter Aufbietung aller Kraft eine Arbeitsleistung voll bringt. Man spürt Muskeln und Nerven auch im Material und man wundert sich nicht mehr über den Begriff: Materialermüdung.

L.

Herstellung und Verwendung von Eisenschwamm. Nach welchem Verfahren Eisenschwamm auch immer gewonnen sein mag, stets ist die Reduzierart bei diesem Verfahren grundsätzlich verschieden von derjenigen im Hochofen. Eisenschwamm wird in einer ständig reduzierenden Atmosphäre erzeugt, in der heftige Reaktionen nicht stattfinden. Bei dem von Sieurin in Helsingborg (Schweden) entwickelten Verfahren arbeitete man zunächst mit einem Tunnelofen. Die mit Lagen von Kohle und Erz gefüllten Tiegel wurden auf Wagen gesetzt und durch die eine Oeffnung des Tunnelofens in diesen eingefahren, während aus der entgegengesetzten Richtung her ein Gasstrom durch den Tunnelofen strich. Die Wagen durchliefen dabei drei Zonen: eine Vorwärmezone, eine Verbrennungszone und eine Kühlzone. Inzwischen sind zwar die Arbeitsbedingungen, vor allem die Beschickungsvorrichtungen erheblich geändert worden, jedoch der Grundsatz der Reduktion durch Kohlenoxyd und Kohle ist der gleiche geblieben.

In der Regel versteht man unter Eisenschwamm ein Eisen, das bei Temperaturen unterhalb des Schmelzpunktes des Eisens aus dem Erz reduziert wird. Für die Beurteilung der Beschaffenheit des Eisenschwamms sind wesentlich der Reduktionsgrad, d.h. der Betrag, zu dem der Eisengehalt im Eisenschwamm als metallisches Eisen oder als Oxyde vorhanden ist, ferner der Anteil der schädlichen Verunreinigungen. Es ist dabei wichtig, zu wissen, ob die Verunreinigungen mit dem Eisen |227| gebunden sind oder nicht. Als Rohstoffe dienen Magneteisensteine und auch Roteisensteine. Der Eisenschwamm wird in Masseln von 250 bis 275 mm Durchmesser und 50 bis 60 mm Dicke gewonnen, die ohne weiteres in die Oefen für die Stahlerzeugung aufgegeben werden können. Der Schwamm ist leicht und porös und besitzt ein spezifisches Gewicht von 2. Zuerst besaß er einen Eisengehalt von 94 v. H., heute einen solchen von 97 v. H. Der Reduktionsgrad ist sehr hoch, weil weniger als 4 v. H. als Eisenoxydul vorhanden sind. Von sonstigen Elementen sind zu nennen der Phosphorgehalt mit höchstens 0,013 v. H., der Schwefelgehalt mit höchstens 0,025 v. H., der Mangangehalt mit etwa 0,025 v. H., der Vanadingehalt mit 0,13 bis 0,15 v. H. und der Kohlenstoffgehalt mit etwa 0,03 v. H.

Der Eisenschwamm dient zur Erzeugung hochwertiger Stähle und wird in Siemens-Martin-Oefen oder in elektrischen Oefen aufgegeben. Sein Anteil am Einsatz erreicht in Siemens-Martin-Oefen 7 bis 25 v. H., in elektrischen Oefen 15 bis 30 v. H.

Derartigen mit Eisenschwamm erzeugten Stahl verwendet man für Werkzeugstähle, dann für Drähte aller Art, wenn höhere Zerreißfestigkeiten, Drehfestigkeiten und Biegefestigkeiten verlangt werden. So wurde es möglich, die Drehfestigkeit um 6 bis 20 v. H. und die Biegefestigkeit um 20 bis 35 v. H. zu steigern. Dann wählt man diese Stähle für kaltgewalzte Erzeugnisse, für gehärtete und ungehärtete Federstähle, ferner für hochwertige Bleche, die für elektrische Maschinen Verwendung finden sollen.

L.

Korrosion von Röhren aus Gußeisen und Stahl im Boden. In der Absicht, den Einfluß der Bodenart auf die Korrosion von Röhren aus Eisen und Stahl zu erkennen, begann das amerikanische Bureau of Standards im Jahre 1922 damit, Untersuchungen auf diesem Gebiete anzustellen, die im Verein mit den Röhrenerzeugern und -Verbrauchern stattfanden. Zu diesem Zweck wurden 14000 Röhrenstücke mit einem Durchmesser von 152 mm an 46 verschiedenen Stellen eingegraben, nachdem man vorher genaue Proben von allen Stücken entnommen und die Stücke selbst gewogen und untersucht hatte. Die Röhren wurden jedesmal zu 5 Stück eingegraben. Ein Teil von ihnen wurde im Jahre 1924 aus allen Stellen entnommen, ein zweiter Teil folgte 1926, während die übrigen Proben in Abständen von jedesmal 2 Jahren aus dem Boden genommen werden sollen. Bei der Prüfung der 4 Jahre lang im Boden eingegrabenen Rohre ergab sich, daß sowohl die Rohre aus Gußeisen als auch die aus Stahl von verschiedenen Herstellungsarten an den einzelnen Stellen im Gewichtsverlust oder im Angriff nur wenig voneinander abwichen. Dagegen waren größere Unterschiede an den entsprechenden Proben in den verschiedenen Stellen festzustellen, die je nach der Beschaffenheit des Bodens die Rohre mehr oder weniger angegriffen hatten. Die Ursache zu dieser Korrosion war dabei Gegenstand von Untersuchungen, die sich auf den Einfluß der chemischen und physikalischen Eigenschaften des betreffenden Bodens bezogen, wie auf die Konzentration von Wasserstoff-Ionen, auf die im Grundwasser löslichen Salze, auf die Widerstandsfähigkeit des Boddens. Diesen Untersuchungen war jedoch ein Erfolg nicht beschieden. Was die gußeisernen Rohre besonders anbetrifft, so verdient hervorgehoben zu werden, daß sie in gewissen Arten von Böden stark angegriffen waren, indem an ihnen die als „graphitische Korrosion“ bekannte Erscheinung auftrat, eine Erscheinung, die nicht verschieden ist von den bei der Elektrolyse beobachteten Wirkungen, wenn in diesen Fällen auch bestimmt anzunehmen war, daß in dem betreffenden Boden elektrische Ströme nicht vorhanden waren. (The Iron Age, Bd. 121, 1928, S. 1806.)

Ka.

Die Holzquellen Frankreichs für Vergasungszwecke. Von den jährlich zur Verfügung stehenden 27 Millionen m3 Holz aus den französischen Forsten stellen 8½ Millionen m3 Bearbeitungsholz dar, während 18 ½ Millionen für Feuerungszwecke Verwendung finden können. Die Erzeugung an Feuerungsholz übersteigt den Bedarf des Landes. Oft stehen die Verkaufspreise unter den Kosten für das Abforsten und den Transport, so daß der Staat oft nicht in der Lage ist, die notwendigen Abforstungen vornehmen zu lassen. Der Betrag an Feuerungsholz zerfällt zur Hälfte in Klafter und in für Vergasungszwecke geeignetes Holz, aus dem jährlich 225000 t Holzkohle gewonnen werden können. Die Bestrebungen gehen heute dahin, das Benzin als Betriebsstoff für Kraftwagen soweit wie möglich einzuschränken und die Lastkraftwagen, besonders für die schweren Ausführungen, mit einem Holzkohle- oder Holz-Gaserzeuger auszurüsten. Die 120000 z. Z. in Frankreich vorhandenen größeren Lastwagen verbrauchen täglich im Durch schnitt 25 Liter Benzin oder 9 Millionen Hektoliter im Jahr. Die reichen Holzbestände im Lande dürften dazu ausreichen, das Benzin in den großen Lastwagen durch Holz bzw. Holzkohle in Verbindung mit Gaserzeugern zu ersetzen.

Ka.

Staubgefahren und ihre Bekämpfung. Auf der am 16. d. M. im Deutschen Arbeitsschutz-Museum abgehaltenen Herbsttagung des Fachausschusses für Staubtechnik im Verein deutscher Ingenieure wurden unter Leitung von Dipl.-Ing. Barkow in erster Linie die Probleme des Straßenstaubes behandelt. Oberbaurat Bree führte dazu aus, daß die Verwitterungsprodukte der Straßendecke, die Niederschläge der Rauch- und Auspuffgase, sowie die tierischen und pflanzlichen Abfallprodukte die Hauptursachen des Straßenstaubes seien und daß hygienische sowohl wie auch verkehrswirtschaftliche Gesichtspunkte für eine Beseitigung des Straßenstaubes sprechen. Der Staub ruft Entzündungserscheinungen der Schleimhäute hervor, mindert das allgemeine Wohlbefinden herab und gefährdet die Verkehrssicherheit durch Nebelbildung und Erhöhung der Schlüpfrigkeit der Straßen, da er sich mit dem von den Kraftwagen herabtropfenden Oel verbindet. Den Straßenstaub kann man am besten durch richtige Wahl der Straßenbauarten bekämpfen, wobei die Asphalt- und Betonstraßen besonders günstig, die alten Schotterstraßen äußerst unzweckmäßig sind. Weiter hat sich eine Staubbindung durch Oelung und Teerung als zweckmäßig erwiesen. Die wirksame |228| Bekämpfung des Straßenstaubes ist bei dem heutigen Stand der Straßenbau- und Reinigungstechnik lösbar, infolge finanzieller Schwierigkeiten jedoch nicht durchweg ausführbar.

Ueber Staubexplosionen berichtete Oberingenieur Loch, der auf Grund seiner Erfahrungen Mittel zu ihrer Verhütung angab. Sie bestehen im wesentlichen darin, die Ansammlung brennbarer Staubmengen durch Anwendung von Absaugevorrichtungen zu verhüten, den die Explosion begünstigenden Luftsauerstoff nach Möglichkeit fernzuhalten und dafür zu sorgen, daß keine Zündungsmöglichkeiten, etwa durch offene Flammen, Funkenbildung und statische Elektrizität, eintreten. Mit den Fragen der Staubmeßtechnik beschäftigen sich Referate der Herren Dr. Meldau, Dr. Förderreuther und Dr. Sell.

Ausschuß für Kettenprüfung. Der Umstand, daß ein nicht unbeträchtlicher Teil der Unfälle in industriellen Betrieben auf den Bruch von Last- und Förderketten zurückzuführen ist. legte schon seit langem die Aufstellung einheitlicher Richtlinien für die an die Ketten zu stellenden Anforderungen nahe. Um diesem Bedürfnis zu entsprechen, ist nunmehr ein Ausschuß für Kettenprüfung gebildet worden, zu dessen Gründung die Vertreter der Kettenhersteller und Verbraucher, der Behörden und Berufsgenossenschaften. sowie des Deutschen Verbandes für die Materialprüfungen der Technik am 22. September im Ingenieurhaus Berlin zusammentraten. Eine von den Versammelten einstimmig angenommene Entschließung brachte die Notwendigkeit zum Ausdruck., die Anforderungen an die zur Lastenaufnahme dienenden Ketten klarzustellen und durch Maßnahmen, die Hersteller wie Verbraucher in gleicher Weise verpflichten, nur geprüfte Ketten für die Verwendung zuzulassen und ihre weitere ständige Ueberwachung im Betrieb zu ermöglichen.

Zur Bearbeitung von Einzelfragen wurde ein Arbeitsausschuß gebildet, dessen erste Sitzung am 12. Oktober in Iserjohn stattfand. Die Geschäftsstelle des Ausschusses für Kettenprüfung befindet sich in Berlin NW 7. Ingenieurhaus.

Internationaler gewerblicher Rechtsschutz. Allgemeines. Zur Frage der viel erörterten Einführung eines Schutzes wissenschaftlicher Entdeckungen für den Urheber schlug der englische Berichterstatter dem Romkongreß vor: 1. Die gegenwärtig bestehende Freiheit, wissenschaftliche Entdeckungen zu benutzen, darf nicht beschränkt werden; 2. die Idee der Registrierung von wissenschaftlichen Publikationen als Patent oder sonstwie, als Mittel, die freie industrielle Anwendung derselben einzuschränken, ist abzulehnen; 3. die Behandlung dieser Frage ist auf mindestens drei Jahre zu verschieben. Deutschland. Eine Reichsgerichtsentscheidung vom 14. 2. 28 erblickt keinen Verstoß gegen die Warenzeichen- und Wettbewerbsgesetze in der als solche erkennbaren Anführung anderer eingetragener Warennamen in einer Preisliste für Ersatzteile der so bezeichneten Maschinen fremder Erzeugung (II 341/27). – In einem Musterschutzstreit wegen Nachbildung eines Huthakens stellte das Reichsgericht (II 77/27) erneut fest, daß die verwechslungsfähig ähnliche Nachbildung fremder, auch nicht besonders geschützter Erzeugnisse unzulässig sei. England. Für englische landwirtschaftliche Erzeugnisse ist eine amtliche Ursprungsmarke (Landkarte von England mit englischer Flagge) und zwar ab 1. 9. 28 zunächst für Früchte eingeführt worden. Frankreich. In 1927 wurden erteilt 16250 Hauptpatente und 1250 Zusatzpatente, etwa gleichviel wie in den Jahren 1925 und 1926. Hiervon entfielen auf Frankreich 10011, Deutschland mit Saargebiet 2411, England 1051, Amerika 1505. Memelgebiet. Gesetze vom 14. 5. 28 regeln den Schutz und die Gebühren für Patente, Muster- und Warenzeichen (Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen 7. 8. 28 S. 187). Mexiko. Zur gebührenpflichtigen Auskunftserteilung über bereits eingetragene Warenzeichen wurde am 6. 7. 28 eine öffentliche Dienststelle errichtet. Polen. Die neuen Verordnungen vom 23. 3. 28 betreffend Patente, Muster- und Warenzeichen, die auch Zwangslizenzen für Patente und Muster, sowie Verbandszeichen vorsehen und das Armenrecht auf Patentanwaltshilfe regeln, sind im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen des Reichspatentamts vom 5. 9. 28 S. 190 und folgende veröffentlicht worden. Rußland. Eine Verfügung des Rats der Volkskommissare regelt die staatliche Verwertung bedeutender Erfindungen und deren Schutzanmeldung auch im Auslande. Siam. Im Vertrag vom 6. 8. 28 ist u.a. die gegenseitige Gleichstellung der Angehörigen Deutschlands und Siams bezüglich der gewerblichen Schutzrechte vorgesehen. Spanien hat für Spanisch-Marokko den Beitritt zur Pariser Union erklärt (31. 7. 28). Uruguay. Deutsche Warenbezeichnungen sind zum gleichen Schutz wie inländische zugelassen (7. 7. 28). V. St. Amerika. Ein Gesetz vom 24. 5. 28 regelt die Erneuerung fehlerhafter, also z.B. zu weit genommener Patente.

Patentanwalt Dr. Oskar Arendt.

Gebrauchsmusterverlängerung. Bei den Vorarbeiten für eine Umgestaltung der deutschen gewerblichen Schutzrechte hat auch die Frage der Verlängerung der deutschen Gebrauchsmuster über die jetzige Längst-Lebensdauer von sechs Jahren hinaus bereits eine Rolle gespielt. Leider ist hauptsächlich von der Großindustrie und deren Verbänden seinerzeit die Befürwortung der vorgeschlagenen Gebrauchsmusterverlängerung von sechs auf neun Jahre abgelehnt worden.

Damit darf diese besonders für die große Masse der kleineren Industriefirmen und Gewerbetreibenden und für die zahlreichen Erfinder kleiner technischer Neuerungen und Gebrauchsartikel außerordentlich wichtige Angelegenheit nicht als ein für allemal erledigt gelten, da die jetzt nur höchstens sechsjährige Gültigkeitsdauer von Gebrauchsmustern tatsächlich in vielen Fällen völlig unzureichend ist. Auch bei nur durch Gebrauchsmuster geschützten Neuerungen vergehen oft mehrere Jahre, ehe der betreffende geschützte Artikel praktisch durchgebildet und marktfähig geworden ist. so daß in der verbleibenden Schutzzeit kaum eine ausreichende Entschädigung für die aufgewendeten Mühen und Geldbeträge für den Schutzinhaber herausgewirtschaftet werden kann. Dies ist auch mit |229| einer der Gründe, weshalb deutsche Gebrauchsmuster von zahlreichen Personen und Firmen so niedrig bewertet werden, daß selbst an sich gute, d.h. rechtsgültige Gebrauchsmuster für brauchbare Artikel keine Käufer oder Lizenznehmer zu einigermaßen günstigen Bedingungen finden.

Triftige Gründe gegen eine angemessene Verlängerung der jetzigen Lebensdauer von Gebrauchsmustern sind tatsächlich nicht vorhanden. Als ein triftiger Grund dagegen kann nicht anerkannt werden, daß unter Umständen durch den verlängerten Rechtsbestand von Gebrauchsmustern gewisse Industriezweige in ihrer freien Entwicklung gehemmt werden könnten. Dieser Grund ist ebensowenig stichhaltig wie der aus gleichen Motiven geäußerte Widerstand gewisser Industriekreise gegen eine grundlegende und durchgreifende Herabsetzung bzw. Abschaffung jährlich steigender Patenttaxen. Schon jetzt verfallen zahlreiche Gebrauchsmuster nach der ersten dreijährigen Schutzfrist durch Nichtverlängerung auf die zweite dreijährige Schutzdauer, weil sich die betreffenden Artikel als nicht marktfähig oder aber die Gebrauchsmuster als ungültig wegen Nichtneuheit zur Zeit der Anmeldung herausgestellt hatten. Unbedenklich könnte daher eine Verlängerungsmöglichkeit für die deutschen Gebrauchsmuster auf neun, zwölf und fünfzehn Jahre in einem neuen Gebrauchsmustergesetz vorgesehen werden, da für nicht marktfähige und nicht neue Gegenstände kaum die erforderlichen Verlängerungsgebühren von den Inhabern bezahlt werden würden.

Dies kann auch ohne weiteres geschlossen werden aus ähnlichen Verhältnissen bei deutschen Geschmacksmustern, die meist einen weit geringeren geistigen Aufwand als Gebrauchsmuster zur Voraussetzung haben und für die ebenfalls nach dem alten Gesetz von 1876 eine Höchstdauer von fünfzehn Jahren, ohne daß sich irgendwelche Unzuträglichkeiten dadurch herausgestellt hätten, vorgesehen ist.

Die Verlängerung der Lebensdauer der deutschen Gebrauchsmuster würde auch eine erhebliche Entlastung der Prüfungsstellen des Reichspatentamtes ergeben, weil die Anmelder sich in sehr zahlreichen Fällen alsdann von vornherein mit der Anmeldung von Gebrauchsmustern für durch Modell oder Zeichnung darstellbare Neuerungen begnügen würden, da mit dieser Verlängerung der Lebensdauer der Wert und die Verwertbarkeit rechtsgültiger Gebrauchsmuster wesentlich steigen würde.

Patentanwalt Dr. Oskar Arendt.

Zusammenschluß der Konstrukteure. Der im April und Mai d. J. von der Arbeitsgemeinschaft deutscher Betriebsingenieure (ADB) im Verein deutscher Ingenieure erstmalig abgehaltene Konstrukteurkursus hat in weitesten Kreisen der Technik den Wunsch nach einem engeren Zusammenschluß der Konstrukteure zum Zwecke ständigen Gedankenaustausches und planmäßiger Fortbildung ausgelöst. Um diesem Bedürfnis zu entsprechen, ist nunmehr im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft deutscher Betriebsingenieure Ortsgruppe Berlin eine Gruppe „Konstruktion“ gebildet worden, deren Gründungsversammlung am 18. d. M. in der Technischen Hochschule Berlin stattfand.

Die Anwesenheit von nicht weniger als 600 Konstrukteuren der Berliner Industrie bewies das außerordentliche Interesse, das die Praxis der neuen Einrichtung entgegenbringt. Nach einleitenden Worten des Obmannes der Berliner ADB-Ortsgruppe, Direktor Ludwig, und den sehr bemerkenswerten Ausführungen von Prof. Dr.-Ing. Hilpert über das Thema „Der Konstrukteur und die neuere Schweißtechnik“ entwickelte Dipl.-Ing. Erkens das Programm und die Gliederung der neuen Gruppe „Konstruktion“. Unter Hinweis auf den beendeten ersten Konstrukteurkursus betonte er, wie ungemein wertvoll es sei, gerade in gemeinsamer Arbeit an Hand praktischer Aufgaben die günstigsten Voraussetzungen für die Anpassung der Konstruktion an die technischen und betriebswirtschaftlichen Bedingungen zu ermitteln. So waren seinerzeit am Beispiel einer Schubstange die Beziehungen zwischen Bauform und Bauaufgabe und die Einflüsse der verschiedenen Herstellungsvorgänge auf die Wahl der Bauformen untersucht worden.

Die neue Gruppe, deren Geschäftsstelle ein engerer Ausschuß beratend zur Seite steht, wird sich nicht nur mit der Fortbildung der Mitglieder durch Kurse, Vorträge, Besichtigungen u. dergl., sondern auch mit der Sichtung und Sammlung der Unterlagen befassen, die der praktische Werkstattbetrieb selbst an den Konstrukteur heranträgt. Die hierbei auftretenden Probleme sollen die Grundlage zur Herausgabe von Ausarbeitungen und zu Vorschlägen für neue Fortbildungsthemen bilden. Die Fertigstellung der bereits in Angriff genommenen Sammlung „Werkstattgerechtes Konstruieren“ wird eine der ersten Aufgaben der neuzubildenden Arbeitsausschüsse sein. Die elastische Form des Programms gestattet die planmäßige Druchdringung aller Probleme der Konstruktionen, so daß die jetzt ins Leben gerufene Gruppe sicher auf die tatkräftige Mitarbeit weitester Kreise der Technik wird rechnen dürfen.

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