Text-Bild-Ansicht Band 149

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Classen getheilt werden. – Ein Inländer oder ein Ausländer, welcher sich eidlich verpflichtet, innerhalb eines Jahres Bürger der Vereinigten Staaten von Nordamerika werden zu wollen, zahlt für die Ertheilung eines Patentes 30 Dollars) ein jeder Ausländer zahlt 300 Doll.; ein königl. großbritanischer Unterthan aber zahlt 500 Dollars.

Das Patentwesen in den Vereinigten Staaten.

Es ist keinem Zweifel unterworfen, daß der hohe Aufschwung, dessen sich die amerikanische Industrie erfreut, in einem großen Maaße der Einrichtung des hier bestehenden Patentwesens zuzuschreiben ist, und es ist ganz natürlich, daß der Einzelne mit mehr Muth den oft schwierigen und kostspieligen Weg des Erfinders betritt, wenn er versichert seyn kann, daß er mit verhältnißmäßig geringen Kosten sich das Recht seiner Erfindung im ganzen Gebiet der Vereinigten Staaten auf 14 Jahre sichern kann.

Die Masse der fortwährend eingesandten Patentgesuche über wirkliche oder angebliche Erfindungen in allen Industriezweigen machen natürlich die Geschäfte des Patentamtes ziemlich complicirt und es mag in manchen Fällen nicht eben leicht seyn zu entscheiden, wie und durch wen über eine eingesandte Erfindung abgeurtheilt werden soll.

Alle Erfindungen sind hier in 22 Classen eingetheilt, welche unter 12 Oberexaminatoren vertheilt sind. Jeder dieser Beamten hat seinen Assistenten, und sie alle stehen unter der Leitung des Commissioner of Patents (Patentcommissärs), welcher dem Staatssecretär des Innern untergeordnet ist, aber wie dieser vom Präsidenten ernannt wird.

Die 1ste Classe umfaßt alle in den Ackerbau einschlagenden Erfindungen, mit Einschluß der dahin gehörigen Maschinen sowohl als der sich darauf beziehenden Operationen und Processe.

Die 2te Classe umfaßt die Metallurgie, die Fabrication von Metallen, und die dazu erforderlichen Maschinen und Werkzeuge.

Die 3te Classe umfaßt die Fabrication der Gespinnste und Gewebe, mit Einschluß der Maschinen zur Bereitung von Fasern aus Wolle, Baumwolle, Seide etc. zu irgend einem Zweck, die Fabrication von Pelzwaaren, Papier u.s.f.

Die 4te Classe umfaßt chemische Producte mit Einschluß von Arzneien, die Färberei, Farbenbereitung, die Fabrication von Alkohol und geistigen Getränken, Seifen, Lichtern. Mörtel, Cement u.s.f.

Die 5te Classe umfaßt „Calorifics“ d.h. Wärme gebende Apparate, wie Lampen, Feuerplätze, Oefen, Röste und Kamine, Kessel zum Heizen von Gebäuden, Kocheinrichtungen, Bereitung von Brennmaterial u.s.f.

Die 6te Classe umfaßt Dampf- und Gasmaschinen, mit Einschluß der dazu gehörigen Kessel und Heizvorrichtungen.

Die 7te Classe umfaßt die Schifffahrt und die zum Seewesen gehörigen Vorrichtungen und schließt alle zum Transport auf dem Wasser benützten Fahrzeuge, deren Construction, Takelwerk und Bewegungsmittel in sich, sowie Apparate für Taucher, Rettungsapparate u.s.f.

Die 8te Classe umfaßt mathematische, physikalische und optische Instrumente, mit Einschluß von Uhren, Chronometern u.s.f.

Die 9te Classe umfaßt die in das Gebiet des Civil-Ingenieurs und Architekten einschlagenden Erfindungen, solche, die sich auf Eisenbahnen oder gewöhnliche Straßen, auf Brücken, Canäle, Werften, Schiffedocken, Flüsse, Wehre, Dämme etc. beziehen, Verbesserungen an Gebäuden, Dächern etc.

Die 10te Classe umfaßt den Landtransport, gewöhnliche Wagen und Chaisen, Eisenbahnwagen etc.

Die 11te Classe umfaßt die hydraulischen und pneumatischen Motoren, Wasserräder, Windmühlen, so wie alle durch Luft oder Wasser betriebenen Apparate welche zum Heben oder Fortschaffen von Flüssigkeiten dienen.