Text-Bild-Ansicht Band 282

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sie waren so heiss, dass sie kaum mit der Hand aufgenommen werden konnten. Diese Ofenbeschickung wurde innerhalb 20 Minuten zur Ausführung gebracht.

Aus den Erzkohlenziegeln, welche auch im Ofen nicht zerfielen, traten zahlreiche kleine Gasflammen hervor. Die Ziegel waren nicht auf dem Herde ausgebreitet, wie es gewöhnlich mit dem Schrott geschieht.

(Fortsetzung folgt.)

Neue Verfahren und Apparate in der Zuckerfabrikation.

Einige Hauptbestimmungen des deutschen Gesetzes, die Besteuerung des Zuckers betreffend, vom 31. Mai 1891.

Erster Theil.
Besteuerung des inländischen Rübenzuckers.

Erster Abschnitt.
Allgemeine Bestimmungen.

1) Gegenstand, Erhebungsart und Höhe der Steuer.

§. 1.

Der inländische Rübenzucker unterliegt einer Verbrauchsabgabe – Zuckersteuer – und zu deren Sicherung der Steuercontrole.

Im Sinne dieses Gesetzes gilt als inländischer Rübenzucker aller im Inlande durch Bearbeitung von Rüben oder durch weitere Bearbeitung von Producten, welche aus im Inlande bearbeiteten Rüben herstammen, gewonnene feste und flüssige Zucker, einschliesslich der Rübensäfte, der Füllmassen und der Zuckerabläufe (Syrup, Melasse), und zwar ohne Rücksicht darauf, ob bei der Fabrikation eine Verwendung auch anderer zuckerhaltiger Stoffe oder Zucker stattgefunden hat. Unter der weiteren Bearbeitung von Producten aus Rüben ist insbesondere verstanden die Entzuckerung oder Raffination von Zuckerabläufen (Syrup, Melasse), die Raffination von Rohzucker, die Auflösung von festem Zucker, die Inversion.

§. 2.

Die Zuckersteuer beträgt 18 M. von 100 k Nettogewicht.

Rübensäfte und Abläufe der Zuckerfabrikation sind der Zuckersteuer nicht unterworfen.

Der Bundesrath ist ermächtigt, Zuckerabläufe, Rübensäfte, sowie Mischungen von Zuckerabläufen und Rübensäften mit einander oder mit anderen Stoffen, jedoch Rübensäfte und Mischungen, in welchen Rübensäfte enthalten sind, nur soweit, als sie nicht in Haushaltungen ausschliesslich zum eigenen Verbrauch bereitet werden, der Zuckersteuer zum vollen oder zu einem ermässigten Satze zu unterstellen.

Die Bestimmungen über Gegenstand und Höhe der hiernach (Absatz 3) vom Bundesrath festgesetzten Zuckersteuer sind dem Reichstag, sofern er versammelt ist, sofort, anderenfalls aber bei dessen nächstem Zusammentreten vorzulegen. Dieselben sind aussei* Kraft zu setzen, soweit der Reichstag dies verlangt.

2) Zahlungspflicht.

§. 3.

Die Zuckersteuer ist zu entrichten, sobald der Zucker aus der Steuercontrole in den freien Verkehr tritt. Zur Entrichtung ist derjenige verpflichtet, welcher den Zucker zur freien Verfügung erhält.

Der Zucker haftet für den Betrag der Steuer ohne Rücksicht auf die Rechte Dritter. In gleicher Weise haftet die zuckerhaltige Ware im Falle des §. 6 Ziffer 1 für die Steuer oder die gezahlte Vergütung.

Gegen Sicherheitsbestellung ist die Zuckersteuer zu stunden. Für eine Frist bis zu drei Monaten kann sie auch ohne Sicherheitsbestellung gestundet werden, falls nicht Gründe vorliegen, welche den Eingang als gefährdet erscheinen lassen.

4) Befreiung von der Zuckersteuer.

§. 5.

Zucker, welcher unter Steuercontrole ausgeführt wird, ist von der Erhebung der Zuckersteuer befreit.

Bei der Ausfuhr von Zucker aus dem freien Verkehr findet eine Vergütung der Zuckersteuer nicht statt.

Zweiter Abschnitt.

2) Dem Fabrikinhaber zwecks der Controle obliegende Einrichtungen und Anzeigen.

a) Sichernde bauliche Einrichtungen der Zuckerfabriken.

§. 8.

Die Zuckerfabriken müssen baulich so eingerichtet sein, dass eine gegen die heimliche Wegbringung von Zucker sichernde amtliche Bewachung derselben ohne Schwierigkeit stattfinden, die Steuerbehörde auch den Gang der Fabrikation und den Verbleib der Fabrikate innerhalb der Fabrik verfolgen kann.

A) Für die Zuckerfabriken, welche krystallisirten Zucker herstellen, bedarf es, Ausnahmen für bereits seit dem 1. August 1888 bestehende Fabriken vorbehaltlich, entweder

1) der Abschliessung derjenigen Räume, in welchen die Krystallisation der Säfte, die Bearbeitung und die Aufbewahrung von krystallisirtem Zucker stattfindet, desgleichen derjenigen Räume, in welchen Zuckerabläufe (Syrup, Melasse) sich befinden, gegen die übrigen Fabrikräume und nach aussen, oder

2) der Umfriedigung der Fabrikanlage.

Auch liegt den Fabrikinhabern ob, auf Verlangen zur Erleichterung der Ueberwachung des Betriebes und Verkehrs der Fabrik Wachtlocale für die Aufsichtsbeamten innerhalb oder ausserhalb der Fabrikräume herzustellen.

In Bezug auf die unter Ziffer 1 bezeichnete Einrichtung kann nachgelassen werden, dass Zuckerabläufe dauernd oder während der ständigen Bewachung der Zuckerfabrik auch in nicht sichernd abgeschlossenen Räumen sich befinden dürfen und dass krystallisirter Zucker ausserhalb des Abschlusses in steuersicher und zur Anlegung eines amtlichen Verschlusses eingerichteten Räumen aufbewahrt werden darf.

B) Für die Zuckerfabriken, welche keinen krystallisirten Zucker herstellen, trifft der Bundesrath Bestimmung darüber, ob und welche Anforderungen in Bezug auf sichernde bauliche Einrichtung zu stellen sind (vgl. §. 25 unter Ziffer 2).

h) Betriebsanzeigen.

§. 21.

Die Inhaber von Zuckerfabriken mit Rübenbearbeitung haben für jede Betriebsperiode den Tag der Betriebseröffnung mindestens eine Woche vorher schriftlich der Steuerbehörde anzuzeigen.

Eine entsprechende Anzeige ist von den Inhabern anderer Zuckerfabriken zu machen, bevor der Betrieb erstmals