Text-Bild-Ansicht Band 282

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§. 67.

Für die vor dem 1. August 1892 hergestellten Zucker der nachbezeichneten Klassen:

a) Rohzucker von mindestens 90 Proc. Zuckergehalt und raffinirter Zucker von unter 98, aber mindestens 90 Proc. Zuckergehalt,

b) Kandis und Zucker in weissen vollen harten Broden, Blöcken, Platten, Stangen oder Würfeln, oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert; sogen. Krystalls und andere weisse harte durchscheinende Zucker in Krystallform von mindestens 99½ Proc. Zuckergehalt,

c) alle übrigen harten Zucker, sowie alle weissen trockenen (nicht über 1 Proc. Wasser enthaltenden) Zucker in Krystall-, Krümel- und Mehlform von mindestens 98 Proc. Zuckergehalt, soweit dieselben nicht in die Klasse b gehören,

wird im Falle der Ausfuhr oder der Niederlegung in einer öffentlichen Niederlage oder einer Privatniederlage unter amtlichem Mitverschluss in einer Menge von mindestens 500 k die Materialsteuervergütung nach den Sätzen von

zu Klasse a 8,50 M.,
b 10,65
c 10,00

für 100 k gewährt, wenn der Zucker bis zum 31. October 1892, diesen Tag einschliesslich, zur Abfertigung gestellt und die Identität vom 1. August 1892 ab bis zur Ausfuhr oder Niederlegung amtlich festgehalten worden ist.

Unter der gleichen Voraussetzung amtlicher Festhaltung der Identität vom 1. August 1892 ab ist Verbrauchsabgabenpflichtiger, inländischer Rübenzucker, welcher bis zum 31. October 1892, diesen Tag einschliesslich, zur Abfertigung in den freien Verkehr gestellt wird, nach dem Satze der bisherigen Verbrauchsabgabe von 12 M. für 100 k abzufertigen. Geschieht die Abfertigung aus einer Niederlage, in welche der Zucker unter Vergütung der Materialsteuer aufgenommen worden war, so ist die gewährte Vergütung zurückzuzahlen.

Ohne amtliche Festhaltung der Identität vom 1. August 1892 ab wird die in den Absätzen 1 und 2 gedachte Steuerbehandlung den seitens der Zuckerfabriken in den Monaten August, September und October 1892 zur Abfertigung gestellten Zuckern so lange zu Theil, als in der Fabrik Rüben nicht verarbeitet und in dieselbe feste oder flüssige Zucker oder Zuckerabläufe entweder nicht oder doch nur solche eingebracht werden, welche unzweifelhaft aus der Zeit vor dem 1. August 1892 herstammen.

In Rohzuckerfabriken mit einem solchen Verfahren der Melasseentzuckerung, dass aus der Melasse nur unter Mitverwendung von Rübensaft fester Zucker gewonnen werden kann, wird auf Antrag steueramtlich am 1. August 1892 der Bestand an Melasse aufgenommen und die Menge des aus der Melasse auszubringenden Rohzuckers von mindestens 90 Proc. Zuckergehalt festgestellt. Bis zur Höhe dieser Menge kann die Fabrik während der Monate August, September und October 1892 den in der vorgedachten Weise hergestellten Rohzucker der bezeichneten Beschaffenheit mit dem Anspruch auf Steuerbehandlung nach Absatz 1 und 2 zur Abfertigung stellen.

Den Fabrikanten, welche zuckerhaltige Fabrikate zur Ausfuhr mit dem Anspruch auf Steuer Vergütung herstellen, ist für ausgeführte oder niedergelegte Fabrikate, welche nachweislich vor dem 1. August 1892 hergestellt und welche vor dem 1. November desselben Jahres zur Abfertigung gestellt worden sind, diejenige Vergütung zu gewähren, welche ihnen nach dem Gesetze vom 9. Juli 1887 und den dazu ergangenen Ausführungsbestimmungen zustehen würde. Die gewährte Vergütung ist für Fabrikate, welche aus der Niederlage in den freien Verkehr entnommen werden, zurückzuzahlen.

§. 68.

Auf die Dauer einer Uebergangsperiode vom 1. August 1892 bis 31. Juli 1897 werden für ausgeführten oder in eine öffentliche Niederlage oder eine Privatniederlage unter amtlichem Mitverschluss aufgenommenen Zucker der im §. 67 Absatz 1 unter a, b und c bezeichneten Arten, wenn die abgefertigte Zuckermenge mindestens 500 k beträgt und, soweit nicht der Zucker die im §. 67 vorgesehene Materialsteuervergütung erhält, Zuschüsse aus dem Ertrage der Zuckersteuer gewährt.

Die Zuschüsse betragen:

1) für Zucker, welcher während der drei Jahre vom 1. August 1892 bis 31. Juli 1895 zur Abfertigung gestellt worden ist:

in Klasse a 1,25 M.,
b 2,00
c 1,65

2) für Zucker, welcher während der zwei Jahre vom 1. August 1895 bis 31. Juli 1897 zur Abfertigung gestellt worden ist:

in Klasse a 1,00 M.,
b 1,75
c 1,40

auf 100 k.

Wird Zucker aus der Niederlage in den freien Verkehr oder in eine Zuckerfabrik entnommen, so ist der darauf gewährte Zuschuss zurückzuzahlen. Der niedergelegte Zucker haftet der Steuerbehörde ohne Rücksicht auf die Rechte Dritter für den Betrag des gewährten Zuschusses.

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Pellet empfahl eine Durchflussröhre für ununterbrochene Polarisation (Bull. assoc. chim., Bd. 8 Nr. 9 März 1891).

In vielen Fällen sind Polarisationen in grosser Anzahl in kurzer Zeit auszuführen, wie z.B. bei der Auswahl der Samenrüben, welche mehrere Tausend Bestimmungen in einem Tage erfordert. Bei der gewöhnlichen Arbeitsweise und den gebräuchlichen Instrumenten nimmt man 500 bis 600 als die höchste erreichbare Zahl an, welche nur auf 1000 steigen kann, wenn man bis 30 oder mehr Röhren für ein Polarisationsinstrument zur Verfügung hat.

Die Durchflussröhre dagegen gestattet ein viel leichteres und schnelleres Arbeiten und ersetzt dabei die zahlreichen Röhren durch eine einzige besonders eingerichtete, nämlich derartig, dass sie, einmal im Instrument, immer in ihrer Lage bleibt, während die zu prüfende Lösung an einem Ende ein-, am anderen auszutreten hat.

Dieselbe hat einen Verschluss mit innerer Schraube und einem Ansatzrohr an jedem Ende. Das eine dieser Ansatzrohre, das sogen. Trichter- oder Füllrohr, steht senkrecht auf der Beobachtungsröhre und in directer und genauer Verbindung mit derselben dicht an der verschliessenden Glasplatte.

Das andere, an dem entgegengesetzten Ende der Röhre, bildet mit dieser einen kleinen Winkel und endigt mit