Text-Bild-Ansicht Band 291

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Sehr lehrreich für die Beurtheilung des Werthes der Patente ist die Uebersicht der erloschenen Patente nach den Abstufungen der Jahresgebühr für die Zeit vom 1. Juli 1877 bis 31. December 1893.



Betrag der
Jahresgebühr


Mark

Die neben-
bemerkte Gebühr
ist fällig
geworden für

Patent

Wegen Nicht-
zahlung der
nebenbemerkten
Gebühr sind
erloschen
Patente *
Von 100 der mit dem
nebenbemerkten
Betrage gebühren-
pflichtig gewor-
denen Patente sind
erloschen
Patente
30 72832 ** 4859 6,67
50 60730 15044 24,77
100 41388 15888 38,39
150 22318 7234 32,41
200 13380 3467 25,91
250 8801 1978 22,47
300 6165 1220 19,79
350 4463 766 17,16
400 3263 527 16,15
450 2395 356 14,86
500 1760 254 14,43
550 1262 171 13,55
600 920 154 16,74
650 616 87 14,12
700 418 98 23,44

* Die mit dem Hauptpatente erloschenen Zusatzpatente sind in den nachstehenden Ziffern nicht enthalten.

** Einschliesslich 6411 Zusatzpatente.

Der Geschäftsbetrieb für die Gebrauchsmusterabtheilung weist folgende Ziffern auf:

In der Zeit vom 1. Januar bis 31. December 1893 sind bei
dem kaiserlichen Patentamt, Anmeldestelle für Gebrauchs-
muster 11354 Anmeldungen
eingereicht.
Am 1. Januar 1893 waren im Ge-
schäftsgange verblieben


326

––––––
Sind 11680
Davon sind im J. 1893 zur Ein-
tragung gelangt

10413

Vor der Eintragung sind durch
Zurückziehung erledigt

452

––––––
10865
––––––
Die übrigen, mithin 815
sind noch im Geschäftsgange verblieben.

Von den bisher eingetragenen Anmeldungen sind in Folge Verzichts oder rechtskräftigen Urtheils in der Rolle gelöscht 102 Anmeldungen.

Aenderungen in der Person des Eingetragenen sind in der
Rolle vermerkt in 176 Fällen.

An den Anmeldungen sind betheiligt:

Königreich Preussen mit 5915 Anmeldungen
davon Berlin mit 1773
Königreich Sachsen mit 1695
„ Bayern mit 987
„ Württemberg mit 376
Grossherzogthum Baden mit 417
Freie und Hansestadt Hamburg 266
Die übrigen deutschen Bundesstaaten 920
Das Ausland im Ganzen 778
–––––
Im Ganzen 11354 Anmeldungen.

Der gesammte Umfang der Geschäfte ergibt sich aus folgenden Zahlen: Von 153240 (1892 : 131954) Journalnummern fallen 14265 (13126) auf Patentanmeldungen, 1360 (1150) auf Einsprüche, 1639 (1233) auf Beschwerden, 87 (57) auf Nichtigkeitsanträge, 107 324 (93846) auf Zwischencorrespondenzen. 11354 (9066) auf Gebrauchsmusteranträge.

Die Einnahmen des Amtes beziffern sich auf 2745655 M. gegen 2585357 M. in 1892 und setzen sich zusammen aus 282020 M. (260760) für Patentanmeldegebühren, 32160 M. (23140) Beschwerdegebühren, 2249175 M. (2147820) Patentsteuer, 161490 M. (133910) Gebrauchsmustergebühren.

Diesen Einnahmen stehen an Ausgaben gegenüber 1308426 M. (1892 : 1190957), von welchen wir hervorheben 918000 M. für Besoldungen der Beamten und 235549 M. zur Herstellung der amtlichen Veröffentlichungen.

Mg.

[Kleinere Mittheilungen.]

T. S. Crane's elektrische Verkupferung von Schiffsrumpfen.

Bei der Wichtigkeit, den Stahlschiffen eine glatte Aussenfläche zu erhalten und sie deshalb vor Verrosten zu schützen, und bei der Schwierigkeit, den ganzen dazu auf seiner ganzen Fläche zugleich zu reinigenden Rumpf in einem Trockendock auf einmal elektrisch mit einem zusammenhängenden Kupferüberzug zu überziehen, ganz abgesehen von den hohen Kosten dieses Verfahrens, dürfte ein Verfahren nicht ohne Bedeutung sein, das kürzlich in Amerika für Thomas S. Crane in East Orange, N. J., patentirt worden ist, und das die Ship Copper Coating Company in Newark, N. J., einführen soll. Nach dem New Yorker Electrical Engineer, 1893 Bd. 16 * S. 384, werden dabei biegsame, flache, büchsenförmige elektrische Bäder angewendet, welche auf der einen Seite offen sind. Jedes Bad enthält eine Kupferelektrode und die den Niederschlag liefernde Lösung; an den Rändern wird das Bad durch geeignete Packungen wasserdicht geschlossen. Während das Schiff im Trockendock oder auf dem Stapel liegt, werden mehrere Bäder an den zuvor gut gereinigten Stellen des Rumpfes angelegt; sie schliessen sich bei ihrer Biegsamkeit gut den Krümmungen des Schiffes an und lassen sich leicht überall entsprechend anpressen. Das Schiff wird als negativer Pol benutzt. Ist der Niederschlag erfolgt, so wird jedes Bad so weit fortgerückt, dass der nächste Niederschlag den zuletzt gemachten ein wenig übergreift.

Um einen vollkommenen, glatten und festhaftenden Ueberzug herzustellen, braucht man 7,5 Ampère für 1 Quadratfuss (= 0,0929 qm) und eine Spannung von 1,5 Volt. Eine beständig gleiche Dichte der Lösung wird dadurch erhalten, dass man sie unten einfliessen und oben ausfliessen lässt. Jeder einzelne Niederschlag von geeigneter Dicke erfordert weniger als 3 Tage. Ein Schiff von 120 m Länge und 6 m Tiefgang würde in 8 bis 9 Tagen überzogen werden können, wozu für 26000 M. Kupfer nöthig sein würde.

Doppelfaden-Glühlampen der Edison-Swan Company.

Auch (vgl. 1893 290 * 111) die Edison-Swan Co. liefert Glühlampen mit Doppelfäden, welche sie nach einem Patente Gimingham's anfertigt. Dabei wird nach Electrical Review, 1893 Bd. 33 * S. 471, das eine Paar der Fadenenden leitend mit einander und mit einer den Strom zuführenden Contactplatte verbunden; von dem andern Paare der Enden werden zwei Drähte an zwei Contactplatten geführt, welche durch eine dünne nichtleitende Schicht gegen einander isolirt sind. Wird nach dem Abbrennen, des einen Fadens die dünne Schicht beseitigt oder einfach von dem hoch gespannten Strom durchschlagen, so wird der zweite Faden eingeschaltet. In diesen Lampen kommt also der zweite Faden stets erst in Gebrauch, wenn der erste verbraucht ist.

Bücher-Anzeigen.

Entwurf eines preussischen Wassergesetzes sammt Begründung. Amtliche Ausgabe. Berlin. Verlag von Paul Parey. 231 S. 3 M.

Der vorstehende Entwurf ist die Ausarbeitung seitens einer Ministerialcommission und soll eine Vorbereitung zur gesetzlichen Regelung der Wasserfrage bilden. Die königl. Staatsregierung hat bei der Wichtigkeit der Materie es für erforderlich erachtet, durch Veröffentlichung des Entwurfs allen Interessenten Gelegenheit zur Prüfung und Aeusserung zu geben. Aeusserungen und Vorschläge werden im Ministerium für Landwirthschaft u.s.w., Berlin, Leipzigerplatz 6/9, gern entgegengenommen. Für die Technik ist Theil II Abschnitt 2 und folgende von grosser Wichtigkeit, die sich mit der Vermehrung der elektrotechnischen Kraftanlagen noch steigern wird.

Die Ausstellung bei dem 14. deutschen Feuerwehrtag in München am 22. bis 27. Juli 1893 von R. Fried, Schriftführer des Ausstellungsausschusses. Verlag der Zeitung für Feuerlöschwesen (Ph. L. Jung) in München. Preis 1,80 M.

Dieses mit vielen Abbildungen versehene Werk gibt eine anschauliche Uebersicht über den jetzigen Stand der mit dem Feuerwehrwesen zusammenhängenden Industrie.