Text-Bild-Ansicht Band 32

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25) Wie sind die Wirkungen eines Spruches in Patent-Sachen einzuleiten?

26) Welche Strafen sind im Falle der Ubertretung der Patent-Geseze einzuleiten?

27) Ist es zwekmäßig den Erfindern, nach Art des englischen Caveat 123), ein Mittel an die Hand zu geben, durch eine Erklärung, Einschreibung oder irgend eine authentische Vorkehrung ihre Rechte bis auf eine gewisse Zeit hinaus zu sichern, bis sie ihre Erfindungen auf jenen Grad von Vollkommenheit gebracht haben, auf welchem sie für dieselbe ein Patent in Anspruch nehmen können?

Zahl der Privat-Dampfbothe in England.

Die Zahl der Privat-Dampfbothe in Groß-Britannien (die der Regierung sind nicht darunter begriffen) beträgt gegenwärtig 310. Sie führen 26,374 Tonnen. 16 neue stehen im Baue. (Times. Galignani. N. 4387.)

Dampfboth von der Kraft von 180 Pferden.

Zu Liverpool wurde Ende März ein Dampfboth von Stapel gelassen, das eine Maschine von der Kraft von 180 Pferden führt. (Herald. Galignani a. a. O.

Agenda und Bequemlichkeiten für Reisende.

Unter dieser Aufschrift liefert Herr Gill im Februar- und März-Hefte seines technological and microscopical Repository S. 115. 140. einen Artikel, den er nach seiner Aeußerung und Gewohnheit durch mehrere Hefte fortzuspinnen gedenkt. Wir werden daraus Einiges ausheben, was auch unseren Landsleuten nüzen, kann.

Der Engländer ist weniger mit Geld sparsam, als mit Raum und Zeit; er weiß, daß jenes von selbst kommt, wenn man diese nicht verschwendet. Für seine Wirtschaft mit der Zeit sprechen seine zahllosen Maschinen, seine Dampfbothe, seine Eisenbahnen, seine Mail-Coaches etc. Seine Kunst Raum zu sparen hat er auf seinen Schiffen gelernt. Man erstaunt über die hundert Kleinigkeiten, die ein Engländer in den Raum von wenigen Kubikfuß in seiner Cajüte zu verstehen weiß, um darin gemächlich zu seyn, sich behaglich zu finden, oder, wie er sich in seiner Sprache auszudrüken pflegt, getrost (comfortable) zu seyn. Sein Stiefel? zieher enthält eine ganze Toilette; die Steife seiner Halsbinde ist nicht selten seine Schatzkammer; die Wände seines Köfferchens sind eine kleine Bibliothek von Duodez-Ausgaben; und seine Necessaires enthalten wahrhaftig selbst das Höchst-Ueberflüssige. Es ist schwer zu sagen, ob man den Mann, der eine Welt voll Kleinigkeiten so zu sagen in einer Nußschale mit sich um die Welt herumführt, mehr bewundern oder mehr beklagen soll. Da es indessen immer mehr Menschen

123)

Werke über das Caveat und das englische Patent-Wesen überhaupt sind: An Essay on the law of Patents for new inventions etc. By J. Dyer Collier. London 1803.

The Law and Practice of Patents for Inventions. By Will. Hands. London 1808.

A practical Treatise on the Law of Patents for Inventions and of Copyright etc. By Rich. Godson. London 1823.

A Collection of the most important cases respecting Patents of Inventions and the Rights of Patentees. By John Davies. London 1816.

A Compendium of the Law of Patents for Inventions. By W. H. Wyatt. London 1826.

An Essay of the Law of Patents for new Inventions. By Thom. Green Fessenden. Boston 1822. A. d. O. (Vergl. mehrere Werke und Aufsäze, die im polyt. Journ. beinahe in jedem Bande angeführt wurden.

Unsere Leser werden es an obigen Fragen leicht bemerken, daß sie aus der Feder eines Advokaten flossen: elles sentent la perruque wie man in Frankreich sagt; sie riechen nach der Perruke, und enthalten den Saamen zu Millionen von Prozessen. A. d. U.