Patentverzeichnis

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22. 04. 1822

Förster, Hüttenfactor auf dem Königswerke bei Neustadt Eberswalde; auf die ihm eigenthümliche und beschriebene Vorarbeit zum Tiefen der Kessel; auf die gleichfalls für neu erkannte Art des Betriebs der Prägeschraube, mittelst des angegebenen Mechanismus. 22. April, auf 12 Jahre.

31. 05. 1822

Fritsche, Wachslichtfabrikant in Berlin; auf eine ihm eigenthümliche Art den Talg zu reinigen, zu härten und zu bleichen. 31. Mai, auf 6 Jahre.

13. 06. 1822

Bugge, Carl, in Berlin; auf eine Kühlanstalt für die Branntweinbrennerei, aus folgenden, mit einander zusammenhängenden, Theilen gebildet, nämlich aus: 1. einem Abkühler, der die Dämpfe aus der Maischblase empfangt, in welcher, durch das ihn von Außen umgebende Wasser des Kühlefasses, in dessen Mittlern Raume er ruht, die Niederschlagung der gröberen Wassertheile bewirkt wird; 2. einem über den Kühler befindlichen und damit verbundenen Aufsaze von fünf spiralförmig gewundenen Röhren, die sich mit jeder Windung steigernd um den vierten Theil ihres Durchmessers erweitern, und aus deren lezten Windung die alkoholisirten Dünste in das, im untern Theile des Kühlfasses befindliche, Schlangenrohr übertreten, hier vollends verdichtet und in die tropfbare Form übergeführt werden; welche in dieser Zusammensezung für neu und eigentümlich erkannt worden ist. 13. Juni, auf 5 Jahre.

01. 12. 1822

Wagner sen. und Sohne, Hofjuweliere in Berlin; auf deren Maschine zum Pressen von Goldplatten mit völlig aufliegenden Cylindern und der zu deren Bewegung nöthigen Construction, leztere jedoch nur in ihrer ganzen Verbindung. 1. Dec., auf 6 Jahre. (Aus den Verhandl. des Vereine zur Beförderung des Gewerbfleißes in Preußen).

15. 02. 1823

2) Dr. Runge, Privatdocent bei der Universität zu Berlin den 15ten Febr. auf 8 Jayre für die ganze Monarchie, auf ein eigenthümliches Verfahren, mittelst des gereinigten Krapps, Seide und Baumwolle in Rosa und anderen Nuancen zu färben mit demselben Vorbehalte wie bei dem vorigen.

15. 02. 1823

1) J. G. Streccius, Kaufmann in Berlin den 15. Febr. auf 8 Jahre für die ganze Monarchie, auf die ihm eigenthümlichen Methoden: 1. mittelst des gereinigten Krapps Seide und Baumwolle rosaroth zu färben; 2. aus dem Krapp einen Krappkarmin zu bereiten; 3. die dabei abfallenden Rükstände zur Darstellung einer achten Rosafarbe für die Malerei zu benuzen; – mit dem ausdrüklichen Vo behalte, daß das Patent sich auf die Reinigung des Krappes selbst nicht erst eke.

10. 03. 1823

3) F. E. Siemens, Amtmann zu Pyrmom; (im preußischen Staate ansäßig) den 10ten März auf 8 Jahre, für die ganze Monarchie; auf die Eizenthümlichkeiten eines Dampf-Destillir-Apparats, namentlich auf die Art, die Destillir-Blase in dem Dampfkessel anzubringen, durch metallische Wärmeleiter zu verbinden, und die Dämpfe zur Destillation in der Blase selbst, oder in ihn und seinem Kartoffel-Dämpfungs-Apparate zugleich oder abgesondert, zu benuzen; ohne andere in der bekannten, oder einer wesentlich von der obigen abweichenden, Art die Destillirblase in den Dampfkessel anzubringen, und die Dämpfe zur Dämpfung der Kartoffeln anzuwenden, zu beschränken.

16. 03. 1823

4) Dr. Völker, Professor zu Erfurt, den 16. März auf 8 Jahre, für die ganze Monarchie; auf die den ihm angegebenen, und für eigenthümlich erkannten Methoden: 1. gefrorne Kartoffeln bis zur Darstellung in trokner Form zuzubereiten: 2. die so durch Frost zubereiteten Kartoffeln zur Fabrikation des Biers, des reinen Branntweins, des Eßigs, des Sirups, (lezteren ohne Hülfe der schon in ähnlicher Art bei der gewöhnlichen Stärke- Fabrikation benuzt werdenden Schwefelsäure) so wie endlich des Kartoffelmehles, anzuwenden.127)

Vergl. polytechnisches Journal Bd. XI. S. 380. Ausfallend ist es, daß man seit Aufhebung der Continentalsperre von dem Streben Syrup und Zuker aus vaterländischen Vegetabilien zu erzeugen, fast ganz abgekommen ist. Meinen versuchen zufolge läßt sich der Centner reinschmekender konsistenter Syrup auf eine sehr leichte Weise um beiläufig 6 Gulden Eigenkosten darstellen, beim Betrieb im Großen aber bestimmt noch wohlfeiler und zwar aus einem Vegetabil, das jedes Land im Ueberfluße baut. Auch zweifele ich nicht, daß aus so bereitetem Syrup roher und raffinirter Zuker dargestellt werden kann. Sollte dieser Gegenstand eine Regierung interessiren, die ihn durch Männer, die wirkliche Techniker sind, noch weiter ausmitteln lassen will, werde ich gerne davon eine genügende Mittheilung machen. D.

03. 05. 1823

5) W. Pollack, Canditor und Chocoladen-Fabrikant in Berlin, den 3. Mai auf 5 Jahre für die ganze Monarchie, auf die eigenthümliche Art, die Bestandtheile einer von ihm erfundenen Gerstenchokolade zuzubereiten und zusammenzusezen.

15. 05. 1823

6) Conrad Heinr. Soltmann, Apotheker in Berlin und Dr. Fr. Adolph August Struve, in Dresden, den 15. Mai auf 10 Jahre für die ganze Monarchie: auf die Verfertigung und den Gebrauch der von ihnen zur Darstellung künstlicher Mineralwasser angegebenen Vorrichtungen, und auf die Anwendung des damit verbundenen Verfahrens, jedoch nur in dem beschriebenen Zusammenhange ohne Beschränkung Derjenigen, die mit bekannten oder wesentlich neuen, von den ihrigen verschiedenen, Apparaten ähnliche Mineralwasser anfertigen.

15. 05. 1823

7) G. F. Fuchs, Bürger und Fabrikant in Berlin, den 15. Mai aus 5 Jahre für die ganze Monarchie: auf die ihm eigenthümliche Art, die mit Friktionsrollen versehene Achsen an den Wagen anzubringen, ohne Jemand in der Freiheit zu beschränken, jedes andere Verfahren zur Erreichung desselben Zwekes anzuwenden.

20. 06. 1823

8) Lucas, Lieutenant zu Ratibor, den 20. Juni auf 5 Jahre für die Regierungs-Bezirke Breslau, Oppeln, Liegniz: über das ausschließliche Recht, Maschinen-Behutes des Pressens von Dachziegeln, nach bis dahin noch nicht bekannten Abänderungen, gegen ähnliche bereits bekannte, zum Thonpressen angewandte, Vorrichtungen anzufertigen und zu benuzen.

08. 08. 1823

9) J. J. Römer und Komp. zu Aachen, als Cessionarien des Namens und für Rechnung des Mechanikus Berthonneau zu Paris handelnden Mechanikus Adrian Magnan aus Verviers, den 8. August auf 6 Jahre für die ganze Monarchie: auf die für neu und eigentümlich anerkannte Anordnung in dem schneidenden Werkzeuge einer Tuchscheer-Maschine, und die Vorrichtung, vermittelst welcher das Tuch in einem Kreisbogen bewegt wird.

11. 09. 1823

10) Queva, Maschinenbauer in Berlin, den 11. Septbr. auf 6 Jahre für die ganze Monarchie: auf die Verfertigung von Lyoner Seiden-Wikelmaschinen, deren zwar schon bekannte einzelne Theile auf die hier neue und eigentümliche Art in Verbindung gesezt sind.

14. 10. 1823

11) Dr. Runge, Privatdocent bei der Universität zu Berlin, den 14. October auf 6 Jahre, für die ganze Monarchie: auf die ihm eigenthümliche Methode, das Krapproth zum Tafeldruk in flüßiger Form darzustellen.

15. 10. 1823

12) Quera, Maschinenbauer in Berlin, den 15. October auf 6 Jahre für die östlichen Provinzen des Staates, über das ausschließliche Recht, eine verbesserte, von ihm zuerst aus Frankreich eingeführte, Hebe-Einrichtung an der Jacquardschen Mustermaschine zu verfertigen und zu verkaufen.

23. 10. 1823

Will. Cockerill, Fabrikunternehmer zu Guben, den 23. Octbr. 1823, ausgelöst den 26. Januar 1824. Auf 5 Jahre; für die ganze Monarchie. Auf den Nachbau einer von dem Fabrikanten Abraham Poussart in Sedan erfundenen Tuchscherrmaschine, und die für eigenthümlich erkannte Anordnung in den schneidenden Werkzeugen, und die besondere Vorrichtung zur Leitung des Tuchs, um bei der hin- und hergehenden Bewegung jener Werkzeuge, geschoren zu werden.

24. 10. 1823

13) Dr. Nunge, Privatdocent bei der Universität zu Berlin, den 24. October auf 8 Jahre, für die ganze Monarchie: auf ein eigenthümliches Verfahren, aus dem Glaubersalze Soda, und aus dem schwefelsauren Kali Pottasche zu scheiden.

31. 10. 1823

14) Friedr. Diergardt zu Viersen, Regierungs-Bezirk Düsseldorf, den 31. October auf 5 Jahre für die westlichen Provinzen der Monarchie, über das ausschließliche Recht, nach einer in Frankreich gemachten Erfindung, Sammtbänder auf Mühlen, ohne Einlegung von Ruthen, doppelt gewebt, und vor der Lade, mit besonders dazu eingerichteten Messern, durch den mechanischen Betrieb getrennt oder geschnitten zu verfertigen.

05. 12. 1823

15) Krause, Kalbbrennerei-Besizer in Berlin, den 5. December auf 5 Jahre für die ganze Monarchie: auf das ihm eigenthümliche Verfahren, die von den Kolköfen entweichende Hize zum Brennen des Gipses in drei verschiedenen neuen Arten von Gipsöfen nebst ihren Zügen, sowohl mit directer als indirekter Einwirkung des Feuers, zu benuzen, und mit dem ausdrüklichen Verbot für Andere, dergleichen Oefen, während der Dauer des Patentes einzeln, oder in Verbindung mit Kalköfen ohne Erlaubniß des Hrn. Krause, nachzubauen.

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